Bewirb Dich: 64. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission in New York

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Im März 2020 findet in New York die 64. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission (Commission on Status of Women, CSW) statt, in deren Mittelpunkt die Umsetzung der Aktionsplattform von Peking stehen wird.

Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) fördert die Teilnahme von zwei Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft mit ausgewiesener fachlicher Expertise auf dem Gebiet der Gendergerechtigkeit. Die beiden ausgewählten „UNA Germany Youth Observer“ lernen in 5 bis 7 Tagen die Themen, Akteure und Prozesse auf internationaler Ebene intensiv kennen, bringen ihre Expertise ein und knüpfen wichtige Kontakte auf nationaler und internationaler Ebene.

Das Programm „Youth for CSW“ umfasst die Vorbereitung und Begleitung durch das DGVN-Generalsekretariat und Ehrenamtliche mit UN-Expertise, sowie die Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Gendergerechtigkeit in der DGVN. Erwartet wird, dass während und nach der Reise über relevante Kanäle und Netzwerke von der 64. FRK-Sitzung in New York berichtet wird und die Erkenntnisse und Erfahrungen aktiv an junge Menschen weitergegeben werden.

Die DGVN übernimmt die Kosten für Flug und Unterkunft und zahlt einen Zuschuss zu den Lebenshaltungskosten in New York. Ein erstes Vorbereitungstreffen findet bereits im Oktober 2019 in Berlin statt.

Auswahlkriterien für die Aufnahme ins Programm „Youth for CSW“:

  • Belegtes Engagement für eine gendergerechte Welt mit nachgewiesenen eigenen Beiträgen
  • Jugendpolitische Erfahrung
  • Ideen für die Berichterstattung aus New York und für die Auswertung gemeinsam mit jungen Menschen nach Rückkehr
  • Interesse, das Thema Gendergerechtigkeit, auch auf internationaler Ebene zu gestalten
  • Mindestens 18 Jahre und höchstens 25 Jahre alt (im März 2020)

Inhalt der Bewerbung um die Aufnahme ins Programm „Youth for CSW“:

  • Lebenslauf
  • Motivationsschreiben
  • Angabe einer Referenzperson aus einer einschlägigen zivilgesellschaftlichen Organisation

Bewerbung an: Frau Dr. Lisa Heemann – bewerbung@dgvn.de.

Bewerbungsfrist: 15. September 2019

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Diskussionsabend: Zwischenbilanz der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat

Die DGVN und die Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag, mit dem Unterausschuss-Vorsitzenden für Vereinte Nationen Ulrich Lechte, laden am 12.09.2019 von 18 – 21 Uhr zum Diskussionsabend „Zwischenbilanz der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ in den Bundestag ein.

Deutschland ist seit Januar 2019 für zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat und hatte im April den Vorsitz inne. Der Sicherheitsrat trägt, nach Artikel 24 der UN-Charta, die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“. Als eines von 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats hat Deutschland die Mitverantwortung für diese wichtige Aufgabe übernommen.

Die Podiumsdiskussion dient einer ersten Zwischenbilanz und geht der Frage nach, ob die Bundesregierung dieser Verantwortung gerecht wird.

Begrüßung:

  • Alexander Graf Lambsdorff MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
  • Detlef Dzembritzki, Vorsitzender der Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V

Impulsvortrag – Germany and the Security Council: Can the UN System Be Saved?

  • Richard Gowan, UN-Direktor der International Crisis Group, New York

Podiumsdiskussion:

  • Ulrich Lechte MdB, Vorsitzender Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung
  • Dr. Andreas Nick MdB, Obman der CDU/CSU-Fraktion im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung
  • Hannah Birkenkötter, Mitglied des Vorstands der DGVN
  • Richard Gowan, UN-Direktor der International Crisis Group, New York

Moderation: Jens Henning Fischer

Schlusswort: Ulrich Lechte MdB, Vorsitzender Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung

Im Anschluss wird zum Empfang gebeten.

Es wird um Anmeldung über das Onlineformular gebeten.

