16. September 2020: Rede zur Lage der Europäischen Union 2020

Jedes Jahr im September hält der/die Präsident/in der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Parlament eine Rede zur Lage der Europäischen Union, in der eine Bestandsaufnahme der Erfolge des vergangenen Jahres erfolgt und Prioritäten für das kommende Jahr vorlegt werden.

Erläutert wird auch, wie die Kommission die dringendsten Herausforderungen für die Europäische Union angehen und Ideen für die Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union entwickeln wird. Es gelten weiterhin die Prioritäten, die zu Beginn des Mandats festgelegt wurden: die Umsetzung des European Green Deal und die Digitale Strategie.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, wird am Mittwoch dem 16. September 2020 ihre Ansprache halten. Auf die Rede folgt eine Plenardebatte mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Über den Audiovisual Service der Europäischen Kommission können Sie die Rede und Debatte ab 9:00 Uhr live verfolgen.

Im Anschluss lädt die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zu einer Online-Diskussion:

Dr. Linn Selle (Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.) und Lucas Guttenberg (stellvertretender Direktor des Jacques Delors Centre an der Hertie School of Governance) werden die Rede kommentieren und diskutieren 

Moderation: Cerstin GammelinSüddeutsche Zeitung

Nehmen Sie an der Diskussion am 16. September 2020, von  10.00 – 11.00 Uhr im Livestream auf YoutubeFacebook und Twitter teil.

Stellen Sie Ihre Fragen auf Sli.do (#SOTEUinDE) oder in den Kommentaren unter dem Livestream auf der von Ihnen ausgewählten Plattform.

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Deutschland stellt die neue EU-Kommissionspräsidentin

Seit dem 17. Juli steht fest, dass erstmalig eine Frau Kommissionspräsidentin der Europäischen Union wird. Die ehemalige deutsche  Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, wird im November das Amt von Jean-Claude Juncker übernehmen.

Von der Leyen wurde mit einer Mehrheit von 383 der insgesamt 733 Stimmen der Kommission gewählt. Viele hatten ihren Hut in den Ring geworfen und fanden Für- und Gegensprache, keiner jedoch die entsprechende Mehrheit. Durchgesetzt hat sich nun die bisher stärkste Fraktion in der Kommission, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) – EVP. Der Presse ist zu entnehmen, dass die Kandidatin von der Leyen, auf den Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zurück ginge.

Der bisherige Generalsekretär der Europäischen Kommission (oberster Verwaltungsbeamter), Martin Selmayr, wird sein Amt voraussichtlich niederlegen. Ursula von der Leyen hatte zuvor bereits angedeutet, es könne nicht zwei Deutsche in EU-Spitzenpositionen geben. Als möglicher Nachfolger gilt der Franzose Olivier Guersent. Er ist bisher Generaldirektor für den Bereich Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte in der EU-Kommission

Auch das Europaparlament hat bereits einen neuen Präsidenten, den Italiener David-Maria Sassoli. Die Deutschen Katarina Barley (SPD), Rainer Wieland (CDU) und Nicola Beer (FDP) zählen zu den 14 VizepräsidentInnen.

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