Wie Rassismus die Demokratie zersetzt

Melanie Appel (SoSe 2023)

1. Einleitung

Bis heute ist nicht geklärt, ob Angela Merkel in der Sommerpressekonferenz am 31. August 2015 in dem Bewusstsein vor das Mikrofon trat, dass ein Satz ihre Amtszeit – und vermutlich sogar sie selbst – überdauern wird. „Wir schaffen das.“ – lautete die Affirmation in die Gesellschaft und das Mantra der Bundesregierung. Jenes „Wir schaffen das“ bezog sich auf die Geflüchteten, die bis zu Angela Merkels Aufnahmezusage unter menschenunwürdigsten Bedingungen auf der sogenannten „Balkanroute“ zurückgehalten wurden und ausharren mussten. Dass Angela Merkel mit ihrem „Wir“ die deutsche Gesellschaft in ihre Selbstvergewisserung miteinschloss, deutet zweierlei an: erstens die Gewissheit darüber, dass das politische Gelingen von gesellschaftlicher Überzeugung abhängig ist. Zweitens die Sicherheit, dass die Politik fähig ist, funktionale Lösungen hervorzubringen. Schon früh deutete sich an, dass beide Annahmen auf ein weitreichendes „kollektives Fremdeln“ in der deutschen Gesellschaft trafen, das sowohl tiefsitzende Ressentiments und Ablehnung gegen die als „fremd“ empfundenen „Anderen“ reaktivierte als auch eine Zurückweisung von demokratischen Grundsätzen als Grundlage des politischen Handelns förderte. Diese gesellschaftlichen Reflexe sind jedoch keineswegs neu und auch nicht erst im Kontext der Fluchtbewegungen 2015 sichtbar geworden. Im Gegenteil: Rassistische Einstellungen sind schon immer fester Bestandteil einer kulturellen Identität, die sich über die Ausgrenzung bestimmter Menschengruppen in der Logik „zugehörig – nicht zugehörig“ definiert. Der Kolonialismus stand wie keine andere politische Idee für diese Ausnutzung von Macht, indem sich weiße Menschen durch die Herstellung von Unterdrückungsverhältnissen über ethnische Gruppen erhoben. Mitnichten hat sich bereits eine vollständige Dekolonialisierung eingestellt, nein: die kolonialen Kontinuitäten wirken fort. Für ein auf demokratischen Werten aufgebautes Gemeinwesen stellen Diskriminierungen basierend auf rassistischen Konzepten in vielerlei Hinsicht eine Bedrohung dar. Denn klar ist: sobald der gesellschaftliche Konsens über ein gleichberechtigtes, freiheitliches und solidarisches Miteinander erodiert, zerfällt gleichzeitig die Bereitschaft, allen Menschen die gleichen bürgerlichen und politischen sowie wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zuzugestehen. Eine Gesellschaft, die dazu übergeht, Menschen bestimmte Wertigkeiten zuzuschreiben, ist nicht länger in der Lage, eine friedvolle, gerechte und würdevolle Gemeinschaft zu organisieren – sie zerfällt in Einzelteile. Die Ebene, auf der sich diese Zersetzungsprozesse am ehesten nachweisen lassen, ist die politische. Durch ihre politischen Präferenzen, Einstellungen und Werte bringen Menschen ihre Vorstellungen über die Gesellschaft und die Politik zum Ausdruck. Sie sind deshalb ein verlässlicher Gradmesser für den gesellschaftlichen Zustand insgesamt. In diesem Abschlussessay werde ich die Erkenntnisse zu rassistischen Einstellungen in Deutschland mit ihren Auswirkungen auf die Demokratie zusammentragen und diskutieren.  

