Wann gelten Facebookposts als öffentlich? Bedeutet “Gefällt mir” Zustimmung?

Der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf hat 10 Feuerwehrleute vom Dienst suspendiert, weil diese sich abfällig/illoyal gegenüber ihrem Arbeitgeber geäußert haben sollen. Die Frage wann und ob Äußerungen und/oder “Likes” in sozialen Netzwerken disziplinarrechtliche Konsequenzen haben, hat die Verwaltung der Stadt eindeutig entschieden:

Die Verwaltung hat disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen eine Gruppe von Feuerwehrleuten eingeleitet und diese vom Dienst suspendiert. Die Feuerwehrleute haben auf Facebook Inhalte verbreitet, die das Grundvertrauen der Verwaltung in die betroffenen Feuerwehrleute erschüttern.
(Quelle rp-online)

Eine sehr gute juristische – aber dennoch verständliche – Einordnung der Thematik findet sich auf den Webseiten des RA Lampmann.

Lesenswert!

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