The State of American Democracy

Research-based Analysis and Commentary by the Department of Politics at the John-F.-Kennedy Institute

The Rise of Right-wing Populism in Europe and the United States: A Comparative Perspective

Beitrag von Thomas Greven, veröffentlicht durch die Friedrich Ebert Stiftung:

http://www.fesdc.org/fileadmin/user_upload/publications/RightwingPopulism.pdf

Trump(f) im Ärmel

Ist Ted Cruz ein schlechter Verlierer oder die letzte Hoffnung gegen Trump?

Wie zu erwarten war, hat Donald Trump die Vorwahlen am 26. April 2016 in fünf Ostküstenstaaten mit 110 Delegierten haushoch gewonnen. Sein Hauptkonkurrent Ted Cruz konnte nur drei Delegierte für sich gewinnen, John Kasich fünf. Aber „The Donald“ hat es immer noch nicht ganz geschafft: Zur absoluten Mehrheit der Delegierten fehlen ihm noch 284. Allerdings sagen manche Beobachter, Siege in Indiana (3. Mai) und Kalifornien (7. Juni) würden ihm nun reichen. Cruz und Kasich, bisher nicht durch große Zuneigung zueinander aufgefallen, haben sich auf eine taktische Zusammenarbeit verständigt, um die endgültige Kandidatenkür auf den Parteitag zu verschieben. Ihr Kalkül ist, dem jeweils anderen in jenen Staaten den Vortritt zu lassen, in dem er bessere Chancen gegen Trump hat. So könnte Cruz in Indiana Delegierte sammeln und Kasich in Oregon und New Mexico. Vereinigt kein Kandidat beim Parteitag vom 18. bis 21. Juli die absolute Mehrheit der Delegierten von 1237 auf sich, können nach dem ersten Wahlgang Koalitionen geschmiedet werden. Zudem werden Delegierte (gemäß den Vorgaben ihres Herkunftsstaates) nach und nach von ihrer Stimmpflicht entbunden und können für eine „Anti-Trump-Koalition“ gewonnen werden. Dieses Entbinden gilt dann auch für die Cruz- und Kasich-Delegierten. Doch das Partei-Establishment hofft auf einen besseren Zugriff auf Delegierte und Parteitagsmanagement, um Trump doch noch zu verhindern.

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Schwarzer Humor im Weißen Haus

Comic-Reporter Joe Sacco verbindet mit „BUMF“ den Biss seines Frühwerks mit analytischem Tiefgang. Politikwissenschaftler Thomas Greven hat den Comic analysiert

Barack Obama hat sein letztes Jahr als amerikanischer Präsident begonnen; der Wahlkampf über seine Nachfolge dominiert bereits die Medien. Es beginnt damit auch die Zeit der vorläufigen Bewertungen seiner Präsidentschaft, der historischen Vergleiche, der Einordnung. Ein besonderer Platz in den Geschichtsbüchern ist Obama als erstem afro-amerikanischen Präsidenten sicher, aber war seine Präsidentschaft ein Erfolg, war sie besonders, war sie jenseits seiner Hautfarbe gar „historisch“?

In seinem 2015 in den USA erschienenen und jetzt auf Deutsch vorliegenden Comic „BUMF“ zeigt Joe Sacco Präsident Obama als Wiedergänger Richard Nixons und in Kontinuität zu anderen Kriegspräsidenten, insbesondere zu George W. Bush.

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War es das? Oder gibt es im amerikanischen Wahlkampf noch Überraschungen?

Beitrag von Thomas Greven im IPG-Journal. 

Yes, he (still) can! Was Barack Obama in seinem letzten Jahr noch erreichen kann.

