Kippt die Zeitumstellung in der EU?

Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lud am 30. und 31. August die EU-Kommissare zur diesjährigen Klausursitzung ins belgische Genval ein. In vertraulicher Runde sollte die große Jahresrede, die „State of the Union“ des EU-Kommissionspräsidenten, die für den 12. September 2018 geplant ist, vorbereitet werden. Neben vielen schwierigen Europathemen (Migrationspolitik,  Brexit-Verhandlungen, Verhältnis zu Washington, etc.) wurde auch die halbjährliche Zeitumstellung thematisiert.

Bürgerinnen und Bürger der EU sowie Interessengruppen waren vom 4. Juli bis 16. August 2018 aufgefordert, ihre Ansichten zur Zeitumstellung in einem Online-Fragebogen zu äußern. Das vorläufige Ergebnis der Umfrage ist eindeutig: mehr als 80 Prozent der Teilnehmer sprachen sich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Teilgenommen haben rund 4,6 Millionen EU-Bürger. Vor allem in Deutschland, Österreich und Luxemburg. Sie konnten angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren und ob dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.

Vorausgegangen war die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Februar 2018 zur Regelung über die Zeitumstellung (2017/2968(RSP)). Sie war die Beschlussgrundlage für eine öffentliche Konsultation zur EU-Sommerzeitregelung durch die Europäische Kommission.  Die EU-Kommission wird nun einen Legislativvorschlag an das Europäische Parlament und den Rat vorbereiten, die dann gemeinsam entscheiden werden.

Jean-Claude Juncker sagte, er werde für die Abschaffung werben, „dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt“. „Jetzt seien die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament am Zug. Das Europäische Parlament bewegt sich eh seit Jahren in diese Richtung“, so Juncker. 

Bisher ist nicht klar wie sich die Mitgliedsstaaten bezüglich der Abschaffung der Zeitumstellung tasächlich verhalten werden. Bezüglich der Umsetzung sehen viele Experten keine signifikanten Probleme.

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Umfrage der EU-Kommission zum Thema Sommerzeit / Winterzeit

Quelle: pixabay.com – CC0 License

Die EU-Kommission hat eine Online-Abstimmung ins Leben gerufen, mit der ein konkretes Stimmungsbild zum Thema Zeitumstellung (Sommer- und Winterzeit) von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verbänden geschaffen werden soll. Die Umfrage ist bis zum 16. August verfügbar.

Das Europaparlament hat im Februar 2018 eine Überprüfung der bisherigen Regelung durch die EU-Kommission gefordert, mit Verweis auf Studien, die besagen, dass die Sommerzeit negative Folgen für die Gesundheit der Menschen haben könnte. Nun hat die Kommission, auch auf drängen von Mitgliedsstaaten wie Finnland, die die Abschaffung der Sommerzeit fordern, eine Erhebung gestartet.

In dieser Befragung haben Sie die Möglichkeit, für die Beibehaltung der Sommerzeit, oder für ihre Abschaffung in der gesamten Europäischen Union zu stimmen. Die Kommission möchte, mit Blick auf den EU-Binnenmarkt, einen Flickenteppich mit unterschiedlichen Regelungen vermeiden. Des weiteren kann eine Präferenz wie „ständige Sommerzeit“ oder „ständige Winterzeit“ abgegeben werden.

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