Der künftige, langfristige EU-Haushalt – 2021 bis 2027

Alle sieben Jahre entscheidet die Europäische Union über ihren künftigen langfristigen Haushalt – den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Der nächste Finanzrahmen für den Zeitraum ab 1. Januar 2021 wird der erste Haushalt für die Europäische Union der 27 (ohne Großbritannien) sein.

Die Mitteilung der Kommission an das Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen ist mit „Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt“ (SWD(2018) 171 final) betitelt.

Veranschlagt ist ein Finanzrahmen von 1.135 Milliarden Euro im Zeitraum 2021 bis 2027. Das entspricht 1,11 Prozent der nationalen Beiträge des Bruttonationaleinkommens (BNE) der jeweiligen EU-Staaten. Die Beiträge steigen damit von 1,03 auf 1,11 Prozent – von 100 Euro die erwirtschaftet werden, gehen 1,11 Euro (bisher 1,03 Euro) in den EU-Haushalt.

Zwei entscheidende Prioritäten werden den langfristen Haushalt der EU stützen: zum einen werden die Mittelausstattung für Investitionen in Forschung und Innovation, junge Menschen und digitale Wirtschaft, Grenzmanagement, Sicherheit und Verteidigung aufgestockt. So werden beispielsweise die Mittel für das Austauschprogramm Erasmus+ verdoppelt. Parallel dazu werden die Finanzmittel für die gemeinsame Agrarpolitik und die Kohäsionspolitik um jeweils etwa 5-6 Prozent gekürzt.

Gleichzeitig sollen neue Finanzierungsquellen für die langfristige Haushaltsplanung erschlossen werden, um u. a.  von den Beiträgen der Nettozahler-Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien unabhängiger zu werden. Die Kommission schlägt Vereinfachungen bei den auf der Mehrwertsteuer (MwSt) basierenden Eigenmitteln und die Einführung eines sogenannten Korbs neuer Eigenmittel vor:

  • 20 % der Einnahmen aus dem Emissionshandelssystem;
  • einem Abrufsatz von 3 %, angewendet auf die neue Gemeinsame Konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) ;
  • einem nationalen Beitrag (0,80 EUR/Kilo), der anhand der in jedem Mitgliedstaat anfallenden nicht wiederverwerteten Verpackungsabfälle aus Kunststoff berechnet wird (Plastiksteuer).

Diese neuen Eigenmittel werden, so die Schätzungen, 12 Prozent des gesamten EU-Haushalts ausmachen und könnten bis zu 22 Mrd. Euro jährlich zur Finanzierung neuer Prioritäten beitragen.

Es gilt grundsätzlich, die bekannten Schwachstellen des aktuellen Finanzrahmens zu beseitigen: der EU-Haushalt ist immer noch zu starr. Diese mangelnde Flexibilität verhindert, dass Europa in einer sich rasch wandelnden Welt ausreichend schnell und wirkungsvoll handeln kann. Komplexe und unterschiedlich ausgestaltete Förderregelungen erschweren den Zugang zu EU-Mitteln und lenken vom Wesentlichen ab. Der neue Haushalt soll vor allem modern, einfach und flexibel werden:

Modern: weiterer Abbau von Bürokratie für die Begünstigten und die Verwaltungsbehörden und Vorschriften auf der Grundlage eines einheitlichen Regelwerks kohärenter gestalten. Damit sind Ergebnisse leichter zu überwachen und zu messen und bei Bedarf leichter Änderungen vorzunehmen.

Einfach: die Anzahl der Programme um mehr als ein Drittel (von derzeit 58 auf künftig 37) reduzieren. Beispielsweise ist vorgesehen, stark fragmentierte Finanzierungsquellen in neu integrierten Programmen zusammenzufassen und die Nutzung von Finanzierungsinstrumenten – auch mithilfe des Fonds „InvestEU“ – stark zu straffen.

Flexibel: mehr Flexibilität innerhalb der Programme und zwischen den Programmen. Die Instrumente zur Krisenbewältigung sollen ausgebaut und eine neue „Unionsreserve“ eingeführt werden, um auf unvorhergesehene Ereignisse und Notfälle, etwa in den Bereichen Sicherheit und Migration, reagieren zu können.

Eine sehr wichtige Neuerung des vorgeschlagenen Finanzrahmens ist die Tatsache, dass die Finanzierungen durch die EU stärker an die Rechtsstaatlichkeit gekoppelt sein wird. Die Achtung der Rechtsstaatlichkeit ist eine Grundvoraussetzung für die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und eine wirksame EU-Finanzierung. Ein neuer Mechanismus soll den EU-Haushalt vor finanziellen Risiken schützen, die auf generelle Rechtsstaatlichkeitsdefizite in den Mitgliedstaaten zurückgehen. Der Zugang zu EU-Mitteln könnte proportional zur Art, zur Schwere und zum Umfang der Rechtsstaatlichkeitsdefizite ausgesetzt, verringert oder beschränkt werden.