2. Bestandsaufnahme: Der gesellschaftliche Zustand

Als eine „Gesellschaft in der Dauerkrise“ ließe sich die Situation in Deutschland in wenigen Worten wohl am besten beschreiben. Es erschließt sich von selbst, dass multiple Krisenauswirkungen belastend auf die Gesellschaft wirken. Sozioökonomisch benachteiligte Gruppen leiden unter diesem Zustand ganz besonders und fühlen sich mehr denn je abgehängt und vernachlässigt. Aber auch die „gesellschaftliche Mitte“ ist von Sorgen und Unsicherheiten geprägt. In einem solchen Klima der Ängste und des Misstrauens gedeihen Vertrauensverlust und Rückzugstendenzen ins Private – es findet also eine Entfremdung sowohl von politischen als auch von gesellschaftlichen Prozessen statt. Im Ergebnis entsteht das gesteigerte Bedürfnis, verbliebene Privilegien einem limitierten Zugriff zu unterwerfen, um die Gruppe derer, die sich Ressourcen teilt, nicht weiter zu vergrößern. In historischer Betrachtung bedienen sich Menschen zur Erreichung dieses Ziels schon immer der Logik des gruppenbezogenen Ein- und Ausschlusses, über den festgelegt wird, wer Zugangsmöglichkeiten zu bestimmten Rechten hat und wem dies verwehrt bleibt. Die Einteilung von Menschen in bestimmte Gruppen kann entlang von unterschiedlichen Merkmalen erfolgen, wobei für dieses Essay das Distinktionsmerkmal der ethnischen Herkunft im Mittelpunkt stehen soll. Bezogen auf dieses Attribut entscheidet sich die Zugehörigkeit und Nicht-Zugehörigkeit von Menschen anhand der Bewertung „[…] ihres Äußeren, ihres Namens, ihrer (vermeintlichen) Kultur, Herkunft oder Religion […]“[1]. Dass Rassismus Teil der deutschen Gesellschaft ist, belegen unterschiedliche Studien. So zeigt die „Mitte-Studie 2023“ der Friedrich-Ebert-Stiftung beispielsweise, dass 40 Prozent der Befragten der Aussage „Wir sollten endlich wieder Mut zu einem starken Nationalgefühl haben“ zustimmen.[2] Noch deutlicher drückt sich die Überhöhung der eigenen Nation gegenüber anderen Nationen in der Aussage „Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet“ aus, welcher über 25 Prozent der Befragten zustimmen.[3] Die längsschnittliche Betrachtung erhärtet den Befund, dass rechtsextreme Einstellungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter angestiegen sind. Die Fremdenfeindlichkeit erreichte in den Jahren 2022/2023 mit 16,2 % ihren Höchstwert und übertrifft den zweithöchsten Wert aus den Jahren 2018/2019 (8,7 %) damit fast um das Doppelte.[4] Ein manifestes rechtsextremes Weltbild lässt sich 2022/2023 bei 8,3 % der Befragten feststellen. Auch dieser Wert übertrifft alle Vorjahreswerte, die zwischen 2-3 % lagen.[5]                    
Zusammenfassend lässt sich also ein gesellschaftliches Auseinanderfallen konstatieren, das auf rassistischen Vorstellungen von Nation und Nationalität beruht. Die Konstruktion eines spezifischen „Deutschseins“ rechtfertigt die Abwertung von Menschen, die als „nichtdeutsch“ beurteilt werden. Sowohl auf der Mikro- als auch auf der Makroebene sind die Gefahren einer solchen Entwicklung offensichtlich. Für Individuen, die von Rassismus betroffen sind, resultieren daraus politische, soziale und ökonomische Nachteile sowie psychische und physische Gefährdungen. Zum Beispiel haben sie unter strukturellen Benachteiligungen im schulischen Kontext zu leiden, die sich negativ auf ihre Bildungschancen auswirken.[6] Des Weiteren sind sie Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt ausgesetzt. „Der Wohnungsmarkt ist einer der Lebensbereiche in dem Menschen mit (familiärer) Einwanderungsgeschichte am häufigsten aufgrund ihrer (zugeschriebenen) ethnischen Herkunft oder Religionszugehörigkeit diskriminiert werden.“[7] Zuletzt ist auch ein Anstieg der gruppenbezogenen Hasskriminalität beobachtbar. Die Straftaten in diesem Bereich haben im Jahr 2022 gegenüber dem Jahr 2021 um 9,7 % zugenommen.[8] „2021 gab es demnach 10.501 solcher Straftaten, 2022 bereits 11.520.“[9]        
All diese Zahlen demonstrieren, dass Rassismus das Fundament der Gesellschaft angreift. Es entstehen Spaltungsdynamiken, die Hass, Hetze und Gewalt mit sich bringen. Sie machen außerdem deutlich, dass Demokratie längst keine Selbstverständlichkeit ist – aber dazu im nächsten Kapitel mehr.  

