In der Mitte des vergangenen Jahrzehnts wurde in den Vereinigten Staaten und in Europa eine engagierte Debatte über den zu dieser Zeit scheinbar unaufhaltsamen Erfolg der Republikanischen Partei geführt. Für manche Beobachter belegte diese Entwicklung, dass die USA schlicht eine „rechte Nation“ seien; andere (darunter auch ich) sprachen von republikanischer Hegemonie. Doch seit dem Sieg […]
Archiv der Kategorie 'Congress Watch'
Thomas Greven: Von Freiheit und Unfreiheit im „Land of the Free“
Wie vielen Klischees haftet auch der sprichwörtlichen Freiheitsliebe der Amerikaner einige Wahrheit an. Ein aktuelles Beispiel: Dass eine von den großen Fragen der Innen- und Außenpolitik so offensichtlich überforderte Provinzpolitikerin wie Sarah Palin tatsächlich zur Kandidatin der Republikanischen Partei für das Amt der US-Vizepräsidentin werden konnte, erklärt sich aus einer Finte republikanischer Strategen. Sie setzten […]
Margit Mayer/Thomas Greven: Die USA nach dem 11. September: The War at Home
The article outlines the domestic consequences of 9-11. It details the war on the homefront by describing steps taken in the immediate aftermath of the attacks, such as the passage and content of the USA Patriot Act, its consequences for immigrants as well as U.S. citizens, and the secrecy surrounding the detention of more than […]
Margit Mayer: Schutz der Heimat. Über die Aushöhlung der Bürgerrechte in den Vereinigten Staaten
Nachdem die USA die Terrorakte vom 11. September 2001 als kriegerischen Akt und nicht als Verbrechen gedeutet haben, regten sich Befürchtungen über die Folgen, die die Kriegserklärung für die US-amerikanischen liberalen Normen mit ihrer Wertschätzung für Toleranz und Privatsphäre haben würde. In einem Krieg führenden Land seien die fundamentalen Werte des Verfassungssystems unausweichlich bedroht, so […]
Frank Unger: DEMOKRATEN WISSEN MEHR ALS DAS VOLK – Der neue „überparteiliche Konsens“
Stars and Stripes haben wiederholt darauf hingewiesen, dass die gegenwärtige amerikanische Regierung mittlerweile sehr unbeliebt im Lande ist und besonders ihr Chef, Präsident George W. Bush, von einer sehr großen Zahl Amerikanern gehasst und verachtet wird. Einer der Hauptgründe dafür ist der Krieg im Irak, der sich immer weiter hinzieht, inzwischen schon über 3000 amerikanische […]
Employee Free Choice Act gescheitert
Der Employee Free Choice Act, ein Gesetz u.a. zur Erleichterung der Gewerkschaftsbildung in Betrieben, wird in dieser Legislaturperiode höchstwahrscheinlich nicht mehr verabschiedet werden. Im Senat scheiterte ein Votum zum Debattenschluss (cloture) aufgrund der geschlossenen Gegenhaltung der Republikaner; das Gesetz wird nun wahrscheinlich zum Ende der Periode nicht verabschiedet worden sein und müsste dann in der […]
Die Freiheit, die wir meinen. Republikanische Visionen von Amerika
George W. Bush zielt mit seiner zweiten und letzten Amtszeit auf die Ewigkeit, nämlich auf ein bleibendes Erbe in den amerikanischen Geschichtsbüchern. Dafür jedoch muss er sein politisches Kapital recht schnell einsetzen, könnte er sich doch bereits bei einer Niederlage in den Kongress-Zwischenwahlen 2006 als lame duck erweisen. Sein historisches Fenster ist also keinesfalls so […]
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