von Johannes Dudziak
Kaum hatte das amerikanische Volk Präsident Obama für eine zweite Amtsperiode Anfang November gewählt, konzentrierte sich die mediale Berichterstattung auf die Verhandlungen im amerikanischen Kongress über den bis Anfang 2013 zu verabschiedenden Haushalt. Diese Berichterstattung wurde in einen Begriff zusammengefasst, der die nächste Bedrohung Amerikas ankündigt: The Fiscal Cliff.
Wenn Republikaner und Demokraten sich nicht über Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen einigen könnten, so die Erzählweise in den Medien, würde das Land über die fiskale Klippe fallen. Doch die Metapher verwirrt. Der Staatshaushalt kurz davor über die Klippe in die Schuldenschlucht zu stürzen? Das passt nicht.
Bei einem Scheitern der Verhandlungen würde das Gegenteil eintreten: Das Defizit würde dramatisch reduziert werden. Austeritätspolitik wäre die Folge. Steuererhöhungen um die 500 Milliarden US Dollar und um die 200 Milliarden US Dollar an Kürzungen für sozialstaatliche Programme würden im Januar 2013 in Kraft treten wenn die Politiker im Kongress und Weißen Haus keinen Kompromiss schließen. Dies würde laut Congressional Budget Office die Konjunktur abwürgen – von der fiskalen Klippe (was immer das heißen mag) fiele der Staat aber kaum.
Hier mehr zur wahrscheinlichen Entscheidung des Fiscal Cliffs.
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