Veranstaltungsadresse:

Deutscher Bundestag
Abgeordnetenlobby, Eingang Reichstagsgebäude Süd
Scheidemannstraße
10117 Berlin

Einlass: 18 Uhr

Weltklimarat veröffentlicht Sonderbericht über Klimawandel und Landsysteme

Quelle: pixabay.com – CC0 License

Der Sonderbericht Klimawandel und Landsysteme (SRCCL) ist bereits am 08. August vom Weltklimarat (Intergovernmental Panel on Climate Change – IPCC) in Genf auf einer Pressekonferenz vorgestellt worden. Zuvor wurden die Hauptaussagen auf der 50. IPCC-Plenarsitzung vom 2. bis 6. August verabschiedet.

Der Weltklimarat wurde im November 1988 vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) gegründet. Er beauftragt Experten die Ergebnisse der Forschungen aus verschiedenen Disziplinen zusammen zu stellen, dabei verzichtet der IPCC aber darauf, Handlungsratschläge oder politische Empfehlungen auszusprechen.

Die deutsche Übersetzung der Hauptaussagen des Berichtes finden Sie hier. Eine Schlussfolgerung des Berichts lautet: „Mit zunehmender Verzögerung von ambitioniertem Klimaschutz in allen Sektoren steigt die Menge an CO2, die der Atmosphäre vor allem durch land-basierte Methoden wieder entzogen werden müsste, um die Klimaziele von Paris einzuhalten.“

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Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments

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Präsident des Europäischen Parlaments ist seit diesem Sommer (bis 2022) David Maria Sassoli (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). Ihm zur Seite gestellt sind 14 Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen sowie 5 Quästoren/Questorinnen – das Präsidium des Europäischen Parlaments.

Herzstück der legislativen Arbeit des Europäischen Parlaments sind die Ausschüsse des EU-Parlaments. Bereits im Juli (erste Sitzung) wurden die Vorsitzenden und Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Ausschüsse für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt.

Die Ausschüsse sind für die Ausarbeitung der Standpunkte des Parlaments zu den einzelnen Gesetzesvorschlägen zuständig. Sie reichen Änderungsanträge zur Prüfung im Plenum ein und benennen Verhandlungsteams für die Führung legislativer Verhandlungen mit dem Europäischen Rat. Sie nehmen Initiativberichte an, organisieren Anhörungen mit Sachverständigen und kontrollieren die anderen Einrichtungen und Organe der EU. Das Europäische Parlament hat 20 Ausschüsse und zwei Unterausschüsse.

Unter deutschem Vorsitz sind derzeit die Ausschüsse für:

  • Auswärtige Angelegenheiten – David McAllister (EVP – Christdemokraten)
  • Internationaler Handel – Bernd Lange (Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament)
  • Haushaltskontrolle – Monika Hohlmeier (EVP – Christdemokraten)
  • Landwirtschaft und ländliche Entwicklung – Norbert Lins (EVP – Christdemokraten)
  • Kultur und Bildung – Sabine Verheyen (EVP – Christdemokraten).

Die Mitglieder des Parlaments sind nicht nach Nationalitäten organisiert, sondern in derzeit 7 politischen Gruppen. 25 Mitglieder bedarf es, um eine politische Gruppe innerhalb des Parlaments zu gründen und jedes Parlamentsmitglied darf nur einer Gruppe angehören. Es gibt jedoch auch fraktionslose Parlamentsmitglieder.

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Die Genfer Konvention ist 70 Jahre alt geworden

Schweizerisches Bundesarchiv, CH-BAR#K1#1000/1414#2*

Am 12. August 1949, vor nunmehr 70 Jahren, wurde die aus vier Übereinkommen bestehende Konvention von 196 Ländern in Genf ratifiziert. Im Laufe der Jahre wurde sie um drei Zusatzprotokollen (1977 und 2005) ergänzt.

Die Konvention beinhaltet internationale Rechtsnormen zum Umgang mit der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten und in Kriegszeiten. Sie bilden den Kern des humanitären Völkerrechts. In ihr sind Regeln zum Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kampfhandlungen teilnehmen, festgehalten.

Insgesamt handelt es sich um 4 Abkommen: „Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde“ (I), „Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See“ (II), „Kriegsgefangenen“ (III) und „Zivilpersonen in Kriegszeiten“ (IV). Die heute gültige Konvention war eine Überarbeitung des I. und III. Abkommens und die Ergänzung der Abkommen.

