Schlagwort: EU-Kommissionspräsident

The State of the Union – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht zur Lage der EU

Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hält heute, 12.09.2018, seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor den nächsten Europawahlen. Im Mai 2019 wird das Europäische Parlament und im Anschlauss der Kommissionsparäsident/die -präsidentin gewählt.

Erwartet wird das Jean-Claude Juncker Bilanz zieht über den politischen Zyklus 2014-2019 und seine verbleibenden Initiativen zum Aufbau einer „einheitlicheren, stärkeren und demokratischeren Union“ vorstellt.

Die Liveübertragung der Rede mit anschließender Debatte beginnt um 9.00 Uhr. Verfolgen Sie beides (in 24 Sprachen) hier: http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1&date=09/12/2018#s413280.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Kippt die Zeitumstellung in der EU?

Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.

Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lud am 30. und 31. August die EU-Kommissare zur diesjährigen Klausursitzung ins belgische Genval ein. In vertraulicher Runde sollte die große Jahresrede, die „State of the Union“ des EU-Kommissionspräsidenten, die für den 12. September 2018 geplant ist, vorbereitet werden. Neben vielen schwierigen Europathemen (Migrationspolitik,  Brexit-Verhandlungen, Verhältnis zu Washington, etc.) wurde auch die halbjährliche Zeitumstellung thematisiert.

Bürgerinnen und Bürger der EU sowie Interessengruppen waren vom 4. Juli bis 16. August 2018 aufgefordert, ihre Ansichten zur Zeitumstellung in einem Online-Fragebogen zu äußern. Das vorläufige Ergebnis der Umfrage ist eindeutig: mehr als 80 Prozent der Teilnehmer sprachen sich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Teilgenommen haben rund 4,6 Millionen EU-Bürger. Vor allem in Deutschland, Österreich und Luxemburg. Sie konnten angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren und ob dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.

Vorausgegangen war die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Februar 2018 zur Regelung über die Zeitumstellung (2017/2968(RSP)). Sie war die Beschlussgrundlage für eine öffentliche Konsultation zur EU-Sommerzeitregelung durch die Europäische Kommission.  Die EU-Kommission wird nun einen Legislativvorschlag an das Europäische Parlament und den Rat vorbereiten, die dann gemeinsam entscheiden werden.

Jean-Claude Juncker sagte, er werde für die Abschaffung werben, „dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt“. „Jetzt seien die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament am Zug. Das Europäische Parlament bewegt sich eh seit Jahren in diese Richtung“, so Juncker. 

Bisher ist nicht klar wie sich die Mitgliedsstaaten bezüglich der Abschaffung der Zeitumstellung tasächlich verhalten werden. Bezüglich der Umsetzung sehen viele Experten keine signifikanten Probleme.

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