{"id":689,"date":"2013-02-12T14:03:30","date_gmt":"2013-02-12T12:03:30","guid":{"rendered":"https:\/\/blogs.fu-berlin.de\/jfkpol\/?p=689"},"modified":"2013-03-07T13:05:38","modified_gmt":"2013-03-07T11:05:38","slug":"quo-vadis-g-o-p","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.fu-berlin.de\/jfkpol\/2013\/02\/12\/quo-vadis-g-o-p\/","title":{"rendered":"Quo vadis G.O.P.?"},"content":{"rendered":"

Warum Republikaner trotz \u201eVictory Project\u201c peinlich bleiben und wie ein demokratischer Nixon am Ende davon profitieren k\u00f6nnte<\/strong><\/p>\n

von Curd Kn\u00fcpfer<\/em><\/p>\n

Es tut sich was im konservativen Lager. W\u00e4hrend die einen, wie etwa der Mehrheitsf\u00fchrer des Repr\u00e4sentantenhaus Eric Cantor oder auch der einstige Vize-Pr\u00e4sidentschaftskandidat Paul Ryan \u00f6ffentlich vorschlagen<\/a>, dass man an der republikanischen Rhetorik schrauben solle, um der Partei ein freundlicheres Gesicht zu verschaffen, planen auch hinter den Kulissen die Wahlkampfstrategen bereits f\u00fcr 2014 (mid-term elections) und 2016 (Pr\u00e4sidentschaftswahl).<\/p>\n

Und auch hier geht es um die Frage: wie soll man sich dem amerikanischen Volk pr\u00e4sentieren?<\/p>\n

Das Markenzeichen \u201cseverly conservative\u201d, mit dem Mitt Romney es in der Hitze des Vorwahlkampfs noch probierte<\/a>, scheint seit der Kongresswahl 2010 an Glanz verloren zu haben. Dies mag ebenso am politischen Inhalt wie am demographischen Wandel liegen.<\/p>\n

Zum anderen l\u00e4sst sich kaum bestreiten, dass der Tea Party Trend eine ganze Reihe von Kandidaten ins Rampenlicht gezerrt hat, die sich bei genauerer Betrachtung, freundlich ausgedr\u00fcckt, als nicht w\u00e4hlbar erwiesen. Weniger freundlich ausgedr\u00fcckt: selbst f\u00fcr hartgesottene Beobachter der US Politik, die traditionell reich an politischer Theatralik, bzw. Kom\u00f6die ist, er\u00f6ffnete die vergangene Wahlkampfsaison ein regelrechtes Fegefeuer der Peinlichkeiten. Man denke an die unr\u00fchmlichen Auftritte von republikanischen Selbstdarstellern wie Donald Trump und Herman Cain<\/a>. Oder die spektakul\u00e4ren Niederlagen von Kandidaten wie Cristine \u201eI\u2019m not a witch!<\/a>\u201c O\u2019Donnell, oder Todd \u201elegitimate rape<\/a>\u201c Akin. In diese Liste reihen sich auch andere ebenso radikale wie unerfahrene Wahlk\u00e4mpfer wie Richard Murdock oder Sharron Angle ein. Was der republikanischen Partei dabei besonders schadete: diese Tea Party Favoriten traten gegen angeschlagene demokratische Kandidaten an \u2013 und verloren dennoch.<\/p>\n

Es ist daher nicht verwunderlich, dass Karl Rove, der einst als Hirn hinter den Wahlkampfsiegen von George Bush gefeiert wurde und j\u00fcngst mit seinem Super PAC American Crossroads s\u00e4mtliche finanziellen Freiheiten des post-Citizens United Wahlkampfsystems auskosten konnte, sich nun Gedanken macht wie sich derartige Niederlagen zuk\u00fcnftig vermeiden lie\u00dfen. Sein Vorschlag gleicht einer Diagnose: erfahrene Republikanische Kandidaten seien im Vorwahlkampf zunehmend bedroht von \u201efar-right conservatives\u201c und Tea Party Enthusiasten. Gerade durch die \u201ePrimaries\u201c, wurde eine Reihe prominenter republikanischer Politiker durch unerfahrene Nobodys fr\u00fchzeitig aus den Rennen gekegelt. Durch sein neues \u201eConservative Victory Project\u201c, sollen daher Kandidaten unterst\u00fctzt werden, die eine realistische Chance haben, sich gegen Demokraten durchzusetzen.<\/p>\n

Ein plausibler Vorschlag \u2013 allerdings nur auf den ersten Blick. Denn es scheint als habe der Chefstratege Rove bei seinen Planungen ein paar Faktoren \u00fcbersehen.<\/p>\n

Hier exemplarisch, drei Herausforderungen mit denen sich das Conservative Victory Project auseinandersetzen muss:<\/p>\n

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1. Geld kauft nicht zwangsl\u00e4ufig Gewinner<\/h6>\n

Das erste Problem f\u00fcr das \u201eVictory Project\u201c beschreibt der New York Times Blogger und Zahlengeek Nate Silver<\/a>, dessen Orakelfunktion man sp\u00e4testens seit dem punktgenau prophezeiten Ausgang des Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf nicht untersch\u00e4tzen sollte. Silver hebt durch eine Reihe beindruckender Graphen und Statistiken hervor, dass Geld nicht zwangsl\u00e4ufig den Wahlkampf entscheidet; dass die neusten Statistiken gar dagegen sprechen, und dass damit die Hauptwaffe in Rove\u2019s Wahlkampfarsenal an potentieller Einschlagkraft verliert. Es sei hinzugef\u00fcgt, dass auch viele der Kandidaten, die Roves Super PAC im Wahlkampf 2012 unterst\u00fctzte, ihre Wahlen am Ende nicht gewinnen konnten.<\/p>\n

