Nachtrag zur „Rede zur Lage der Europäischen Union 2020“

Am 16. September hielt die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ihre Rede zur Lage der Union 2020. Hier finden Sie die deutsche Fassung ihrer Rede.

Weitere Informationen finden Sie auf der thematischen Website, die die wichtigsten Initiativen der Rede zur Lage der Union 2020 zusammenfasst (leider zurzeit nur auf EN verfügbar).

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Heute ist World Oceans Day!

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Liebe Leserinnen und Leser, heute ist World Oceans Day! Das diesjährige Motto des World Oceans Day lautet „Innovation for a Sustainable Ocean“.

Planungen zur Festlegung eines solchen Tages gehen auf das Jahr 1992 zurück. Kanadas Internationales Zentrum für Ozeanentwicklung (ICOD) und das Ozeaninstitut von Kanada (OIC) schlugen auf dem „Earth Summit“- UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro, Brasilien – einen Oceans Day vor. Der World Oceans Day wurde 2008 von den Vereinten Nationen offiziell anerkannt.

Der World Oceans Day soll durch Aktionen und Aktivitäten auf die Verschmutzung der Meere aufmerksam machen. Der Internationale Tag unterstützt die Umsetzung der weltweiten Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) und fördert das öffentliche Interesse an der Bewirtschaftung des Ozeans und seiner Ressourcen.

Die Bedeutung der Ozeane für den Erhalt des menschlichen Lebens auf der Erde darf nicht unterschätzt werden. Sie bieten eine reiche biologische Vielfalt und sind lebenswichtig für die Luft, die wir atmen. Die EU-Bürger*innen verzehren im Durchschnitt 24 kg Meeresfrüchte pro Jahr. Phytoplankton produziert etwa die Hälfte des Sauerstoffs auf der Welt. Darüber hinaus mildern die Ozeane die negativen Auswirkungen der menschlichen Aktivitäten. Seegras und Meeresalgen fungieren als biologisches Reinigungssystem, indem sie Stickstoff- und Phosphorverbindungen von Landgebieten speichern.

Viele Menschen sind auch für ihr Einkommen von den Ozeanen abhängig – in der EU sind etwa 4 Millionen Menschen in der blauen Wirtschaft beschäftigt, die traditionelle Sektoren wie Fischerei, Küstentourismus und Seeverkehr und aufstrebende Sektoren wie Aquakultur, blaue Biotechnologie und insbesondere Offshore-Wind- und Meeresenergie umfasst – Sektoren, in denen Europa weltweit führend ist.

Die Ozeane stehen jedoch zunehmend unter dem Druck menschlicher Aktivitäten. Überschüssige Nährstoffe aus der Landwirtschaft oder Abwässer verursachen Eutrophierung – ein Prozess, der zu schädlichen Algenblüten und letztlich zu Sauerstoffmangel führen kann. Andere bekannte Verschmutzungsfaktoren sind Ölverschmutzungen und Meeresverschmutzungen. Ein Hauptproblem sind Kunststoffabfälle, die etwa drei Viertel der gesamten Meeresverschmutzung ausmachen. Forschungen zeigen, dass jährlich 4,8 bis 12,7 Millionen Tonnen Plastik in die Ozeane gelangen und dass Einwegkunststoffe sogar in Tiefen von über 6000 m vorkommen. Einer Vorhersage zufolge könnte das Plastik in den Ozeanen ohne nennenswerte Maßnahmen bis 2050 die Fische überwiegen.

Die EU ist ein aktiver Akteur bei der Gestaltung der globalen Meerespolitik. Folgend finden Sie einige Beispiele:

Die Vereinten Nationen haben unlängst einige Digitalisate anlässlich des World Oceans Day zu einer historischen Konferenz online gestellt. Die Konferenz im Jahr 1955 in Rom hatte den Titel: International technical conference on the conservation of the living resources of the sea.

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70 Jahre Schuman-Erklärung

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Am 09. Mai 1950 wurde die Schuman-Erklärung (oder Schuman-Plan) vor Pressevertretern in einer Regierungserklärung bekanntgegeben. Im wesentlichen ging es darin um einen grundlegenden politischen Plan für eine Zusammenlegung der deutschen und französischen Kohle- und Stahlproduktion nach dem Zweiten Weltkrieg.