3. Folgenabschätzung: Die politischen Auswirkungen   

Politische Präferenzen, Einstellungen und Werte entwickeln sich nicht losgelöst vom sozialen Umfeld und den gesellschaftlichen Bedingungen. Deshalb besteht ein Wechselverhältnis zwischen dem im vorherigen Kapitel skizzierten Gesellschaftszustand und den politischen Verhältnissen. Spiegelbildlich ist auch auf der Ebene der Politik erkennbar, was für die Gesellschaft gilt: Das „kollektive Fremdeln“ auf der Grundlage rassistischer Motive gewinnt an Prägekraft und beeinflusst so auch die politische Situation. Eine „Normalisierung rechtsextremer Einstellungen in der Bevölkerung“[10] schlägt sich in der wachsenden Zustimmung für die rechtsextreme AfD nieder. Gleichzeitig deutet dieser Befund aber auch auf eine tiefgehende Skepsis gegenüber dem politischen System der Bundesrepublik selbst hin. Denn eine Identifikation mit rechtsextremen Standpunkten führt zumindest zu einer Tolerierung von antidemokratischen Ideen. Das ist vor allem deshalb der Fall, weil rassistische Argumente an die zunehmende Unzufriedenheit mit der Politik ankoppeln und zu Abgrenzungen über die „Deservingness“-Überlegung führen. Das heißt: aus Sicht vieler Menschen muss sich der Anspruch auf bestimmte Rechte und Privilegien ausdrücklich verdient werden. Diese Anspruchsberechtigung wird wiederum vor allem Menschen nichtdeutscher Herkunft abgesprochen, die als „anders“ und damit „minderwertig“ markiert werden. Rechtsextreme Parteien machen sich damit gleich mehrere gesellschaftliche Problemlagen zunutze: den tief verwurzelten Rassismus, die allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik und die Überzeugung von Menschen deutscher Herkunft, sich für die Gesellschaft verdienter gemacht zu haben und damit Vorrechte genießen zu müssen. Es ist ersichtlich, dass diese Tendenzen – so sie politisch nicht ausreichend wahrgenommen und von demokratischen Parteien adressiert werden – auf fruchtbaren Boden fallen und eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Gerade in diesen Zeiten scheinen diese Befürchtungen berechtigt: Im ARD-DeutschlandTREND für November 2023 liegt die AfD in der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl bei 22 Prozent.[11] Insgesamt 76 % der Befragten sind weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Bundesregierung.[12] Der ARD-Deutschlandtrend für Oktober 2023 bekräftigt das Bild des fortschreitenden politischen Überdrusses: 35 Prozent der Befragten sind weniger zufrieden, 20 Prozent gar nicht zufrieden mit der Demokratie.[13] Eine ähnlich hoch ausgeprägte Demokratieunzufriedenheit wurde zuletzt im Oktober 2008 ermittelt.[14] Auffällig ist, dass mit dem Anstieg der Enttäuschung über die Politik und der Entfremdung von dieser die migrationspolitischen Einstellungen restriktiver werden. So vertreten 64 % der Befragten im ARD-DeutschlandTREND Oktober 2023 die Meinung, dass Zuwanderung eher Nachteile für Deutschland hat. Dies bedeutet eine Steigerung von 10 Prozentpunkten gegenüber dem ARD DeutschlandTREND für Mai 2023.[15] Ebenfalls 64 % finden, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnehmen sollte – ein Plus von 12 Prozentpunkten gegenüber Mai 2023.[16] Zuletzt halten 71 % der Befragten die Einführung von Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen für richtig, das sind 8 Prozentpunkte mehr als im März 2016.[17]        
Angesichts dieser Erkenntnisse bestätigt sich, dass Rassismus nicht nur ein Machtinstrument darstellt, durch das strukturelle Positionierungen in der Gesellschaft hervorgebracht werden. Rassismus beeinflusst darüber hinaus politisches Verhalten, indem Reflexe der eigenen Privilegiensicherung zum Nachteil rassifizierter Menschen ausgetragen werden. Menschenwürde, Mitmenschlichkeit und Zusammenhalt als Kitt der Gesellschaft werden übetrumpft von dem massiven Gefühl, dass sich Menschen deutscher Herkunft Exklusivrechte verdient hätten.