Ein Beitrag von Thomas Greven im IPG-Journal.

er emotionale Einstieg in sein letztes Amtsjahr hat Barack Obama viel Applaus eingebracht: Angesichts der vielen Toten durch Schusswaffen in den USA müsse er handeln, auch wenn die Republikaner im Kongress jegliche gesetzliche Verschärfung des Waffenrechts ablehnten. Ändern konnte der amerikanische Präsident freilich nur einige Verwaltungsvorschriften, und die Waffennarren reagierten nicht nur wie gewohnt scharf ablehnend, sondern wie immer auch mit gesteigerten Waffenkäufen. Die Waffenlobby hat es nämlich geschafft, dass bereits die Diskussion kleinster Restriktionen als erster Schritt zum Verbot sämtlicher Waffen wahrgenommen wird, und so profitieren die Waffenhändler von der Empörungs- und Resignationsspirale nach jedem größeren Amoklauf. Nüchtern wird man sagen müssen, dass es nicht allein die Republikanische Blockade ist, welche bisher eine wirksame Waffenkontrolle verhindert hat. Wären die Demokraten in der Frage der Regulierung des Waffenbesitzes geschlossener, hätten sie zu Beginn von Obamas Amtszeit handeln können – und dieser hätte die aktuellen Änderungen übrigens auch schon vor Jahren veranlassen können. Tatsächlich fürchten viele Demokraten die Reaktion der Wahlbürger (zu Recht; 1994 verloren sie die Kongressmehrheit auch wegen des zeitweiligen Verbots halbautomatischer Waffen) und Obamas Entscheidung hat durchaus für innerparteilichen Unmut gesorgt.

 

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„The Donald“ – eine amerikanische Tradition

Sein Kapital: die Angst der weißen, armen Männer.

von Thomas Greven

Die Welt schaut gebannt auf Donald Trump, der den amerikanischen Vorwahlkampf mit seinen Provokationen beherrscht. Was wäre, wenn der selbsterklärte Milliardär tatsächlich ins Weiße Haus einziehen könnte? Würde Muslimen die Einreise in die USA schlicht verwehrt, wie er großspurig ankündigt? Noch ist selbstverständlich nichts entschieden; vielleicht findet sich unter den immer noch zahlreichen Republikanischen Kandidaten noch ein „Anti-Trump“, der die Unterstützer der anderen auf sich vereinigen kann. Oder das Partei-Establishment fasst auf dem Parteitag in die Verfahrenstrickkiste. Und ohnehin: Den Demokraten werden größere Chancen auf den Gewinn der Präsidentschaft vorhergesagt.

Tatsächlich ist Trump ohnehin nur die gegenwärtige – wenn auch besonders besorgniserregende – Form eines Phänomens, das die USA schon seit langer Zeit prägt. Warum gibt es in den USA keinen Sozialismus, war eine klassische Frage der Amerikanistik. Und 2004 fragte der Publizist Thomas Frank in seinem Bestseller „What’s the matter with Kansas?“, warum insbesondere weiße Amerikaner ohne College-Abschluss beziehungsweise solche mit geringen Einkommen so oft gegen ihre eigenen ökonomischen Interessen abstimmen. Die klassischen Antworten wie die vom amerikanischen Traum des individuellen Aufstiegs entbehren heute zunehmend ihrer materiellen Grundlage oder sind unterkomplex wie Franks Verweis auf „falsches Bewusstsein“. Doch die massenhafte Zustimmung für Donald Trump – zumindest an der Republikanischen Basis (41 Prozent gegenüber 14 Prozent für seinen nächsten Verfolger, Ted Cruz) – scheint der klassischen Konstellation zu entsprechen: Was haben die fast ausschließlich weißen, überwiegend nicht wohlhabenden Republikaner von einem egozentrischen Geschäftsmann und TV-Star zu erwarten, welcher sich vor allem durch drastische verbale Schüsse aus der Hüfte auszeichnet?

 

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Als Joe Sacco den Kaiser fertigmachte

Eine Reihe aktueller Veröffentlichungen illustriert die Wechselbeziehung von Kunst, Populärkultur und Politik im Comic. Der Politikwissenschaftler Thomas Greven hat sie analysiert.

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