Veranstaltungshinweis: TTIP-Bürgerdialog

Am 3. Dezember findet im Berliner Allianz Forum ein Bürgerdialog zum Thema TTIP statt. Über das transantlantische Freihandelsabkommen werden EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, Staatssekretär Matthias Machnig, der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und Jürgen Hardt, Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen sowei weitere reden und auf Fragen und Statement aus dem Publikum reagieren.

Der TTIP-Bürgerdialog beginnt um 16.00 Uhr im Allianz Forum (Pariser Platz 6, 10117 Berlin).

Bitte beachten Sie, dass aufgrund von Sicherheitsbestimmungen die Teilnahme am Bürgerdialog nur nach vorheriger Anmeldung möglich ist.
Der Bürgerdialog ist Teil der bundesweiten Reihe „TTIP – Wir müssen reden“, die die Europa-Union Deutschland gemeinsam mit verschiedensten Partnern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft veranstaltet. Der Berliner Bürgerdialog findet mit Unterstützung des Allianz Forums statt.

Man kann die Veranstaltung auch via Livestream verfolgen.

Mehr Literatur zum Thema Europa und TTIP findet sich auch in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

 

Europäischer Jugendkarlspreis 2016

de-eu-charlemagneyouthprize_bannerSeit dem 16. Oktober 2015 können sich Jugendliche oder Jugendgruppen von 16 bis 30 Jahren für den Jugendkarlspreis 2016 bewerben. Der Einsendeschluss ist am 25.  Jannuar 2016.

Ausgezeichnet werden Projekte, die zeigen wie sich das Zusammenleben unter Europäern gestaltet und wie sie voneinander lernen. Organisatoren des Wettbewerbs sind das Europäische Parlament und die Internationale Jugendkarlspreisstiftung in Aachen. Die ersten drei Plätze werden mit 2.000, 3.000 und 5.000 Euro ausgezeichnet.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Preises.

Mehr Literatur zum Thema Europa findet sich auch in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Europäischer Salon: „Solidarität in der Europäischen Union … Von der Euro- und Flüchtlingskrise zur Krise der EU?“

Zum fünften Mal lädt der Eurpäische Salon zur Podiumsdiskussion ein.

Hinter dem Europäischen Salon steht der Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der Freien Universität Berlin, unter Leitung von Prof. Dr. Christian Calliess (LL.M.). Dieser wird auch die Moderation der Veranstaltung übernehmen.

Zum Thema „Solidarität in der Europäischen Union … Von der Euro- und Flüchtlingskrise zur Krise der EU?“ werden diskutieren

  • Elmar Brok
    Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EP (AFET), außerdem Außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament
  • Manuel Sarrazin
    Mitglied des Deutschen Bundestages und dort im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, zudem Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grüne
  • Anne-Laure De Coincy (angefragt)
    Französische Botschaft, Gesande für Wirtschaftsangelegenheiten und Leiterin der Finanz- und Wirtschaftsabteilung
  • Victoria Kupsch
    Programmleiterin und Geschäftsführerin des European Democracy Lab, einem jungen Think Tank mit Sitz in Berlin

und um diese Themen wird es unter anderem gehen:

  • Von der Eurokrise zur Flüchtlingskrise zur Krise der Europäischen Union: Steuert der europäische Staaten- und Verfassungsverbund aufgrund fehlender Solidarität auf eine strukturelle Krise zu?
  • „Solidarität ist keine Einbahnstraße“: Wie kann dem aufkommenden Akzeptanzverlust der EU begegnet werden? Birgt der wiedererstarkte Rechtspopulismus eine Gefahr für die Demokratie?
  • Politik und Mitgliedstaaten an den Grenzen des EU-Rechts: Kann die vielbeschworene europäische Solidarität die Konstruktionsfehler in den EU-Verträgen abmildern?
  • Ausblick: Europa in einer Sinn- und Identitätskrise? Welche Chance liegt womöglich in der Krise und können neu definierte Werte und Regeln dem Prinzip Solidarität wieder mehr Kontur und Schärfe verleihen?

Wann und Wo?

Freitag, 4. Dezember 2015, 18:00 Uhr
Auditorium Friedrichstraße, Quartier 110, Friedrichstr. 180, 10117 Berlin-Mitte

Um Anmeldung wird gebeten unter: anmeldung@eu-salon.de. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei.

 

Mehr Literatur zu den Themen findet sich auch in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

#EarthToParis

Vom 30. November bis 11. Dezember 2015 findet in Paris (Frankreich) die UN-Klimakonferenz statt. Dort soll die neue internationale Klimaschutz-Vereinbarung verabschiedet werden, die das Kyoto-Protokoll ablöst.

In den sozialen Netzwerken werden derzeit immer mehr Postings, Tweets etc. mit dem Hashtag #EarthToParis abgesetzt. Damit soll Einfluss auf die Entscheidungsträger durch nicht direkt Beteilligte genommen werden. Denn wir alle sind davon betroffen.