Die Vorschläge der Kommission, wenn auch weniger ehrgeizig als die Position des Parlaments, werden von den Abgeordneten grundsätzlich begrüßt. Gelobt wurden die Pläne für neue Eigenmittel (GKKB, Emissionshandel, Plastiksteuer).

Als nächstes muss der Rat seinen Standpunkt zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vereinbaren. Eine endgültige Vereinbarung erfordert die Zustimmung des Parlaments. Die Abgeordneten haben dazu aufgerufen, unverzüglich Gespräche mit dem Rat und der Kommission aufzunehmen, um noch vor der Europawahl 2019 und dem Gipfeltreffen in Sibiu am 9. Mai 2019 eine Einigung zu erzielen.

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Europäischer Wettbewerb für soziale Innovation 2018

In den letzten Jahren hat sich die Wirtschaft rasant verändert. In einigen Regionen und Kommunen haben diese Veränderungen Wohlstand gebracht, in anderen kämpfen die Menschen mit der Anpassung. Diejenigen, die umziehen können, um woanders Arbeit zu suchen, verlassen ihre Region. Neue Technologien und Arbeitsweisen haben jedoch das Potenzial, die Regionen wiederzubeleben. Innovative Lösungen können die Widerstandsfähigkeit der Gemeinden stärken, auf ihre spezifischen Bedürfnisse eingehen und nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten und Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen. Junge Menschen müssen einbezogen, engagiert und befähigt werden, neue Chancen zu nutzen und die Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Gestaltung und Führung der neuen Wirtschaft zu entwickeln.

Der Europäische Wettbewerb für soziale Innovation ist ein Förderpreis der Europäischen Kommission für alle assoziierten Länder von Horizont 2020. Der Wettbewerb ruft dazu auf, Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft zu finden.

Das Thema des diesjährigen Wettbewerbs lautet „Re:Think Local“. Die Organisatoren sagen, dass sie Ideen suchen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

  • Initiativen, die neue Technologien und Arbeitsweisen nutzen, um den Jugendlichen in ihren Gemeinden Chancen zu bieten;
  • Ideen, die gemeinsam mit jungen Menschen entwickelt wurden, um auf die Bedürfnisse ihrer lokalen Gemeinschaft nach Fähigkeiten, Erfahrungen und Möglichkeiten einzugehen;
  • Lösungen zur Verbesserung der Lebensqualität und der finanziellen Sicherheit junger Menschen in unregelmäßigen Arbeitsverhältnissen;
  • Innovationen, die jungen Menschen Informationen, Beratung und Orientierung bieten, damit sie sich in der Wirtschaft orientieren können;
  • Programme, die die nächste Generation von Arbeitnehmern mit Fähigkeiten ausstatten, die es jungen Menschen ermöglichen, den technologischen Wandel zu nutzen.

Besonders gefördert werden Ideen, die von jungen Menschen selbst geleitet werden. Einsendeschluss ist der 27. April 2018 MEZ. Der Wettbewerb ist offen für Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen in der gesamten EU und in Ländern, die am Programm Horizont 2020 teilnehmen.

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Widerufsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

Die Europäische Kommission hat am 28.02.2018 den Entwurf einer Widerrufsvereinbarung  zwischen Europäischer Union und Europäischer Atomgemeinschaft und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland veröffentlicht. Mit dem Abkommensentwurf wird der gemeinsame Bericht über die in der ersten Phase der Verhandlungen (zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union) erzielten Fortschritte rechtlich umgesetzt. Er enthält auch einen Gesetzestext zur Übergangszeit.