Inhalt der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle:

  • Die erste und zweite Genfer Konvention von 1949 verpflichten die kriegführenden Parteien, Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige sowie medizinisches Personal, Ambulanzen und Spitäler besonders zu schützen. Sie müssen von der Konfliktpartei, in deren Händen sie sich befinden, geborgen und gepflegt werden.
  • Die dritte Genfer Konvention enthält detaillierte Regeln über die Behandlung von Kriegsgefangenen.
  • Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilpersonen, die sich in Feindeshand – in eigenem oder in einem besetzten Gebiet – befinden.
  • Das erste Zusatzprotokoll von 1977 ergänzt die Regeln der vier Genfer Konventionen für internationale bewaffnete Konflikte. Es enthält zudem gewisse Einschränkungen wie das Verbot von Angriffen auf Zivilpersonen und zivile Objekte sowie die Beschränkung der Mittel und Methoden der Kriegsführung.
  • Das zweite Zusatzprotokoll von 1977 ergänzt den gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Konventionen, der als einzige Bestimmung auch in nicht internationalen bewaffneten Konflikten anwendbar ist.
  • Das dritte Zusatzprotokoll von 2005 sieht die Einführung des roten Kristalls als zusätzliches Emblem vor. Dieser kann seit 2007 zusätzlich zu den bereits durch die Genfer Konventionen vorgesehenen Emblemen des roten Kreuzes und des roten Halbmonds zur Signalisierung von Personen und Objekten benutzt werden, die besonderen Schutz genießen.

Historie:

Der Genfer Henry Dunant (1828–1910) leitete die ersten Schritte zum Schutz der Menschen in Konfliktsituationen (nach der verlustreichen Schlacht von Solferino (1859)) ein. Seine humanitäre Initiative führte schließlich zur Gründung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). 1864, 1899, 1906, 1907 und 1929 wurden auf internationalen Konferenzen in Genf und Den Haag mehrere Vereinbarungen zum Schutz von Kriegsopfern und zur Reglementierung der Methoden und Mittel der Kriegsführung verabschiedet. Der Zweite Weltkrieg zeigte aber, dass weitere Anstrengungen nötig waren. Unter dem Vorsitz von Bundesrat Max Petitpierre erarbeitete eine internationale Konferenz in Genf die vier Genfer Konventionen von 1949.

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Spenden Sie kostenlos Reis!

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Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen hat die Webseite Freerice online gestellt, auf der durch die richtige Beantwortung von Vokabeln (englisch) der Spieler je 10 Reiskörner pro Antwort erhält. Die Summe der gesammelten Reiskörner wird beim Beenden des Spiels gespendet.

Während Sie Freerice spielen und Fragen richtig beantworten, erscheinen Nachrichten von  Sponsoren (Ads) auf Ihrem Bildschirm. Wenn Sie eine dieser Botschaften sehen, veranlassen Sie damit eine finanzielle Zahlung des Sponsors an das Welternährungsprogramm.

Im Spiel werden diese Zahlungen durch Reiskörner dargestellt. Der Geldbetrag, der beim Betrachten einer gesponserten Nachricht generiert wird, entspricht ungefähr dem, was das Welternährungsprogramm für den Kauf von 10 Reiskörnern ausgibt. Indem Sie spielen, generieren Sie das Geld, das für diesen Reis bezahlt wird. Das Geld wird auch für andere Arten von Hilfe verwendet – nicht nur für Reis – je nachdem, wo der Bedarf am größten ist.

Es gibt auch eine Version für das Smartphone, in der Sie unterwegs Freerice spielen können. Geplant ist außerdem eine iOS-Version, die demnächst erscheinen wird.

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Deutschland stellt die neue EU-Kommissionspräsidentin

Seit dem 17. Juli steht fest, dass erstmalig eine Frau Kommissionspräsidentin der Europäischen Union wird. Die ehemalige deutsche  Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, wird im November das Amt von Jean-Claude Juncker übernehmen.

Von der Leyen wurde mit einer Mehrheit von 383 der insgesamt 733 Stimmen der Kommission gewählt. Viele hatten ihren Hut in den Ring geworfen und fanden Für- und Gegensprache, keiner jedoch die entsprechende Mehrheit. Durchgesetzt hat sich nun die bisher stärkste Fraktion in der Kommission, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) – EVP. Der Presse ist zu entnehmen, dass die Kandidatin von der Leyen, auf den Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zurück ginge.