Der Plan führte zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und erwies sich so als wichtige Grundlage für den Prozess der europäischen Integration & leitete die Geburt der Europäischen Union wie wir sie heute kennen ein.

70 Jahre später finden Sie nun auf einer Ausstellungsseite des European University Institute wichtige, interaktive Fakten und Hintergründe zu der Schuman-Erklärung. Das Historical Archive of the European Union hat dazu einen Social-Media Beitrag veröffentlicht.

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Hinweise und nützliche Links zur Corona-Pandemie

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Liebe Leserinnen und Leser, da wir uns in diesen sehr dynamischen Zeiten bemühen, Ihnen möglichst aktuelle Informationen zur Verfügung zu stellen, erhalten Sie hier ein weiteres Update an Informationen zum letzten Blog-Beitrag.

Die EU-Kommission hat laut Pressemitteilung vom 16. März bis zu 80 Millionen Euro Fördermittel für die Tübinger Firma CureVac in Aussicht gestellt. Die Gelder sollen die Suche nach einem Impfstoff gegen das Corona-Virus beschleunigen. Weiterhin hat die Europäische Kommission eine Seite erstellt, auf der über weitere Fördergelder für neue Forschungsprojekte zum Thema Corona informiert wird.

Die gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission (JRC) hat ein neues Kontrollmaterial entwickelt, um die Qualitätskontrolle von Tests zu erleichtern. Vom European Parliamentary Research Service Blog gibt es eine weitere Sammlung von Artikeln von Think Tanks zum Thema Corona. Die Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur hat eine Sammlung von Online-Lern-Ressourcen veröffentlicht.

Der Europäische Auswärtige Dienst hat Informationen zu Fake News aufbereitet – im Disinformation Review können Sie sich zu aktuellen Gerüchten und Falschinformationen informieren.

LexCorona heißt ein neues Wiki, in dem ein Überblick über Rechtsakte in Deutschland und den einzelnen Bundesländern im Zusammenhang mit der Corona-Krise gesammelt werden.

Auf Social Europe veröffentlichte Maria Mexi einen Beitrag , in dem es um die Zukunft der Arbeit nach Corona im digitalen Zeitalter geht. Vom Zukunftsinstitut gibt es eine neue Webseite, auf der vier Zukunftsszenarien für Wirtschaft und Gesellschaft dargestellt werden. Auch ein ausführliches „White Paper“ mit detaillierten Ausführungen zu den vier Szenarien steht auf dieser Seite zum Download bereit. Ein weiterer Beitrag zur Zukunft nach der Pandemie hat der Zukunftsforscher Matthias Horx veröffentlicht.

Für Datenwissenschaftler*innen hat die Kaggle-Community die nützlichsten Daten, Tools und Datensets zum Thema Covid-19 zusammengestellt, welche frei abrufbar und nutzbar sind. Die University of Cambridge hat Daten gesammelt, mit denen die verschiedenen Reaktionen der Regierungen der einzelnen Länder, in denen Corona-Fälle auftraten, gegenübergestellt werden. Der Tagesspiegel hat eine interaktive Landkarte erstellt, auf der alle bestätigten Corona-Infektionen nach Landkreisen und Bundesländern abrufbar sind.

Zum Schluss noch einige bekanntere Informationsseiten. Für alle Berliner Leser*innen finden Sie hier Informationen der Senatskanzlei zum Corona-Virus.  Tagesaktuelle Pandemie-Informationen finden Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Institut. Informationen der Europäischen Kommission zum Coronavirus und FAQs.

Bleiben Sie gesund!

 

Bewerbungen zum „Preis der Zivilgesellschaft 2019“ ab sofort geöffnet

Quelle: EWSA

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss verleiht jährlich einen Preis der Zivilgesellschaft. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Mehr Frauen in der europäischen Gesellschaft und Wirtschaft“. Ziel des jährlich verliehenen Preises der Zivilgesellschaft ist es, konkrete Initiativen und Leistungen von Organisationen der Zivilgesellschaft und/oder Einzelpersonen zu belohnen und zu fördern, die einen wesentlichen Beitrag zur Förderung der europäischen Identität und Integration geleistet haben.