Der Entwurf der Widerufsvereinbarung besteht aus sechs Teilen und enthält auch ein Protokoll zu Irland/Nordirland:

  • einleitende Bestimmungen
  • Bürgerrechte
  • andere Trennungsfragen wie Waren, die vor dem Auszahlungsdatum in Verkehr gebracht wurden
  • finanzielle Abwicklung
  • Übergangsregelungen
  • institutionelle Bestimmungen
Der Entwurf dient der Europäischen Kommission als Grundlage für die Konsultationsgespräche mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament und anschließend für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich.
Die Widerrufsvereinbarung muss vom Europäischen Rat, vom Europäischen Parlament und vom Vereinigten Königreich ratifiziert werden und würde, unterzeichnet, die Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft besiegeln.
Mehr zu Questions & Answers finden sich im factsheet der Europäischen Kommission.
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Europäisches Kulturerbejahr 2018

© Europäische Kommission – Quelle: https://europa.eu/cultural-heritage/media-gallery_en

Unter dem Motto „Sharing Heritage“ möchte die Europäische Kommission dazu auffordern, einen Blick auf das kulturelle Erbe Europas zu werfen. Bereits am 12.02. fand die Auftaktveranstaltung zum Europäischen Kulturerbejahr in Berlin im Roten Rathaus statt. Dort wurden sieben Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt, unter anderem „Tour d‘ Europe – Europa vor der Haustür“. Viele weitere Veranstaltungen sind über das gesamte Jahr hinweg in Deutschland geplant. Eine Auflistung aller Veranstaltungen finden Sie hier: https://sharingheritage.de/veranstaltungen/

Mit dem Europäischen Jahr wird versucht, das Kulturerbe wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken und eine Wertschätzung zu vermitteln, die durch Kürzung öffentlicher Mittel für den Kulturbereich zuletzt gelitten hatte. Wesentliche Ziele des Europäischen Jahres sind die Förderung der kulturellen Vielfalt, des interkulturellen Dialogs und des sozialen Zusammenhalts. Außerdem wird die wirtschaftliche Rolle des Kulturerbes hervorgehoben. Vor 2018 gab es erst ein europaweites Aktionsjahr mit einem kulturellen Thema, und zwar das Europäische Denkmalschutzjahr 1975.

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Veranstaltung zu Karrieremöglichkeiten bei der Europäischen Union am 16.02.2018

Schon mal über eine Karriere bei der Europäischen Union nachgedacht, aber an den unübersichtlichen Karrieremöglichkeiten und Bewerbungsmodalitäten gescheitert? Am 16.02.2018 informieren Sie die EU Careers Ambassadors der Humboldt-Universität zu Berlin und der Freien Universität Berlin über eine berufliche Laufbahn und den Bewerbungsprozess bei der Europäischen Union.

In 90 Minuten werden Ihnen von Joana Inês Marta (HU Berlin), Vanessa Freund (FU Berlin) & Fiona Merkl (Traineeship-Alumna) folgende Themen nähergebracht: Welche Karrieremöglichkeiten gibt es in den EU-Institutionen? Wie läuft der Auswahlprozess beim Europäischen Amt für Personalauswahl (EPSO) ab? Wie sieht es mit Praktika (Traineeships) aus? Welche Herausforderungen bringt die Arbeit in den EU-Institutionen mit sich?

Die Veranstaltung findet bei ERLEBNIS EUROPA am Brandenburger Tor (in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland), Unter den Linden 78, 10117 Berlin statt. Melden Sie sich hier an: https://www.fu-berlin.de/sites/career/veranstaltungen/Veranstaltungen-zum-Berufseinstieg/Career-Service-Veranstaltungen/EU_Careers.html

Wichtiger Hinweis: Bitte bringen Sie zur Veranstaltung unbedingt Ihren Personalausweis für die Einlasskontrolle mit.

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Webportal TAXEDU

Steuern – wo genau betrifft mich das eigentlich? Sehr anschaulich wird diese Fragestellung durch das Pilotprojekt der Europäischen Union – TAXEDU – erklärt. Das Wort setzt sich aus den englischen Begriffen Tax (Steuern) und Education (Bildung) zusammen. Ziel dieses Portals ist es, jungen Menschen Aufklärung zu dem komplexen Thema Steuern zu ermöglichen. Unterteilt in drei Altersbereiche – Kinder, Teenager und junge Erwachsene – werden durch Spiele, kurze Lernvideos und computerbasierte Lernmaterialien interessante Inhalte vermittelt (siehe auch unseren Blog-Beitrag zu Taxlandia).

CC0 – Quelle: pixabay

Die Ziele des TAXEDU-Webportals ( https://europa.eu/taxedu/home_de ) sind unter anderem die Schaffung einer Bildungsplattform für junge eurpäische Bürger und Bürgerinnen, die Eindämmung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug durch frühzeitiges Aufklären und  Informationen über die Dienste und Einrichtungen anzubieten, die durch Steuern ermöglicht werden (z.B. im Bereich Gesundheit und Bildung). Sie ist in 22 Sprachen verfügbar und bietet damit in ganz Europa die Möglichkeit, Einblicke in die Welt der Steuern und den dazugehörigen Herausforderungen zu gewinnen.

