{"id":1375,"date":"2014-11-11T11:13:57","date_gmt":"2014-11-11T09:13:57","guid":{"rendered":"https:\/\/blogs.fu-berlin.de\/jfkpol\/?p=1375"},"modified":"2014-11-11T11:28:44","modified_gmt":"2014-11-11T09:28:44","slug":"alles-ist-moeglich-berlin-ist-frei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.fu-berlin.de\/jfkpol\/2014\/11\/11\/alles-ist-moeglich-berlin-ist-frei\/","title":{"rendered":"\u201eAlles ist m\u00f6glich. Berlin ist frei.\u201c"},"content":{"rendered":"<p><i>25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer stecken die transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten in der Krise. Als Verb\u00fcndete war man aus dem Kalten Krieg herausgegangen, aktuell scheinen gegens\u00e4tzliche Interessen st\u00e4rker zu sein als gemeinsame Werte. <\/i>Christian Lammert und Boris Vormann<i><!--more--> <\/i><\/p>\n<p>Der Mauerfall schien wie der Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Die USA und Deutschland teilten Interessen und Werte, die nach dem Ende des Systemgegensatzes Ost-West alternativlos wirkten. Gemeinsam trat man den Siegeszug der Demokratie und des liberal-kapitalistischen Systems im globalen Ma\u00dfstab an. Die Rolle Deutschlands wandelte sich vom Verb\u00fcndeten im Kampf gegen die Sowjetunion zum Partner in der neuen globalen Wirtschaftsordnung.<\/p>\n<p>Dabei ging es keineswegs nur um Werte, sondern immer auch um Interessen. Die USA suchten Allianzen, um ihrer Position als letzte verbleibende Supermacht gerecht zu werden. Die au\u00dfenpolitische Elite im Wei\u00dfen Haus und im Kongress teilte mit ihren europ\u00e4ischen Partnern die Erfahrung des Zweiten Weltkrieges und des Beginns des Kalten Krieges. Das st\u00e4rkte das transatlantische Band auch auf einer pers\u00f6nlichen Ebene.<\/p>\n<p>Das geeinte Deutschland suchte den Windschatten der Supermacht USA, um den Spagat zwischen \u00f6konomischen Interessen und historischer Verantwortung hinzubekommen. Von diesem Schulterschluss glaubte man profitieren zu k\u00f6nnen, indem man Ja zur Globalisierung sagte, ohne die unmittelbare milit\u00e4rische und sicherheitspolitische Verantwortung tragen zu m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Dass Freihandel zu Frieden f\u00fchren w\u00fcrde, hatte bereits Immanuel Kant in seinem politischen Entwurf \u201aZum Ewigen Frieden\u2018 gemutma\u00dft. Folgerichtig galt auch Francis Fukuyama und anderen Anh\u00e4ngern der Theorie des demokratischen Friedens die globale Ausweitung des Marktes nach dem Ende des Ost-West Konflikts als alternativlos. Mit der erhofften Friedensdividende \u2013 den frei werdenden R\u00fcstungsmitteln \u2013 sollten Gesellschaften demokratischer und gerechter werden. Das Ende der Geschichte wurde ausgerufen.<\/p>\n<p>Doch die Geschichte ging weiter. Aus der transatlantischen Hoffnung erwuchs eine transatlantische Krise. Deutschland \u00e4u\u00dferte Bedenken an der Art und Weise wie die USA ihren globalen F\u00fchrungsanspruch geltend machten. Stand man nach den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 noch bedingungslos Seite an Seite mit den USA, zeigten sich sp\u00e4testens im Irakkriege Risse im transatlantischen B\u00fcndnis. Das \u00fcbersteigerte Sicherheitsverst\u00e4ndnis der USA im Krieg gegen den Terror verst\u00e4rkte die Entfremdung vom deutschen Partner \u2013 wo man Lauschangriffe als Vertrauensbruch unter Freunden verstand.