4. Fazit

Angesichts der vorgenannten Erkenntnisse bestätigt sich, dass Rassismus eine gesellschaftsstrukturierende und damit eine auf Machtverhältnissen basierende Ideologie ist, durch die gruppenbezogene Dynamiken des Ein- und Ausschlusses gerechtfertigt werden. Rassismus ist aber mehr als das: Er ist die Fortsetzung kolonialer Ausbeutungslogiken, die sich als Kontinuitäten in den rassistischen Realitäten der Gesellschaft wiederfinden. Die Ausführungen zur gesellschaftlichen Zustandsbeschreibung haben dies sehr deutlich gezeigt: Es geht eben nicht nur um den Zugang zu gesellschaftlichen Gruppen, es geht vor allem auch um den Zugang zu Ressourcen – finanzieller, materieller, rechtlicher Art. Den Zugriff an die ethnische Herkunft zu koppeln, garantiert eigene Privilegien und sichert die Verfügbarkeit. In einer krisengebeutelten Gesellschaft, die nachweislich auch unter ökonomischen Unsicherheiten zu leiden hat, erhöht sich der Hang dazu, bestimmte Gruppen von spezifischen Rechten ausschließen zu wollen. Wie sich bestätigt, geht diese Gemengelage mit Gefahren für die Demokratie einher. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich vor allem rechtsextreme Parteien den Dreiklang aus rassistischen Einstellungen, allgemeiner Unzufriedenheit und ökonomischer Unsicherheit zunutze macht. Sie verachten den Grundkonsens einer demokratischen Gesellschaft und treiben die Spaltung auf dem Rücken benachteiligter ethnischer Gruppen weiter voran. Wie sich zeigt, sind Menschen bereit, diesen Weg mitzugehen, solange er ihnen eine Verbesserung der individuellen Situation verspricht. Diese auf rassistischen Vorurteilen und antidemokratischen Elementen basierende Strategie entfaltet vor allem in einer Phase der umfassenden politischen Verbitterung ihre Wirkung.        
Nachdem ich mit Angela Merkel in dieses Abschlussessay eingestiegen bin, halte ich es für konsequent, sie auch für den letzten Satz des Fazits zu zitieren. „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst.“[18] – so ihr Aufruf an die Bevölkerung während der Corona-Pandemie. „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst“ möchte ich mir auch für mein Plädoyer an die Gesellschaft zu eigen machen, welches den Schlussteil dieses Essays bildet.  
   

5. Zum Abschluss: Ein persönliches Plädoyer an die Gesellschaft

Ich weiß aus persönlicher Erfahrung, wie mühsam es ist, auf „bessere Zeiten“ zu hoffen. Ökonomische Unsicherheiten, soziale Benachteiligungen, strukturelle Ungleichheiten verursachen reales Leid. Das Gefühl zu haben, in seinem Schmerz gerade von den Menschen nicht wahrgenommen zu werden, deren Aufgabe es ist, politische Lösungen zu finden, ist nur schwer erträglich. Pessimismus und Zukunftsängste gehören für viele Menschen in Deutschland zum Alltag – sie erahnen, dass ihre Anstrengung für die Gesellschaft nicht in dem Maße belohnt wird, wie sie es verdient hätten. Es ist nicht verwunderlich, dass das Motiv dieser „Deservingness“ deshalb auch als Bewertungsgrundlage in Richtung der Mitmenschen wirkt. Wer hat was beigetragen? Wer verdient aus diesem Beitrag heraus was? Zu schnell führt Menschen diese Denklogik dazu, anhand der ethnischen Herkunft zu unterscheiden: als „richtiger“ Deutscher ergibt sich die „Deservingness“ qua Geburt. Menschen anderer Herkunft müssten sich dieser Systematik nach mit weniger zufriedengeben oder zumindest mehr für das Gleiche leisten. Das Gefährliche für unsere Demokratie dabei ist, dass sich die Gesellschaft zunehmend auch emotional verschließt. Im Ergebnis ist sie nicht mehr nur dagegen, materielle Rechte zu teilen. Nein, der Rückzug nimmt grundsätzlichere Ausmaße an: die Gesellschaft scheint nicht mehr empfänglich und gesprächsbereit. Sie trägt eine ausgeprägte Kompromisslosigkeit vor sich her, die sie davor schützt, in zwischenmenschliche Verbindung zu treten. Die Geschichte der anderen überhaupt wahrzunehmen, geschweige denn, diesen Geschichten eine gleichberechtigte Bedeutung beizumessen, wird durch diese Strategie verunmöglicht. Was aber würde passieren, wenn wir uns bewusst mit den Geschichten „der anderen“ auseinandersetzten, wenn wir einander zuhörten, wenn wir hinsähen? „Hör zu und schau dich um!“ war der Aufruf am Ende des dekolonialen Hörspaziergangs zurück << erzählt. „Hör zu und schau dich um!“ ist mein Plädoyer an die Gesellschaft. Versuchen wir, uns gegenseitig wahrzunehmen. „Es ist ernst, nehmen Sie es auch ernst.“ ist meine Mahnung an die Gesellschaft. In diesem Sinne: Versuchen wir, den Kontakt wieder aufzunehmen. Versuchen wir, uns menschlich wieder nahe zu sein.

