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Ein Forschungsprojekt zum Zustand der Justiz - Univ.-Prof. Dr. Martin Schwab

Richter oder Rechtanwalt? Anmerkung zu LG Frankfurt am Main, Urteil vom 6. 2. 2007 – 2-10 O 238/06

Ein Richter versäumt es, einen Zeugen zu vernehmen, auf den sich eine Partei berufen hat, und erteilt statt dessen in kurioser Form Ratschläge, wie die Klägerseite gerichtlich gegen diesen Zeugen vorgehen kann.

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Unmöglich unzuständig: Anmerkung zu LG Frankfurt am Main, Urteil vom 21. 11. 2006 – 2-10 O 334/05

Ein Richter hat keine Lust, über den ihm vorgelegten Fall zu entscheiden. Er urteilt daher mit eindeutig gesetzesfernen – um nicht zu sagen: an den Haaren herbeigezogenen – Argumenten, daß er für diesen Fall nicht zuständig sei. Um zu diesem Ergebnis zu gelangen, läßt er Wesentliches im Protokoll weg. Er bewertet den Seniorchef der Kanzlei – fälschlicherweise – als Bevollmächtigten des bearbeitenden Anwalts. Und weil nur ein Bevollmächtigter erschienen ist, sei die Partei nicht an einer Sachentscheidung interessiert.

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