In diesem Jahr werden innovative Initiativen von Organisationen der Zivilgesellschaft und/oder Einzelpersonen auf dem Gebiet der EU ausgezeichnet, die darauf abzielen, das Bewusstsein für die Gleichstellung der Geschlechter in der EU zu schärfen und für sie zu kämpfen.

Der Preis ist mit insgesamt 50 000 EUR dotiert und wird unter höchstens fünf Preisträgern aufgeteilt. Die Bewerbungsfrist endet am 6. September 2019 um 10.00 Uhr. Die Preisverleihung findet am 12. Dezember 2019 in Brüssel statt. Bewerben für den Preis können Sie sich hier.

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Größe der Fraktionen im Europäischen Parlament

Quelle: https://unsplash.com/photos/x_0hW-KaCgI

Im Europäischen Parlament sitzen die Mitglieder (MdEP) in Fraktionen, deren Anhänger aus mehreren Ländern stammen und sich auf der Grundlage ihrer politischen Zugehörigkeit zusammenfinden. Im Moment gibt es sieben Fraktionen im Parlament, sowie die fraktionslosen Mitglieder.

Die Fraktionen:

Fraktion der Europäischen Volkspartei: 182 Mitglieder

Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten: 153 Mitglieder

Renew Europe: 108 Mitglieder

Die Grünen/Europäische Freie Allianz: 74 Mitglieder

Identität und Demokratie: 73 Mitglieder

Europäische Konservative und Reformer: 62 Mitglieder

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke: 41 Mitglieder

Darüber hinaus gibt es momentan (Stand 14.07.2019) 54 fraktionslose Mitglieder im Europäischen Parlament. Bitte beachten Sie, dass sich diese Zahlen ändern können.

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Interaktiver Europäischer Luftqualitätsindex

Quelle: by Yente Van Eynde from Pexels

Der Europäische Luftqualitätsindex der Europäischen Umweltagentur (EUA) und der Europäischen Kommission ist eine interaktive Landkarte, mit der die fünf gefährlichsten Luft-Schadstoffen für Mensch und Umwelt (Feinstaub (PM2,5 und PM10), bodennahes Ozon (O3), Stickstoffdioxid (NO2) und Schwefeldioxid (SO2) durch Messstationen angezeigt werden. Der Index zeigt für jede Messstation eine Gesamtbewertung an, die durch einen farbigen Punkt auf der Landkarte gekennzeichnet wird. Die Farbe richtet sich nach der schlechtesten Einstufung für einen der fünf Schadstoffe.

Mehr als 2000 Überwachungsstationen in ganz Europa werden im Europäischen Luftqualitätsindex ausgewertet – die Grundlage dafür bieten  Luftqualitätsmessungen durch diese Stationen. So können Sie als Nutzerinnen und Nutzer die Luftqualität in Ihrer Stadt / Region tagesaktuell auslesen.

Der aktuelle „Air quality in Europe“ Report von 2018 ist kostenlos auf den Webseiten des EU-Bookshops bestellbar. Sie können dort auch eine papierlose Version einsehen oder das pdf herunterladen.

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Europawahl 2019: Die interfraktionellen Arbeitsgruppen des Europäischen Parlaments

Europäisches Parlament Straßburg Quelle: Erich Westendarp auf Pixabay

Innerhalb des europäischen Parlaments und seiner Fraktionen gibt es, vor allem bezüglich der inhaltlichen Arbeit, die Möglichkeit sogenannte Interfraktionelle Arbeitsgruppen zu bilden:

Interfraktionelle Arbeitsgruppen können nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments (Artikel 34) von Mitgliedern aller Fraktionen und Ausschüsse gebildet werden, um einen informellen Meinungsaustausch über besondere Themen zu führen und den Kontakt zwischen den Mitgliedern und der Zivilgesellschaft zu fördern. Die interfraktionellen Arbeitsgruppen sind keine Organe des Parlaments und können daher nicht in dessen Namen sprechen.

Die interfraktionellen Arbeitsgruppen sind Gegenstand einer internen Regelung, die von der Konferenz der Präsidenten am 16. Dezember 1999 erlassen (und zuletzt am 11. September 2014 aktualisiert) wurde und in der die Bedingungen, unter denen zu Beginn einer jeden Wahlperiode interfraktionelle Arbeitsgruppen gebildet werden können und die Vorschriften für ihre Arbeitsweise festgelegt sind.