2. Nicht alle \u201cpeinlichen\u201d Kandidaten sind Verlierer<\/h6>\n

Roves Idee mag au\u00dfer Acht lassen, dass einige der bereits ein Amt bekleidenden Kandidaten der Republikaner eine Reihe peinlicher bis besorgniserregender Auftritte hatten: beispielhaft hierf\u00fcr Rick Perry, Gouverneur von Texas, und sein \u201c\u2019oops\u2019 Moment<\/a>\u201d oder Michele Bachmann, die den Bundesstaat Minnesota im Kongress vertritt und bei der sich ein Aussetzer<\/a> an den n\u00e4chsten<\/a>\u00a0zu reihen scheint und dabei gelegentlich von absurden politischen Meinungs\u00e4u\u00dferungen unterbrochen wird (hier<\/a> fordert Bachmann beispielsweise gegen eine anti-Amerikanische Verschw\u00f6rung innerhalb der amerikanischen Regierung vorzugehen, hier<\/a> erkl\u00e4rt sie den Zusammenhang zwischen moderner Medizin und geistiger Behinderung.<\/p>\n

Doch wor\u00fcber im Internet, in politischen Hinterzimmern und Nachrichteredaktionen h\u00e4misch gelacht wird, schert eine loyale W\u00e4hlerschaft wenig. Das Gegenteil k\u00f6nnte sogar der Fall sein: Gerade dadurch, dass sich ein \u201eelit\u00e4res Establishment\u201c gegen eine\/n Kandidatin\/en zu verschw\u00f6ren scheint, erhalten diese oftmals nicht nur Aufmerksamkeit, sondern auch Anerkennung. Das schadet national m\u00f6glicherweise der republikanischen Marke, im einzelnen Wahlkreis mag es aber helfen.<\/p>\n

Was also tats\u00e4chlich \u201epeinlich\u201c und<\/em> \u201eunw\u00e4hlbar\u201c ist, mag eine Frage des eigenen Standpunkts sein. So betrachtet l\u00e4sst sich verstehen, wenn einige Republikaner und Konservative hier nicht blind den Vorstellungen Roves Folge leisten wollen, wenn dieser bestimmen will, wie ein Kandidat auszusehen hat. Was direkt zu Problem Nummer drei f\u00fcr das Victory Project f\u00fchrt:<\/p>\n

3. Das konservative Lager ist gespalten<\/h6>\n

Wie die Website MediaMatters.org anschaulich zusammengetragen hat<\/a>, h\u00e4lt sich die Begeisterung f\u00fcr Roves Vorhaben innerhalb des konservativen Lagers, gelinde gesagt, durchaus in Grenzen:<\/p>\n

Dabei reicht das Spektrum der Kritik die Rove von spottend \u00fcber erbost bis hin zu dem vernichtenden Urteil, der ehemalige Chefstratege der Regierung Bush 43. sei gar kein wahrer Konservativer. Eine rechte Breitseite, die einen Parteistrategen wie Rove mit voller Wucht erwischen d\u00fcrfte, denn…<\/p>\n

Fazit:<\/h6>\n

…wer die Entwicklung des US-amerikanischen Konservatismus seit den 1950ern kennt, wei\u00df dass dies stets ein heterogenes Lager war, in dem sich moderate Kandidaten des politischen Establishments mit den konservativen Grass Roots oftmals im Clinch lagen. Man denke hier etwa an die Unterschiede zwischen einem Eisenhower und einem Barry Goldwater. Erst Ronald Reagan gelang es in den 1980ern eine rechte Koalition zu schmieden und das gemeinsame Potential politisch effektiv zu nutzen.<\/p>\n

Wirklich regierungsf\u00e4hig scheint die Grand Old Party momentan nicht zu sein. Es fehlt an Visionen f\u00fcr die Zukunft, die \u00fcber Forderungen nach weniger Staat und mehr Wachstum hinausgehen. Somit fehlt es an ideologischen Antworten auf die gr\u00f6\u00dften Herausforderungen unserer Zeit: das absehbare Ende des globalen Wachstums, die Krise der globalen M\u00e4rkte und des globalen \u00d6kosystems. Aber, so desillusioniert dies auch klingen mag, darum geht es derzeit nicht.<\/p>\n

Abseits politischer L\u00f6sungen und Pr\u00e4ferenzen lautet die entscheidendere Frage: ist die G.O.P. in ihrer derzeitigen Verfassung wahlkampff\u00e4hig? Oder zeichnet sich eine fundamentale Spaltung des konservativen Lagers ab, zwischen den \u201cRINOs\u201d \u2013 Republicans in Name Only, wie die Tea Party moderate Republikaner schimpft \u2013 \u00a0und den \u201cWal-Mart hippies<\/a>\u201d, wie letztere erstere zur\u00fcckschimpfen? Sollte dies der Fall sein, k\u00f6nnte nun die Republikaner befallen, was die Demokraten Ende der 60er erlebten, als bereits der Vorwahlkampf zur Zerrei\u00dfprobe wurde f\u00fcr eine Partei, die zwischen ihrem Establishment und dem linken Parteifl\u00fcgel tief gespalten war. Wenn zwei sich streiten freut sich bekanntlich ein Dritter. Damals streckte der altgediente Republikaner Richard Nixon <\/a>letztendlich<\/a>\u00a0das doppelte Victoryzeichen grinsend gen Himmel<\/a>.<\/p>\n

F\u00fcr diesen Fall w\u00fcrde sich nur die Frage stellen, wer wohl der demokratische Nixon sein k\u00f6nnte\u2026<\/a><\/p>\n

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