The State of American Democracy

Research-based Analysis and Commentary by the Department of Politics at the John-F.-Kennedy Institute

»BERNIE« SANDERS: SELBSTERKLÄRTER SOZIALIST IM DEMOKRATISCHEN PRÄSIDENTSCHAFTSVORWAHLKAMPF

Verlinkung zum Text: http://www.wiese-consult.com/images/hauptstadt-insider/2015/22.pdf

 

Beitrag bei IPG zu Bernie Sanders

Unter folgendem Link ist Thomas Grevens Beitrag zum Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders zu finden:

http://www.ipg-journal.de/rubriken/soziale-demokratie/artikel/der-anti-clinton-1006/

 

Die Rolle der US-Gewerkschaften in der amerikanischen Politik

 

Eine erweiterte Version dieses Beitrags ist im Debattenmagazin des DGB (Gegenblende) erschienen.

Thomas Greven, Juni 2015

 

Hillary Clinton gilt als unvermeidliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten für 2016 und die Experten sagen voraus, dass sie gute Chancen hat, Präsidentin zu werden. In den anstehenden Wahlkämpfen werden amerikanische Gewerkschaften wieder viele Millionen US-Dollar und viel Arbeit zugunsten Demokratischer Kandidaten einsetzen. Wird sich das auszahlen? Hillary Clinton will eine „champion for everyday Americans“ sein, Fürsprecherin für die gewöhnlichen Amerikaner. Das sind die US-Gewerkschaften auch. Eine natürliche Allianz also? Was hätten sie von einer Präsidentin Clinton wirklich zu erwarten?

Die traurige Antwort ist: Nicht viel. Die Erfahrung mit den Demokratischen Präsidenten der letzten Jahrzehnte zeigt, dass sie die Wahlkampfbemühungen der Gewerkschaften nicht zurückzahlen. Eher im Gegenteil: Barack Obama schaffte es trotz einer „filibuster-proof“ Demokratischen Mehrheit im Senat nicht, die von den Gewerkschaften seit Jahrzehnten geforderte Arbeitsrechtsreform durchzusetzen. Stattdessen verwendete er seine Kraft auf die Gesundheitsreform, die für Gewerkschaftsmitglieder zwiespältige Folgen hat. Bill Clinton präsidierte nicht nur über massive Kürzungen der ohnehin schon bescheidenen sozialstaatlichen Leistungen, sondern setzte mit aller Kraft und allen Tricks gegen seine eigenen Partei und die Sturm laufenden Gewerkschaften das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) durch, welches insbesondere mit seinen Regelungen für Investor-Staat-Schiedsgerichte Vorreiter für TTIP und TPP ist, für die Obama nun kämpft (und für die er, wiederum gegen die Gewerkschaften, nun das Verhandlungsmandat des Kongress bekommen hat). Unter Jimmy Carter begann in den 1970er Jahren die Deregulierungswelle, welche in vielen Branchen die Tarifstrukturen unter Druck setzte.

Wie lässt sich erklären, dass sich Demokratische Präsidenten, Abgeordnete und Senatoren frei fühlen, die Anliegen der Gewerkschaften weitgehend zu ignorieren? Ihre Zersplitterung in zwei Dachverbände (AFL-CIO und Change to Win) hindert die Gewerkschaften nicht daran, recht geschlossen die Demokraten zu unterstützen. Doch sicherlich stehen ihnen angesichts des seit Jahrzehnten andauerten Mitgliederrückgangs weniger Geldmittel zur Verfügung als früher, was umso schwerer ins Gewicht fällt, da der Oberste Gerichtshof der USA den Einsatz von Geldmitteln im Wahlkampf immer weiter liberalisiert hat. Aber ihre Spenden sind immer noch eine der wichtigsten Finanzquellen der Demokraten und sie vertreten weiterhin einen großen Teil der amerikanischen Bevölkerung, insbesondere wenn man in Betracht zieht, dass die Wahlentscheidung der ganzen Familie eines einzelnen Mitglieds statistisch relevant zugunsten der Demokraten getroffen wird („union families“) und dass die Wahlbeteiligung dieser Gruppe signifikant höher ist als die der nicht-gewerkschaftlich Organisierten. In den Worten des AFL-CIO-Vorsitzenden Richard Trumka: „We still punch far above our weight“. Den Gewerkschaften ist es in jüngerer Zeit gelungen, über Organisationen wie Working America auch nicht organisierte Beschäftigte und deren Familien zu erreichen.