Ins Leben gerufen wurde das Projekt durch das Europäische Parlament in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission (Generaldirektion Steuern und Zollunion). Weiterhin beteiligen sich mehrere nationale Steuerbehörden an dem Vorhaben.

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Kurzfristige Ankündigung: Bürgerdialog bei der Internationalen Grünen Woche in Berlin

Das Europäische Parlament begrüßt Besucher jeden Alters

© Europäische Union, [2017] – Quelle: Europäisches Parlament

In der Broschüre „Education and learning at the European Parliamentfinden Sie Informationen über Dienstleistungen und Ressourcen, die für Pädagogen verfügbar sind, die das Standardangebot für Besucher in Brüssel und Straßburg unterstützen.

In Brüssel umfasst das Standardprogramm für Bildungsbesuche drei Einrichtungen: den Plenarsaal (der für Debatten und Abstimmungen genutzt wird), das Besucherzentrum des Parlamentariums und das Haus der europäischen Geschichte. In Straßburg können die Besucher den Plenarsaal und das Parlamentarium Simone Veil besichtigen.

Das Netzwerk der Informationsbüros des Europäischen Parlaments in den Städten Europas können ebenfalls genutzt werden. Sie organisieren Veranstaltungen, stellen Materialien über das Europäische Parlament und (einige) die Europa Experience zur Verfügung, eine einzigartige Ausstellung, die Besucher interaktiv und dynamisch über die europäische Politik informiert.

Weitere Informationen zum Besuch des Europäischen Parlaments, einschließlich Buchungen, sind online verfügbar.

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Don’t F***(ake) Up

© Europäische Union, [2017] – Quelle: Europäische Kommission (Logo: Don’t F***(ake) Up campaign)

Schon vor einigen Wochen haben wir einen Blogpost veröffentlicht, in dem es darum ging, wie Sie unter den unzähligen, im Internet angebotenen Waren, sichere Produkte erkennen und sorglos kaufen können.

Europol hat nun eine Kampagne zu einem ganz ähnlichen Thema gestartet: „Don’t F***(ake) Up“. Dabei geht es um Produktfälschungen, die online immer häufiger angeboten werden. Über das Internet können gefälschte Produkte wie beispielsweise Kleidung, Kosmetik, Elektronik und sogar Medikamente zu einem günstigeren Preis als das Original bestellt werden. Auf den ersten Blick wirkt das natürlich sehr verlockend. Vorallem da viele der Onlineshops, die diese Produkte anbieten, immer seriöser erscheinen und zudem eine gute Produktqualität suggerieren.

Doch der Schein trügt! Auf der offiziellen Website von #dontfakeup werden einige Gefahren aufgelistet, denen man sich bei dem Kauf von Produktfälschungen aussetzt. Darunter ist auch ein nicht kalkulierbares Gesundheitsrisiko, da die Produkte ohne Gesundheits- und Sicherheitsstandards produziert werden, die denen des EU-Marktes entsprechen.

Sie können sich gerne einmal selbst durch die Webseiten klicken, dort gibt es auch hilfreiche Tipps dazu, wie Sie Onlineshops erkennen können, die Produktfälschungen anbieten.

Europol plädiert dafür, dass Verbraucher im Cyberspace „street-smart“ bleiben sollen und hat dieser Verhaltensempfehlung mittels eines YouTube-Videos Ausdruck verliehen.

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Taxlandia – App game der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission

Taxlandia ist ein kleiner wunderschöner fiktiver europäischer Staat mit Bergen und klaren, blauen Seen. Er ist beliebtes Touristenziel, die Wirtschaft boomte bisher und die Steuern waren minimal.

Doch nun steht Taxlandia vor einer beispiellosen Krise. Viele Firmen haben ihr Hauptquartier verlegt, der Tourismus ist zurückgegangen. Die Behörden haben zugegeben, dass es an der Zeit ist, die Steuern zu erhöhen. Es begann eine inoffizielle „Steuerrebellion“.

Als Spieler werden Sie neue/r Premierministerin/-minister von Taxlandia. Sie müssen anfangen, höhere Steuern einzufordern, die Infrastruktur neu aufstellen und damit die weitere Entwicklung des Landes sicherstellen.

Dieses Lernspiel, einer App der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission, bietet viel Action, 3D-Ansichten, witzige Charaktere und dient als Tutorial, das dem Spieler hilft, die besten Entscheidungen zu treffen.

Das Spiel hat drei Schwierigkeitsgrade für die Altersgruppen 9-12, 13-17 und 18-25.

Die App ist im App Store, bei Google Apps und Windows verfügbar.

Viel Glück!

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