Der bisherige Generalsekretär der Europäischen Kommission (oberster Verwaltungsbeamter), Martin Selmayr, wird sein Amt voraussichtlich niederlegen. Ursula von der Leyen hatte zuvor bereits angedeutet, es könne nicht zwei Deutsche in EU-Spitzenpositionen geben. Als möglicher Nachfolger gilt der Franzose Olivier Guersent. Er ist bisher Generaldirektor für den Bereich Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte in der EU-Kommission

Auch das Europaparlament hat bereits einen neuen Präsidenten, den Italiener David-Maria Sassoli. Die Deutschen Katarina Barley (SPD), Rainer Wieland (CDU) und Nicola Beer (FDP) zählen zu den 14 VizepräsidentInnen.

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Bewerbungen zum „Preis der Zivilgesellschaft 2019“ ab sofort geöffnet

Quelle: EWSA

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss verleiht jährlich einen Preis der Zivilgesellschaft. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Mehr Frauen in der europäischen Gesellschaft und Wirtschaft“. Ziel des jährlich verliehenen Preises der Zivilgesellschaft ist es, konkrete Initiativen und Leistungen von Organisationen der Zivilgesellschaft und/oder Einzelpersonen zu belohnen und zu fördern, die einen wesentlichen Beitrag zur Förderung der europäischen Identität und Integration geleistet haben.

In diesem Jahr werden innovative Initiativen von Organisationen der Zivilgesellschaft und/oder Einzelpersonen auf dem Gebiet der EU ausgezeichnet, die darauf abzielen, das Bewusstsein für die Gleichstellung der Geschlechter in der EU zu schärfen und für sie zu kämpfen.

Der Preis ist mit insgesamt 50 000 EUR dotiert und wird unter höchstens fünf Preisträgern aufgeteilt. Die Bewerbungsfrist endet am 6. September 2019 um 10.00 Uhr. Die Preisverleihung findet am 12. Dezember 2019 in Brüssel statt. Bewerben für den Preis können Sie sich hier.

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Größe der Fraktionen im Europäischen Parlament

Quelle: https://unsplash.com/photos/x_0hW-KaCgI

Im Europäischen Parlament sitzen die Mitglieder (MdEP) in Fraktionen, deren Anhänger aus mehreren Ländern stammen und sich auf der Grundlage ihrer politischen Zugehörigkeit zusammenfinden. Im Moment gibt es sieben Fraktionen im Parlament, sowie die fraktionslosen Mitglieder.

Die Fraktionen:

Fraktion der Europäischen Volkspartei: 182 Mitglieder

Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten: 153 Mitglieder

Renew Europe: 108 Mitglieder

Die Grünen/Europäische Freie Allianz: 74 Mitglieder

Identität und Demokratie: 73 Mitglieder

Europäische Konservative und Reformer: 62 Mitglieder

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke: 41 Mitglieder

Darüber hinaus gibt es momentan (Stand 14.07.2019) 54 fraktionslose Mitglieder im Europäischen Parlament. Bitte beachten Sie, dass sich diese Zahlen ändern können.

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Interaktiver Europäischer Luftqualitätsindex

Quelle: by Yente Van Eynde from Pexels

Der Europäische Luftqualitätsindex der Europäischen Umweltagentur (EUA) und der Europäischen Kommission ist eine interaktive Landkarte, mit der die fünf gefährlichsten Luft-Schadstoffen für Mensch und Umwelt (Feinstaub (PM2,5 und PM10), bodennahes Ozon (O3), Stickstoffdioxid (NO2) und Schwefeldioxid (SO2) durch Messstationen angezeigt werden. Der Index zeigt für jede Messstation eine Gesamtbewertung an, die durch einen farbigen Punkt auf der Landkarte gekennzeichnet wird. Die Farbe richtet sich nach der schlechtesten Einstufung für einen der fünf Schadstoffe.

Mehr als 2000 Überwachungsstationen in ganz Europa werden im Europäischen Luftqualitätsindex ausgewertet – die Grundlage dafür bieten  Luftqualitätsmessungen durch diese Stationen. So können Sie als Nutzerinnen und Nutzer die Luftqualität in Ihrer Stadt / Region tagesaktuell auslesen.

Der aktuelle „Air quality in Europe“ Report von 2018 ist kostenlos auf den Webseiten des EU-Bookshops bestellbar. Sie können dort auch eine papierlose Version einsehen oder das pdf herunterladen.

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