Die Vorsitzenden der interfraktionellen Arbeitsgruppen haben jede Unterstützung, die sie in Form von Geld- oder Sachleistungen erhalten, nach den gleichen Kriterien anzugeben, die auch für die Mitglieder als Einzelpersonen gelten. Die Erklärungen sind jährlich zu aktualisieren und werden in einem von den Quästoren geführten öffentlichen Register hinterlegt.

Liste der interfraktionellen Arbeitsgruppen (genehmigt am 11. Dezember 2014 in der Konferenz der Präsidenten):
  • Aktives Altern, Solidarität zwischen den Generationen & Familienpolitik
  • Antirassismus und Vielfalt
  • Biologische Vielfalt, ländlicher Raum, Jagd und Freizeitfischerei
  • Kinderrechte
  • Klimawandel, nachhaltige Entwicklung und biologische Vielfalt
  • Gemeinsame Güter und öffentliche Dienstleistungen
  • Kreativwirtschaft
  • Digitale Agenda
  • Behinderung
  • Extreme Armut und Menschenrechte
  • Entwicklung des europäischen Fremdenverkehrs, kulturelles Erbe, Jakobsweg und weitere Kulturwege Europas
  • Religions- und Glaubensfreiheit und religiöse Toleranz
  • Integrität – Transparenz, Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen
  • Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen (LSBTI)
  • Langfristige Investitionen und Reindustrialisierung
  • Ländliche Gebiete, Bergregionen und entlegene Gebiete
  • Meere, Flüsse, Inseln und Küstengebiete
  • Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
  • Luftraum und Raumfahrt
  • Sozialwirtschaft, sozialwirtschaftliche Unternehmen, soziales Unternehmertum und Dritter Sektor
  • Sport
  • Gewerkschaften
  • Traditionelle Minderheiten, nationale Gemeinschaften und Sprachen
  • Städtisches Umfeld
  • Wohlergehen und Erhaltung von Tieren
  • Westsahara
  • Wein, Spirituosen und Qualitätslebensmittel
  • Jugendbelange

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11. Berliner Europa-Dialog: Der Klimawandel – Neues Thema der Populisten?

11. Berliner Europa – Dialog – Veranstaltungsposter

Das Dokumentationszentrum UN-EU der Universitätsbibliothek der Freien Universität Berlin lädt zum 11. Berliner Europa-Dialog ein. Am 28.05. um 18 Uhr beginnt die Veranstaltung mit dem Titel: Der Klimawandel – Neues Thema der Populisten? im Henry-Ford-Bau (Hörsaal A) in der Garystr. 35 in 14195 Berlin.

Der Klimawandel bringt junge Menschen auf die Straßen: Die „Fridays-for-Future“-Bewegung mobilisiert die Jugend nicht nur in Deutschland und Europa und hat bereits medial prominente Gesichter geschaffen. Im Rahmen der der Initiative „Scientists for Future“ haben sich Klimaforscherinnen und Klimaforscher mit den Jugendlichen solidarisch erklärt.

Gleichzeitig beginnt der Europawahlkampf. Nach Umfragen könnten populistische Parteien nach den Wahlen in bisher ungekannter Stärke ins Europäische Parlament einziehen. Haben sich diese – wenngleich sehr unterschiedlichen – Parteien bislang auf Themen wie Flüchtlingspolitik und Elitenressentiment konzentriert, könnte sich nun ein neues Thema abzeichnen: die populistische Kritik am Diskurs des Klimawandels.

Eine Studie der Beratungsgesellschaft adelphi kommt zu dem Ergebnis, dass die Hälfte aller Gegenstimmen im Europäischen Parlament bei Resolutionen zu Klima- und Energie aus dem rechtspopulistischen Parteienspektrum kommt. Deren Einfluss dürfte weiterwachsen.

Ist Klimapolitik die neue Flüchtlingspolitik? Wie sollte nach den Europawahlen mit Parteien umgegangen werden, die den Klimawandel leugnen? Welche konkreten Folgen für politische Entscheidungen im neuen Parlament sind zu erwarten? Was können Bürgerinnen und Bürger tun, um Druck auf Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger auszuüben?