Die Initiatoren der Bewegung „Earth To Paris“ regen dazu an, ein Foto oder ein 10 Sekunden langes Video mit dem Hashtag #EartToParis ins Netz zu stellen, sein Profilbild in den sozialen Netzwerken anzupassen oder an einer der Zahlreichen Vorträgen zum Thema in Paris am 7. und 8. Dezember teilzunehmen.

Mehr Literatur zu der Klimapolitik und den Vereinten Nationen findet sich in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Reminder und Update: Berliner Europa-Dialog am 17.11.2015: Wege der Flucht – Formen der Solidarität

Wir möchten an die Veranstaltung des Dokumentationszentrum UN-EU am kommenden Dienstag erinnern: Berliner Europa-Dialog: Wege der Flucht – Formen der Solidarität.

Die Veranstaltung findet am 17.11.2015 von 18:00 bis 20:00 Uhr in der Freien Universität Berlin, Henry-Ford-Bau, Hörsaal A, Garystraße 35, 14195 Berlin-Dahlem (U3 Thielplatz) statt.

Die aktuelle Gästeliste für das Podium:

  • S.E. Ranko Vilović , außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der
    Republik Kroatien
  • Dr. Ulrich Brückner, Mitglied im Rednerdienst TEAM EUROPE der Europäischen
    Kommission
  • Jochen Schwarz, borderline-europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V.
  • Marta Orosz, Journalistin u. a. für den ungarischen Rundfunk

 

Im Netz haben wir zwei Visualisierungen zum Thema gefunden. Die erste Visualisierung bezieht sich auf den Beschluss der EU-Innenminister im September, einen Teil der Flüchtling mithilfe einer Quotenregelung auf die Mitgliedsstaaten umzuverteilen. Damit sollen die stark vom Flüchlingsstrom betroffenen Länder Italien, Ungarn und Griechenland entlastet werden. Die Darstellung der Data Design Company macht sichtbar, wie hoch die Qoute ist, die dem jeweilligen Mitgliedsstaat zugeordnet wurde und ob er diese schon erfüllt hat.

Die zweite Visualisierung vom gleichen Anbieter vergleicht die Anzahl der Asylanträge vier Mitgliedsstaaten der EU mit den meisten Asylanträgen seit Beginn des Jahren und die USA miteinander.

Mehr Literatur zur Flüchtlingspolitik findet sich auch in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

 

Berliner Europa-Dialog am 17.11.2015: Wege der Flucht – Formen der Solidarität

Die Europäische Union befindet sich aktuell vor einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte: Viele zehntausend Flüchtlinge drängen auf der Flucht vor Bürgerkriegen und Staatszerfall in die Europäische Union – und hier vor allem nach Deutschland. Allein in diesem Jahr wird mit einer Million Flüchtlingen hierzulande gerechnet. Die Medien berichten sehr positiv über eine neue Willkommenskultur, die entsprechenden Umfragewerte sind positiv – nicht zuletzt durch das Voranschreiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Aussagen „Wir schaffen das!“ bzw. „…dann ist das nicht mein Land“. Gleichzeitig steigen die Übergriffe auf Flüchtlinge, sowohl auf Unterkünfte als auch direkt auf Menschen.

Darüber hinaus steht die europäische Solidarität – und damit eine Grundlage der EU – vor einer schweren Belastungsprobe. Die Flüchtlingskrise sei kein europäisches, sondern ein deutsches Problem, so der ungarische Regierungschef Viktor Orbán, der die Grenze zu Serbien hermetisch abriegeln lässt und Gleiches mit der Grenze zu EU-Nachbar Rumänien plant. Viele EU-Staaten, allen voran die so genannten Visegrád-Staaten, verweigern ein Eingehen auf den Vorschlag der EU-Kommission einer festen Quote für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, fordert einen „großen Kraftakt europäischer Solidarität.“

Wie steht es um die europäische Solidarität? Zeigt sich Europa doch noch als Wertegemeinschaft oder obsiegt das Verständnis von einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft? Was können Bürgerinnen und Bürger konkret vor Ort tun, um ihre Solidarität mit geflüchteten Menschen zum Ausdruck zu bringen? Wie unterstützen EU, Bund und Land dabei? Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern unseres Podiums diskutieren.

Die Veranstaltung findet am 17.11.2015 von 18:00 bis 20:00 Uhr in der Freien Universität Berlin, Henry-Ford-Bau, Hörsaal A, Garystraße 35, 14195 Berlin-Dahlem (U3 Thielplatz) statt. Sie wird moderiert von Prof. Dr. Tanja A. Börzel, Leiterin der Arbeitsstelle Europäische Integration der Freien Universität Berlin.

