Am Mittwoch wurde in der Berliner Akademie der Künste dem amerikanischen Journalisten Seymour Hersh in einer feierlichen, aber unverkrampften Veranstaltung von den Herausgebern und dem Freundeskreis der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ der „Demokratiepreis“ verliehen. Er ist mit € 5000.- relativ bescheiden notiert, zumindest für einen Star-Journalisten des „New Yorker“, und es ist anzunehmen, […]
Archiv der Kategorie 'The State of American Democracy: Innenpolitik'
Frank Unger: IM WESTEN NICHTS NEUES
In den USA das alte Bild: Nachweislich 70% der amerikanischen Bevölkerung, Tendenz steigend, wollen, dass der Krieg im Irak so schnell wie möglich beendet wird. Umgekehrt erklären ebenfalls über 70% der demokratischen Präsidentschaftskandidaten, darunter die beiden Stars Barack Obama und Hillary Clinton, dass sie selbstverständlich weiterhin im „Kampf gegen den Terror“ ganz vorn stünden und […]
Employee Free Choice Act gescheitert
Der Employee Free Choice Act, ein Gesetz u.a. zur Erleichterung der Gewerkschaftsbildung in Betrieben, wird in dieser Legislaturperiode höchstwahrscheinlich nicht mehr verabschiedet werden. Im Senat scheiterte ein Votum zum Debattenschluss (cloture) aufgrund der geschlossenen Gegenhaltung der Republikaner; das Gesetz wird nun wahrscheinlich zum Ende der Periode nicht verabschiedet worden sein und müsste dann in der […]
Die Freiheit, die wir meinen. Republikanische Visionen von Amerika
George W. Bush zielt mit seiner zweiten und letzten Amtszeit auf die Ewigkeit, nämlich auf ein bleibendes Erbe in den amerikanischen Geschichtsbüchern. Dafür jedoch muss er sein politisches Kapital recht schnell einsetzen, könnte er sich doch bereits bei einer Niederlage in den Kongress-Zwischenwahlen 2006 als lame duck erweisen. Sein historisches Fenster ist also keinesfalls so […]
Pendelschwünge der Macht im politischen System. Die Zukunft von ‘checks and balances’ ist nach dem 11. September 2001 offen
Noch vor wenigen Jahren befürchteten manche Beobachter, dass das politische System der USA in eine Situation permanenter Politikblockade geraten war: Einerseits durch das in der Verfassung angelegte, elaborierte System der Gewaltenteilung und –verschränkung (‚checks and balances’), das durch die Fragmentierung staatlicher Macht konstitutiv für die amerikanische Demokratie ist, aber mit seiner Verhinderung einer „Tyrannei der […]
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