Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments

Bild von Dan Johnston auf Pixabay

Präsident des Europäischen Parlaments ist seit diesem Sommer (bis 2022) David Maria Sassoli (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). Ihm zur Seite gestellt sind 14 Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen sowie 5 Quästoren/Questorinnen – das Präsidium des Europäischen Parlaments.

Herzstück der legislativen Arbeit des Europäischen Parlaments sind die Ausschüsse des EU-Parlaments. Bereits im Juli (erste Sitzung) wurden die Vorsitzenden und Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Ausschüsse für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt.

Die Ausschüsse sind für die Ausarbeitung der Standpunkte des Parlaments zu den einzelnen Gesetzesvorschlägen zuständig. Sie reichen Änderungsanträge zur Prüfung im Plenum ein und benennen Verhandlungsteams für die Führung legislativer Verhandlungen mit dem Europäischen Rat. Sie nehmen Initiativberichte an, organisieren Anhörungen mit Sachverständigen und kontrollieren die anderen Einrichtungen und Organe der EU. Das Europäische Parlament hat 20 Ausschüsse und zwei Unterausschüsse.

Unter deutschem Vorsitz sind derzeit die Ausschüsse für:

  • Auswärtige Angelegenheiten – David McAllister (EVP – Christdemokraten)
  • Internationaler Handel – Bernd Lange (Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament)
  • Haushaltskontrolle – Monika Hohlmeier (EVP – Christdemokraten)
  • Landwirtschaft und ländliche Entwicklung – Norbert Lins (EVP – Christdemokraten)
  • Kultur und Bildung – Sabine Verheyen (EVP – Christdemokraten).

Die Mitglieder des Parlaments sind nicht nach Nationalitäten organisiert, sondern in derzeit 7 politischen Gruppen. 25 Mitglieder bedarf es, um eine politische Gruppe innerhalb des Parlaments zu gründen und jedes Parlamentsmitglied darf nur einer Gruppe angehören. Es gibt jedoch auch fraktionslose Parlamentsmitglieder.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

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