Auf dem Podium sind vertreten:

  • S.E. Ranko Vilović , außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der
    Republik Kroatien
  • Dr. Ulrich Brückner, Mitglied im Rednerdienst TEAM EUROPE der Europäischen
    Kommission
  • Jochen Schwarz, borderline-europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V.
  • Marta Orosz, Journalistin u. a. für den ungarischen Rundfunk

Wir würden uns freuen, Sie zu der Podiumsdiskussion begrüßen zu dürfen. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei.
Ihre Anmeldung senden Sie bitte bis zum 15.11.2015 an info@eu-infozentrum-berlin.de. Die Veranstaltung im Rahmen der Reihe Berliner Europa-Dialog wird kooperativ organisiert vom Europäischen Informationszentrum Berlin (Träger: Deutsche Gesellschaft e.V.), dem Dokumentationszentrum Vereinte Nationen – Europäische Union der Freien Universität Berlin
sowie der Europa-Union Berlin e.V.

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier an der FU Berlin

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
(Quelle: Bernd Wannenmacher)

Am vergangenen Mittwoch den 21.10.2015 fand die Veranstaltung „Welt aus den Fugen – was hält uns zusammen?“ im Henry-Ford-Bau der Freien Universität statt. Anlass war das 70-jährige Jubiläum der Vereinten Nationen. Im Rahmen dessen hielt auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine Festrede mit dem Titel „Welt aus den Fugen – was hält uns zusammen? Die internationale Ordnung 70 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen.„. Diese Festrede kann nun auf den Seiten des Auswärtigen Amtes nachgelesen werden. Die Pressemitteilung der Freien Universität mit Pressefotos gibt es hier.

Organisiert wurde die Veranstaltung von der Freien Universität Berlin und dem dort angesiedelten Dokumentationszentrums UN-EU.

 

Zum selben Anlass fand am gleichen Abend in der Gedächtniskirche ein Festakt der DGVN mit Bundespräsident a.D. Horst Köhler statt. Dessen Rede ist hier zu finden.

 

Karte der Zensur

Mapping_media_freedomAus einer Zusammenarbeit der Organisationen Reporter ohne Grenzen, Index on Censorship und der Europäischen Journalisten Förderation (EJF), einem Zweig der Internationalen Journalisten Förderation (IJF) ist mithilfe der Finanzierung durch die Europäische Kommission ein Projekt entstanden, welches die Verletzung der Pressefreiheit, die Zensur und die Bedrohung von Journalisten in den Staaten der Europäischen Union sowie den Nachbarstaaten visualisiert.

Die Angaben über die Pressezensur bei Mapping Media Freedom werden per Crowdsourcing gesammelt, das heißt, jeder kann einen Vorfall melden. Durch die Angabe zum Ort des Geschehens werden die Vorfälle einer Karte zugeordnet, über die man eine gute Übersicht erhält. Zusätzlich sind alle Vorfälle auch filter- und herunterladbar.

 

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Welt aus den Fugen – Was hält uns zusammen?

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier (2014)

Festrede von Frank-Walter Steinmeier: Internationale Ordnung 70 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen

Vor 70 Jahren, am 24. Oktober 1945, trat die UN-Charta als Gründungsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft – ein völkerrechtlicher Meilenstein für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit. Die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen engagieren sich heute in zahlreichen Organen und übernehmen damit weltpolitische Verantwortung.

Gleichzeitig scheinen die in der Präambel der UN-Charta formulierten Ziele vor dem Hintergrund des aktuellen Weltgeschehens in die Ferne gerückt: Ist die Welt aus den Fugen geraten? Was hält uns zusammen?

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier geht diesen Fragen in seiner Festrede nach und diskutiert mit Ihnen die internationale Ordnung 70 Jahre nach der Gründung der Vereinten Nationen.

Ablauf:

  • Eröffnung: Prof. Dr. Peter-André Alt, Präsident der Freien Universität Berlin
  • Festrede: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen
  • Diskussion mit dem Bundesminister des Auswärtigen, Moderation: Prof. Dr. Thomas Risse, Direktor der Arbeitsstelle Transnationale Beziehungen, Außen- und Sicherheitspolitik der Freien Universität Berlin

Anmeldung bis 18. Oktober 2015: einladung@fu-berlin.de

Eine Veranstaltung der Freien Universität und des dort angesiedelten Dokumentationszentrums UN-EU

Zeit & Ort

21.10.2015, 14:30 s.t – 16:00

Henry-Ford-Bau
Garystraße 35
14195 Berlin

Am Abend des 21. 10.2015 findet zum selben Anlass, organisiert von der DGVN,  ein Festakt in der Gedächtniskirche statt.

Bild: Mueller / MSC (CC-BY-3.0-DE), überarbeitete Version

Heute um 14.20 Uhr können Sie sich über TTIP und CETA informieren

Lutz Güllner, Europäische Kommission, Stv. Referatsleiter für Kommunikation der Generaldirektion Handel, ist bereit, den deutschen Facebook-Nutzern  heute um 14.30 Uhr Rede und Antwort zu stehen: https://www.facebook.com/eu.kommissionTTIP2

 

 

 

Hilfe bei der Literatursuche zum Thema bietet auch das Dokumentationszentrum UN-EU der Universiätsbibliothek