Testzugang für VoteWatch freigeschaltet!

Seit heute können Sie für 4 Wochen den Premium-Zugang zur Forschungsseite VoteWatch testen! VoteWatch.eu ist die führende digitale Plattform, die die Stimmen der europäischen Politiker & Politikerinnen seit 2004 sowie die Positionen der Regierungen der Mitgliedstaaten seit 2009 verfolgt.

Nachfolgend finden Sie die Haupt- und Spezialfunktionen von VoteWatch, untergliedert in einzelne thematische Bereiche.

Europäische Parlament

  1. „Parliament votes“: Erfahren Sie, wie das Europäische Parlament über jeden Politikbereich abstimmt. Sie können sich eingehend darüber informieren, wie von einzelnen Abgeordneten, Fraktionen, Mitgliedstaaten und nationalen Parteien abgestimmt wurde. Sie können Ihre Recherche filtern, andere abgegebene Stimmen zum gleichen Dossier einsehen und das dazugehörige Originaldokument einsehen. Unter „Visual votes“ können Sie für die Abstimmungen in der 9. Wahlperiode (2019-2024) ein sofortiges visuelles Verständnis der Daten durch spezifische Grafiken erhalten. Sie können einen Blick auf die Machtdynamik zwischen EP-Gruppen werfen, indem Sie auf „power table by EPGs“ klicken, um zu sehen, wie die einzelnen Fraktionen abgestimmt haben. Außerdem gibt es eine klassische Suchfunktion, mit der Sie nach Eingabe eines Schlüsselbegriffes einen Sucheinstieg in Ihr Themenfeld bekommen. „Parliament votes“: Erfahren Sie, wie das Europäische Parlament über jeden Politikbereich abstimmt. Sie können sich darüber informieren, wie von einzelnen Abgeordneten, Fraktionen, Mitgliedstaaten und nationalen Parteien abgestimmt wurde. Sie können Ihre Recherche filtern, andere abgegebene Stimmen zum gleichen Dossier einsehen und das dazugehörige Originaldokument ansehen. „Visual votes“ macht z.B. die Abstimmungen in der 9. Wahlperiode (2019-2024) in spezifischen Graphiken sichtbar. Sie können einen Blick auf die Machtdynamik zwischen den EP-Gruppen werfen. Gehen Sie dazu auf „power table by EPGs“. Hier können Sie sehen, wie die einzelnen Fraktionen abgestimmt haben. Außerdem gibt es eine klassische Suchfunktion.
  2. „Political groups“: Mit VoteWatch können Sie den Zusammenhalt der transnationalen Fraktionen im Europäischen Parlament ermitteln, was bedeutet, wie viel Übereinstimmung es in Fragen innerhalb jeder politischen Gruppe gibt. Sie können sich auch ansehen, wie sich jede Fraktion im Europäischen Parlament mit anderen Fraktionen verträgt, je nachdem, wie oft ihre Stimmen übereinstimmen. Andersherum können Sie auch sehen, wie sich die gemeinsame Position zweier Fraktionen von der anderer Fraktionen im Europäischen Parlament unterscheidet. „Political groups“: Mit VoteWatch können Sie den Zusammenhalt der transnationalen Fraktionen im Europäischen Parlament ermitteln. Wie viel Übereinstimmung gibt es in einzelnen Fragen innerhalb jeder politischen Gruppe? Wie oft stimmen Fraktionen mit anderen Fraktionen überein? Wie unterscheidet sich die gemeinsame Position zweier Fraktionen von der, einer anderen Fraktion?
  3. „National Parties voting loyalty“: Haben Sie sich jemals gefragt, wie loyal jede nationale Partei ihrer Fraktion im Europäischen Parlament gegenüber ist? Sie können nun sehen, wie oft nationale Parteien prozentual der Richtung der Gruppe, zu der sie gehören, gefolgt sind.
  4. „Votes“: Weiterhin können Sie die Daten zu früheren Wahlperioden überprüfen,  indem Sie auf die entsprechenden Schaltflächen oben auf der Website klicken. Sie haben vollständigen Zugriff auf Daten von heute bis 2004.

Rat der Europäischen Union

  1. „Minority positions“: Stimmen im Rat werden in der Regel abgegeben, wenn bereits eine Konsensübereinstimmung zwischen allen Mitgliedstaaten besteht, obwohl einige von ihnen manchmal beschließen, dagegen zu stimmen oder sich der Stimme zu enthalten. Auf VoteWatch können Sie sehen, wie oft ein Mitgliedstaat im Ministerrat der EU in der Minderheit abgestimmt hat.
  2. „Coalitions“: Sie können vergleichen, wie oft die Stimmen eines der Mitgliedstaaten mit denen der anderen Mitgliedstaaten im Ministerrat der EU übereinstimmen. Sie können die Ergebnisse auch nach Zeitraum, Regierung und Politikbereich filtern.

