{"id":494,"date":"2018-06-13T18:00:44","date_gmt":"2018-06-13T16:00:44","guid":{"rendered":"https:\/\/blogs.fu-berlin.de\/ber\/?p=494"},"modified":"2018-06-12T16:26:37","modified_gmt":"2018-06-12T14:26:37","slug":"das-sagen-cdu-fdp-und-gruene-zum-ber","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.fu-berlin.de\/ber\/2018\/06\/13\/das-sagen-cdu-fdp-und-gruene-zum-ber\/","title":{"rendered":"Das sagen CDU, FDP und Gr\u00fcne zum BER"},"content":{"rendered":"<p>Das Atomkraftwerk Schneller Br\u00fcter in Kalkar, die Elbphilharmonie und der BER \u2013 eine Eigenschaft haben sie gemeinsam: Als Gro\u00dfprojekte standen und stehen sie in der \u00d6ffentlichkeit. Was den BER von den anderen Projekten unterscheidet: Er ist bis heute noch nicht fertig gestellt. Mit zunehmender Bauzeit w\u00e4chst in den Parteien der Widerstand gegen die Pl\u00e4ne, neue Steuergelder in den Bau zu stecken.<\/p>\n<p>Nach Beendigung der Bauphase der Elbphilharmonie prangte der Spruch \u201eWir haben fertig\u201c an der Au\u00dfenseite der Philharmonie. Wann werden wir diesen Spruch an den W\u00e4nden des BER sehen? Aufgrund der zahlreichen Pannen, Verz\u00f6gerungen und Kostensteigerungen ist der BER inzwischen ein politisch hoch umstrittenes Thema. Aber haben sich die Meinungen zum Gro\u00dfflughafen schon immer so stark unterschieden? Eine chronologische \u00dcbersicht am Beispiel von CDU, FDP und Gr\u00fcnen.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<details open=\"\">\n<summary><b>Die Anf\u00e4nge<\/b><\/summary>\n<p>Noch vor der eigentlichen Planungsphase gab es schon seit 1989 \u00dcberlegungen zu einem Flughafen in Berlin und Umgebung. Wir befinden uns in der investment preparation phase, hier werden die eigentlichen Grundlagen f\u00fcr das Projekt gelegt, es werden Standort- und Risikoanalysen angestellt und dabei die Gr\u00f6\u00dfe, Finanzierung, Organisation sowie die Machbarkeit besprochen.<br \/>\n1989 gr\u00fcndeten Lufthansa und Interflug eine gemeinsame Kommission mit dem Ziel, den Berliner Gro\u00dfflughafen auszubauen, da in Zukunft mit erh\u00f6htem Flugaufkommen zu rechnen war. Schon ein Jahr sp\u00e4ter wurde von den Vorsitzenden der Lufthansa und Interflug auf einer Pressekonferenz der geplante Bau eines Gro\u00dfflughafens f\u00fcr Berlin erw\u00e4hnt. Der damalige Chef der CDU-Fraktion, Rainer Giesel, sprach sich f\u00fcr einen Flughafen im S\u00fcden der Stadt aus.<br \/>\nDer sogenannte Konsensbeschluss wurde im Juni 1996 von Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann, Berlins Regierendem B\u00fcrgermeister Eberhard Diepgen (beide CDU) und Brandenburgs Ministerpr\u00e4sident Manfred Stolpe (SPD) gef\u00e4llt. Sp\u00e4ter standen auch FDP und Gr\u00fcne hinter dem Projekt. Alle Parteien zogen mehr oder weniger an einem Strang. Was als Einheit begann, sollte sich im Nachhinein als Trugschluss erweisen.<\/p>\n<\/details>\n<details open=\"\">\n<summary><b>Project Phase<\/b><\/summary>\n<p>Bei der heutigen Nachschau auf den bisherigen Bauablauf des BER finden sich zahlreiche Probleme, zu welchen die unterschiedlichen Parteien jeweils Stellung nahmen. Schauen wir uns die aktuellen Positionen von CDU, FDP und Gr\u00fcnen n\u00e4her an:<br \/>\nIm vergangenen Berliner Wahlkampf war der BER ein gro\u00dfes Thema f\u00fcr die CDU. In ihrem Programm forderte die Partei, dass an der Spitze des Aufsichtsrates kein aktiver Politiker stehen soll. Vielmehr gehe es um mehr Fachexpertise. Au\u00dferdem solle schon jetzt daran gearbeitet werden, die Kapazit\u00e4ten des BER zu erh\u00f6hen, weil davon auszugehen sei, dass der Hauptstadtflughafen bereits zum Er\u00f6ffnungstermin zu klein sei.<br \/>\nDie Gr\u00fcnen legen in ihren Aussagen zum BER einen anderen Schwerpunkt. Der Flughafen m\u00fcsse \u201eohne weitere Kostenexplosionen, ohne teure Umplanungen oder neue Erweiterungen an den Start gehen\u201c. Die Steuerzahler sollen nach Ansicht der Partei keinen Billigflugbetrieb subventionieren. Die Gr\u00fcnen legen Wert auf ihr Kernthema Umweltschutz: L\u00e4rm soll vermindert werden, zum Beispiel indem entsprechende Anreize gesetzt werden und die Flughafenentgelte st\u00e4rker an die Lautst\u00e4rke der Flugzeuge gekoppelt werden.<br \/>\nDie FDP, die sich im Wahlkampf vor allem mit einer Kampagne f\u00fcr die Offenhaltung des Flughafens Tegel profiliert hat, forderte in ihrem Wahlprogramm unter anderem die Privatisierung der BER-Flughafengesellschaft.<br \/>\nMit jeder weiteren Verz\u00f6gerung im Bau des BER stehen die Positionierungen der Parteien erneut auf dem Pr\u00fcfstand. Irgendwann wird das Festhalten an dem Megaprojekt wahrscheinlich gegen\u00fcber den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern nicht mehr vermittelbar sein. Es bleibt also spannend.<\/p>\n<\/details>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Atomkraftwerk Schneller Br\u00fcter in Kalkar, die Elbphilharmonie und der BER \u2013 eine Eigenschaft haben sie gemeinsam: Als Gro\u00dfprojekte standen und stehen sie in der \u00d6ffentlichkeit. Was den BER von den anderen Projekten unterscheidet: Er ist bis heute noch nicht fertig gestellt. 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