<\/p>\n<p>Wie konnte das passieren? Wie kam es zur Krise zwischen den Verb\u00fcndeten des Kalten Krieges und den Partnern in der neuen globalen Ordnung? War der Mauerfall vielleicht gar nicht der Beginn einer wunderbaren Freundschaft?<\/p>\n<p>Vielleicht ging es nie um Freundschaft. Die transatlantische Hoffnung von 1989 war Ausdruck einer politischen Konjunktur: Werte und Interessen schienen unter den Bedingungen des Kalten Krieges kongruent. Dies hat sich ver\u00e4ndert. Die Krise des transatlantischen B\u00fcndnisses ist kein Anzeichen eines scheiternden globalen Liberalismus \u2013 im Gegenteil: sie ist Folge seines Siegeszugs. Deutschland und die USA stehen nunmehr im Wettbewerb um knappe Ressourcen, Marktanteile und Sicherheit. Statt zum Ende der Geschichte f\u00fchrte die Globalisierung zu neuen Interessenskonflikten, die nicht folgenlos f\u00fcr vormals etablierte Wertegemeinschaften geblieben sind.<\/p>\n<p>Zwei Entwicklungen sind ma\u00dfgeblich daf\u00fcr verantwortlich. Zum einen setzte US-Pr\u00e4sident Clinton auf eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik, um die Vereinigten Staaten im globalen Markt neu zu positionieren. Die R\u00fcckbesinnung auf das \u00f6konomische Eigeninteresse und die damit einhergehende Beschr\u00e4nkung der Au\u00dfenpolitik auf Demokratieexport, humanit\u00e4re Interventionen und die Sicherung von M\u00e4rkten und Ressourcen stellte den Automatismus einer gemeinsamen transatlantischen Werte- und Interessengemeinschaft in Frage.<\/p>\n<p>Verst\u00e4rkend brach mit dem Fall des Eisernen Vorhangs au\u00dferdem der au\u00dfenpolitische Konsens innerhalb der politischen F\u00fchrung in den USA auf. Im Laufe der 1990er Jahre kam es zum Generationswechsel in zentralen Positionen des au\u00dfenpolitischen Entscheidungsprozesses. Die neuen Eliten hatten keinen pers\u00f6nlichen Bezug mehr zum transatlantischen Moment der Nachkriegszeit \u2013 Au\u00dfenpolitik wurde Teil parteipolitischer und ideologischer Auseinandersetzungen.<\/p>\n<p>Das Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen gemeinsamen Werten und unterschiedlichen Interessen manifestiert sich momentan auch in den Debatten zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). Gemeinsame \u00f6konomische Interessen m\u00fcssen sich nicht unmittelbar widerspiegeln in gemeinsamen Werten. Wie an den Verhandlungen deutlich wird, kann das Abkommen sogar zu einer weiteren Entfremdung f\u00fchren. Auf technokratischer und politischer Ebene l\u00e4sst sich zwar ein Konsens in Fragen gemeinsamer \u00f6konomischer Interessen finden. Wertedifferenzen f\u00fchren hingegen in der breiteren \u00f6ffentlichen Debatte zu Differenzen und Konflikten.<\/p>\n<p>Vielleicht hat man in Deutschland nach dem Fall der Mauer die Wertegemeinschaft als Basis gemeinsamer Interessen einfach \u00fcbersch\u00e4tzt. Staaten sind keine Freunde. Sie sind bestenfalls an einem gemeinsamen Zweck orientierte Partner. Das wirft auch ein neues Licht darauf, was Bill Clinton vielleicht meinte, als er sich am 12. Juli 1994 vor dem Brandenburger Tor an die Einwohner Berlins richtete. In seinen Schlussworten betonte er in englischer und deutscher Sprache: \u201eNothing will stop us. All things are possible. \u201aNichts wird uns aufhalten. Alles ist m\u00f6glich. Berlin ist frei.\u2018 Berlin is free.\u201d<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer stecken die transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten in der Krise. 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