Diese und weitere Fragen diskutieren:

  • Dr. Klaus Jacob, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft, Arbeitsbereiche Politische Systeme und Politikfeldvergleich, Forschungsleiter des Forschungszentrums für Umweltpolitik
  • Carla Reemtsma, Mitglied der „Fridays-for-Future“-Bewegung
  • Prof. Dr. Marc Ringel, Mitglied im Rednerdienst TEAM EUROPE der Europäischen Kommission
  • Stella Schaller, adelphi, Co-Autorin der Studie “Convenient Truths – Mapping climate agendas of right-wing populist parties in Europe”

Die Podiumsdiskussion wird moderiert von Prof. Dr. Tanja A. Börzel, Inhaberin des Jean Monnet Lehrstuhls und Leiterin der Arbeitsstelle Europäische Integration, Freie Universität Berlin.

Die Veranstaltung im Rahmen der Reihe Berliner Europa-Dialog wird kooperativ organisiert vom Dokumentationszentrum Vereinte Nationen – Europäische Union der Freien Universität Berlin, dem Europäischen Informationszentrum Berlin (Träger: Deutsche Gesellschaft e. V.) sowie der Europa-Union Berlin e. V.

Wir würden uns freuen, Sie zu der Podiumsdiskussion begrüßen zu dürfen. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei. Ihre Anmeldung senden Sie bitte bis zum 27.05.2019 an info@eu-infozentrum-berlin.de.

Links zum Thema finden Sie hier.

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9. Mai – Europatag

Quelle: Bild von O12 auf Pixabay

Am 9. Mai ist Europatag, es ist der Tag der historischen Schuman-Erklärung. 1950 hielt der Französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine visionäre Rede darüber, wie er sich die zukünftige politische Zusammenarbeit in Europa vorstelle. Schumans Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Sein Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.

Traditionell feiert die Europäische Union dies, mit den Tagen der offenen Türen der EU-Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg.

In Berlin und Potsdam werden heute verschiedene Veranstaltungen angeboten:

Preisverleihung Blauer Bär: Um 17 Uhr im Roten Rathaus in Mitte verleihen das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland erneut die Blauen Bären an Berlinerinnen und Berliner für beispielhaftes, bürgerschaftliches Europa-Engagement

Women’s March – Women for Europe – Europe for Women: Ab 12 Uhr findet am Brandenburger Tor ein „Marsch der Frauen“ statt, die sich für die Rechte der Frauen einsetzen. Männer sind herzlich willkommen.

Europawahl-Event – Diesmal wähle ich!: Bekannte KünstlerInnen, InfluencerInnen und Europabegeisterte berichten über ihre Erlebnisse rund um Europa und erzählen, warum sie zur Europawahl gehen werden und warum alle anderen das auch tun sollten. Dazu gibt es Live-Musik in der König Galerie in Kreuzberg um 19 Uhr.

Café Europa „Europawahl Spezial – Duell der Spitzenkandidaten“: Die Europa-Union Berlin e.V. in der Sophienstraße 28/29 lädt Sie herzlich um 18:30 zu ihrem Café Europa „Europawahl Spezial – Duell der Spitzenkandidaten“ mit den Berliner Spitzenkandidaten Damian Boeselager (VOLT Europa) und Malte Fiedler (Die Linke) ein.

Die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA wird 3 Jahre alt! Von jeweils 10 bis 18 Uhr finden aus diesem Anlass und mit Bezug auf die Europawahlen Sonderaktionen in den Ausstellungsräumen Unter den Linden 78, 10117 Berlin statt. Unter anderem:
•    Europawahl-Abstimmwand mit Diskussionsmöglichkeit
•    Comic-Zeichnerin
•    Button-Maschine (entwirf Deinen eigenen Europawahl-Button!)
•    diesmalwähleich-Aktion in der Foto-Kabine
•    Der Eintritt ist frei!

Europafest (Potsdam) Von 14 bis 21 Uhr findet auf dem Alten Markt in Potsdam das diesjährige Europafest statt. Viele Pavillons mit Info- und Aktionsangeboten, ein buntes Bühnenprogramm, ein Streetsoccer-Turnier und vieles mehr sind fester Bestandteil der Veranstaltung

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