6. Literaturverzeichnis

Amadeu Antonio Stiftung. Was ist Rassismus? URL: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rassismus/was-ist-rassismus/ (abgerufen am 25.11.2023).  

Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus. 2023. Lagebericht Rassismus in Deutschland. Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen. Berlin.

infratest dimap. ARD-DeutschlandTREND Oktober 2023. URL: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-pdf-126.pdf (abgerufen am 25.11.2023).

infratest dimap. ARD-DeutschlandTREND November 2023. URL: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-pdf-128.pdf (abgerufen am 25.11.2023).

Merkel, Dr. Angela. 2020. Fernsehansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel. URL: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/fernsehansprache-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-1732134 (abgerufen am 25.11.2023).

tagesschau.de. 2023. Sorge über wachsende Hasskriminalität. Stand: 11.09.2023 14:04 Uhr. URL: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hasskriminalitaet-deutschland-bundesbeauftragte-100.html (abgerufen am 25.11.2023)

Zick, Andreas, Küpper Beate und Nico Mokros (Hrsg.) für die Friedrich-Ebert-Stiftung. 2023. Die distanzierte Mitte. Rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/23. Bonn: J. H. W. Dietz Nachf. GmbH.

[1] Amadeu Antonio Stiftung. Was ist Rassismus? URL: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rassismus/was-ist-rassismus/ (abgerufen am 25.11.2023)

[2] Vgl. Zick, Andreas, Küpper Beate und Nico Mokros (Hrsg.) für die Friedrich-Ebert-Stiftung. 2023. Die distanzierte Mitte. Rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/23. Bonn: J. H. W. Dietz Nachf. GmbH, S. 66.

[3] Vgl. Zick et al. 2023, S. 66.

[4] Vgl. Ebd., S. 69.

[5] Vgl. Zick et al. 2023, S. 71.

[6] Vgl. z.B. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus. 2023. Lagebericht Rassismus in Deutschland. Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen. Berlin, S. 50.

[7] Ebd., S. 68.

[8] tagesschau.de. 2023. Sorge über wachsende Hasskriminalität. Stand: 11.09.2023 14:04 Uhr. URL: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hasskriminalitaet-deutschland-bundesbeauftragte-100.html (abgerufen am 25.11.2023)

[9] Ebd.

[10] Zick et al. 2023, S. 85.

[11] infratest dimap. ARD-DeutschlandTREND November 2023, S.3. URL: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-pdf-128.pdf (abgerufen am 25.11.2023).

[12] Vgl. Ebd., S. 5.

[13] Vgl. infratest dimap. ARD-DeutschlandTREND Oktober 2023, S. 9. URL: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-pdf-126.pdf (abgerufen am 25.11.2023).

[14] infratest dimap Oktober 2023, S. 9.

[15] Vgl. ebd., S. 15.

[16] Vgl. ebd., S. 17.

[17] Vgl. ebd., S. 22.

[18] Merkel, Dr. Angela. 2020. Fernsehansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel. URL: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/fernsehansprache-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-1732134 (abgerufen am 25.11.2023).

Quelle: Melanie Appel, Das kollektive Fremdeln – Wie Rassismus die Demokratie zersetzt, in: Blog ABV Gender- und Diversitykompetenz FU Berlin, 27.12.2023, https://blogs.fu-berlin.de/abv-gender-diversity/?p=421