Man muss in die Geschichte der amerikanischen Gewerkschaften schauen, um die grundlegenden Ursachen ihrer politischen Schwäche zu finden. In den USA hat sich nämlich nie eine auf breiter Basis sozialistische oder sozialdemokratische Gewerkschaftstradition entwickelt. Die Gewerkschaften machten den Schritt von Berufs- zu klassenbasierten Gewerkschaften nicht, sondern blieben dem berufsgewerkschaftlich geprägten ²business unionism² mit seinem weitgehend auf die Mitglieder beschränkten Solidaritätsverständnis verhaftet. Was Hillary Clinton ihre „everyday Americans“, sind den Gewerkschaften die „working families“; Klassenfragen werden hinter der gleichmacherischen Rhetorik einer allumfassenden Mittelklasse verborgen. Politisches Engagement der Gewerkschaften war lange verpönt; es sollte nach Meinung der Konservativen in Tarifverhandlungen nur um „bread and butter“ gehen bzw., in der betriebssyndikalistischen Variante, alle Konflikte sollten durch betriebliche Aktionen gelöst werden. Auch nachdem sich dies mit dem New Deal der 1930er Jahre änderte und die Gewerkschaften Teil der die politischen und wirtschaftlichen Reformen tragenden Wählerkoalition wurden, blieb es grundsätzlich bei der Beschränkung der Solidarität auf die organisierten Betriebe. Schlimmer noch: Die Exklusivität hatte lange Zeit sowohl nativistische als auch rassistische Elemente; Immigranten und Afroamerikaner wurden ausgegrenzt. Die gewerkschaftliche Organisierung des „alten Südens“, d.h. der ehemaligen Staaten der Konföderation, scheiterte weitgehend, und durch deren Industrialisierung entstand eine ganze Region gewerkschaftsfreier Konkurrenz. Den ganzen Beitrag lesen »

Die Macht der Familie: Bush vs. Clinton

Republikaner und Demokraten in den USA suchen ihren Präsidentschaftskandidat für das Wahljahr 2016. Die besten Chancen können sich derzeit ausgerechnet zwei Angehörige der mächtigsten Politiker-Dynastien Amerikas erhoffen: Hillary Clinton und Jeb Bush. Warum ist die Macht politischer Dynastien in den USA so groß?

Über die politischen Dynastien in den USA, die kommenden Präsidentschaftswahlen 2016 und den Besuch von Jeb Bush hat detektor.fm-Moderatorin Theresa Nehm mit Christian Lammert gesprochen. Er forscht am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien an der FU Berlin.

 

Klick hier für das Interview

Colloquium of the Department of Political Science, June 10: Sonja Thielges

Sonja Thielges
“Constructing climate change in the U.S. Rust Belt: climate frames and climate policy development in Michigan and Indiana”

Wednesday, June 10, 6pm
Room 319!

International Workshop on Political Art and the Aesthetic-Political

Political Art and the Aesthetic-Political

International Workshop 

June 12-13, 2015, JFKI, Room 319

 

Conveners: Thomas Greven (FU Berlin), Robert Pirro (Georgia Southern University), Jasper Trautsch (University of Regensburg)

 

Friday, June 12

2:00pm – 4pm                       Panel 1: Film and TV

Chair: Robert Pirro (Georgia Southern University)

William Glass (University of Warsaw): Conservative Means to Feminist Ends: Private Benjamin and the Tropes of the Service Comedy

Andreas Etges (LMU): Commander in Chief – Commander in Charge? War, Crisis and the President in Hollywood Films

Guisseppe Sacco (Libera Università Internazionale degli Studi Sociali Guido Carli): Batman, an Imperiled Hero

 

Discussant: Thomas Greven (FU Berlin)

 

4-4:30pm Coffee Break

 

 

4:30pm  – 6:30pm                 Panel 2: Images and Comics

Chair: Jasper Trautsch (University of Regensburg)

Oli Keinath (Berlin): The Art and Politics of Corporate Social Responsibility PR

Thomas Greven (FU Berlin): The Ninth Art and Hegemony

Birte Wege (FU Berlin): A Documentary of Documentation: MLK, Civil Rights Photography, and Graphic Narrative

Discussants: Robert Pirro (GSU), Marius Dahmen (FU Berlin)

 

 

Saturday, June 13

10am – 12:30pm       Keynote Lecture: Josef Chytry (California College of the Arts)

From the Aesthetic State to the Aesthetic-Political (via the Aistheterion?)

Introduction by Robert Pirro (Georgia Southern University)

 

12:30pm – 2pm         Brown Bag Lunch

 

2pm – 4 pm                Panel 3: Varieties of Aesthetic Politics

Chair: Curd Knüpfer (FU Berlin)

Sherry Lee Linkon: (Georgetown University): Rust Belt Chic: Twenty-first Century Narratives of Industrial Heritage

Robert Pirro (GSU): Hannah Arendt’s Politics of Tragedy

Discussants: Josef Chytry (California College of the Arts), Frank Fischer (Rutgers University/Kassel University)

4pm – 5pm                Final Discussion

 

Vortrag: Robert Entman (GWU) — Mittwoch 6.5.2015 um 12:00 Uhr

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