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Ähnlich den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten unterteilt sich das Europäische Parlament in Fraktionen und Ausschüsse. Hinzu kommen Delegationen.
Die Fraktion im Europäischen Parlament:
Die Fraktion bildet die politische Grundeinheit des Europäischen Parlaments. So arbeiten die Abgeordneten im Europaparlament nicht nach ihrer nationalen Zugehörigkeit, sondern nach ihrer politischen Orientierung zusammen. Abgeordnete unterschiedlicher Länder, aber mit ähnlicher politischer Orientierung, bilden meist eine gemeinsame Fraktion.
Das Besondere im Europäischen Parlament ist die Vielzahl nationaler Parteien, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament 8 Fraktionen, in denen über 200 nationale Parteien vertreten sind:
- Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
- Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
- Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
- Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
- Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
- Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
- Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
- Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
Zudem gibt es Abgeordnete, die sich keiner Fraktion angeschlossen haben und infolgedessen als „Fraktionslos“ bezeichnet werden.
Wie setzt sich eine Fraktion zusammen:
Um eine Fraktion bilden zu können, müssen ihr mindestens 25 Mitglieder angehören, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten gewählt wurden. (Das wären im Moment bei 28 Mitgliedstaaten 7 Staaten.)
Ein Parlamentsabgeordneter/eine Parlamentsabgeordnete kann immer nur einer Fraktion angehören. Hat eine Fraktion weniger als 25 Mitglieder, kann der Präsident ihr Weiterbestehen gestatten, solange die Fraktionsmitglieder weiterhin ein Fünftel der Mitgliedstaaten vertreten und die Fraktion bereits ein Jahr besteht.
Je größer eine Fraktion ist, desto mehr Macht hat sie im EP.
Mitglieder nach Fraktionen im EP. Lpb BW/Hieber; CC-BY 4.0. Quelle: lpb Baden-Württemberg, Europawahl 2019, Das Europäische Parlament
Organisation einer Fraktion:
Da sich Fraktionen aufgrund ihrer politischen Zugehörigkeit bilden, können sie sich auf zwei verschiedene Arten von Fraktionsmitgliedern stützen. Zum einen können sogenannte Europaparteien gegründet werden und so stützen sich Fraktionen auf eine einzelne Europapartei (wie beispielsweise die Sozialdemokratische Fraktion). Zum anderen können sich Fraktionen auf mehrere europäische und nationale Parteien sowie parteilose Mitglieder stützen (wie zum Beispiel die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa oder die Fraktion der Grünen/EFA).
Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden, einen Fraktionsvorstand und ein Sekretariat. Der Fraktionsvorstand vertritt die Standpunkte der Fraktion nach außen. Allerdings gibt es im Europäischen Parlament keinen formalen Fraktionszwang. Das bedeutet: Kein Abgeordneter kann zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten von seiner Fraktion verpflichtet werden.
Die Vorstände der verschiedenen Fraktionen bilden zusammen die so genannte „Konferenz der Präsidenten“, die unter anderem die Tagesordnung der Parlamentssitzungen entwirft.
Einzelne Mitglieder der Fraktionen können interfraktionelle Arbeitsgruppen oder andere inoffizielle Mitgliederguppierungen bilden. Somit soll es ermöglicht werden, einen informellen fraktionsübergreifenden Meinungsaustausch über spezifische Themen zusammen mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse zu führen.
Die Ausschüsse im Europäischen Parlament:
Es gibt 20 Ausschüsse, zwei Unterausschüsse (für Menschenrechte und für Sicherheit und Verteidigung) und einen Sonderausschuss (ein nichtständiger Ausschuss, er wird für einen bestimmten Zeitraum eingesetzt und befasst sich mit spezifischen Themen).
Die Ausschüsse:
- Auswärtige Angelegenheiten
- Menschenrechte
- Sicherheit und Verteidigung
- Entwicklung
- Internationaler Handel
- Haushalt
- Haushaltskontrolle
- Wirtschaft und Währung
- Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
- Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
- Industrie, Forschung und Energie
- Binnenmarkt und Verbraucherschutz
- Verkehr und Tourismus
- Regionale Entwicklung
- Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
- Fischerei
- Kultur und Bildung
- Recht
- Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
- Konstitutionelle Fragen
- Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter
- Petitionen
Die Delegationen des Europäischen Parlaments:
Es gibt gemischte parlamentarische Ausschüsse, parlamentarische Kooperationsausschüsse, sonstige interparlamentarische Delegationen und Delegationen zu multilateralen parlamentarischen Versammlungen.
In den Jahren seines Bestehens und durch die verschiedenen Änderungen der europäischen Verträge wurden dem Parlament beträchtliche Befugnisse in Bezug auf die Gesetzgebung und den Haushalt übertragen. Gemeinsam mit den Vertretern der Regierungen im Europäischen Rat legt das EP die Richtung fest, in die sich Europa bewegt. Ein kleiner Leitfaden fasst zusammen was das Europäische Parlament ist, was es genau macht und wie es arbeitet.
Literatur zum Thema: Europäische Union – Mythos und Wahrheit
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