Deutschland stellt die neue EU-Kommissionspräsidentin

Seit dem 17. Juli steht fest, dass erstmalig eine Frau Kommissionspräsidentin der Europäischen Union wird. Die ehemalige deutsche  Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, wird im November das Amt von Jean-Claude Juncker übernehmen.

Von der Leyen wurde mit einer Mehrheit von 383 der insgesamt 733 Stimmen der Kommission gewählt. Viele hatten ihren Hut in den Ring geworfen und fanden Für- und Gegensprache, keiner jedoch die entsprechende Mehrheit. Durchgesetzt hat sich nun die bisher stärkste Fraktion in der Kommission, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) – EVP. Der Presse ist zu entnehmen, dass die Kandidatin von der Leyen, auf den Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zurück ginge.

Der bisherige Generalsekretär der Europäischen Kommission (oberster Verwaltungsbeamter), Martin Selmayr, wird sein Amt voraussichtlich niederlegen. Ursula von der Leyen hatte zuvor bereits angedeutet, es könne nicht zwei Deutsche in EU-Spitzenpositionen geben. Als möglicher Nachfolger gilt der Franzose Olivier Guersent. Er ist bisher Generaldirektor für den Bereich Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte in der EU-Kommission

Auch das Europaparlament hat bereits einen neuen Präsidenten, den Italiener David-Maria Sassoli. Die Deutschen Katarina Barley (SPD), Rainer Wieland (CDU) und Nicola Beer (FDP) zählen zu den 14 VizepräsidentInnen.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

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