Politikbereich

  1. „Key MEPs“: Möchten Sie wissen, wer die Abgeordneten sind, deren Stimmen häufiger auf der Gewinnerseite standen? Im Politikbereich finden Sie eine spezielle Funktion, mit der Sie die drei besten Abgeordneten des Europäischen Parlaments identifizieren können, die in einem von Ihnen ausgewählten Politikbereich Stimmen abgegeben haben.
  2. „Groups on the winning side“: Auch für Fraktionen und Gruppierungen gibt es ein Feature, welches erlaubt, die politische Gruppe zu bestimmen, die bei Abstimmungen auf der Gewinnerseite standen.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Österreich übernimmt Vorsitz im Rat der Europäischen Union

Österreich übernahm am 1. Juli 2018 zum dritten Mal, nach 1998 und 2006, für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Der Vorsitz steht unter dem Motto „Europa, das schützt“.

Seit dem Vertrag von Lissabon erstellen Gruppen von jeweils drei Mitgliedsländern („Trioratspräsidentschaft“) ein gemeinsames Arbeitsprogramm für 18 Monate. Diese engere Koordinierung über einen längeren Zeitraum soll die Kontinuität der Arbeit des Rates erhöhen. Österreich befindet sich mit Estland (Vorsitz im Rat der EU im 2. Halbjahr 2017) und Bulgarien (Vorsitz im 1. Halbjahr 2018) in einer Trioratspräsidentschaft. Das Trioprogramm, welches am 20. Juni 2017 durch den Rat angenommen wurde, basiert auf der „Strategischen Agenda für die Union in Zeiten des Wandels“ des Europäischen Rates vom Juni 2014.

Die wichtigsten Punkte des Trioprogramms sind unter anderem: Umsetzung der Europäischen Sicherheitsagenda sowie der Europäischen Migrationsagenda; Kampf gegen Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus; Kooperation mit Partnern im Mittelmeerraum, um Ursachen für Fluchtbewegungen und illegale Migration zu bekämpfen; Förderung von jungen Menschen (Bildung und Training); weitere Umsetzung der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen zur nachhaltigen Entwicklung; Investitionen in Wachstum und Arbeitsplätze, inkl. Forschung und Innovation; Kampf gegen Armut sowie soziale Ausgrenzung; Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und der EU 2030 Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasen.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

2018 Europäisches Kulturerbejahr – European Cultural Heritage Summit in Berlin

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Das Jahr 2018 gehört dem europäischen Kulturerbe – das vielfältige kulturelle Erbe gilt es zu feiern: auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Ziel ist es, mehr Menschen dazu zu ermutigen, das kulturelle Erbe Europas zu entdecken, sich mit ihm zu befassen und das Gefühl der Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen europäischen Raum zu stärken.Das Motto des Jahres lautet: „Unser Erbe: Wo die Vergangenheit auf die Zukunft triff“.

In allen europäischen Ländern wird es eine Vielzahl von Veranstaltungen, Projekten und Initiativen geben. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union, der Ausschuss der Regionen und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss werden sich nicht nur als Finanzier, sondern auch als Veranstalter mit Aktivitäten zum Thema „Kulturerbe“ beteiligen.
 

Vom 18. bis 24. Juni 2018 findet in Berlin das European Cultural Heritage Summit statt. Unter dem Motto „Sharing Heritage – Sharing Values“ stehen über 40 öffentliche und fachöffentliche Veranstaltungen in und um Berlin rund um das Thema „Kulturerbe“ auf dem Programm. Das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz, Europa Nostra und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz laden herzlich zu einer der zentralen europäischen Veranstaltungen des Europäischen Kulturerbejahres nach Berlin ein.

Die Höhepunkte des Summit:   

Bitte registrieren Sie sich rechtzeitig und melden sich für die Veranstaltungen an, die Sie besuchen möchten. Bitte beachten Sie, dass einige Veranstaltungen keiner Registrierung bedürfen bzw. für einige Veranstaltungen eine Anmeldung direkt beim Veranstalter notwendig ist.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Malta erhält neuen EU-Ratsvorsitz

Logo Malta EU 2017Ein Premiere findet derzeit im Rat der Europäischen Union statt. Zum ersten Mal seit dem Beitritt hat Malta den Vorsitz des Rats übernommen. Diesen wird das Land vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2017 innehaben. Jeder Mitgliedstaat wird mit dieser Aufgabe betreut, egal wann er dazugestoßen oder wie groß er ist.  So hat jeder Staat die Möglichkeit, die Pläne der EU zu beeinflussen. Um auch langfristige Ziele zu formulieren und durchzusetzen, sind immer drei aufeinanderfolgende Ratspräsidentschaften als Dreiervorsitz zusammengefasst. In diesem Fall arbeitet Malta mit den Niederlanden und der Slowakei zusammen, wobei die anderen beiden Staaten ihre Aufgabe als Vorsitzende bereits durchgeführt haben.

Das Programm des Dreiervorsitzes findet sich hier. Die Schwerpunkte der maltesichen EU-Ratspräsidentschaft liegen bei

  • Migration
  • Binnenmarkt
  • Sicherheit
  • Soziale Eingliederung
  • Europas Nachbarn
  • Maritimes

Und hier haben wir auch noch zwei Literaturtipps:

Eine Einführung in Den Rat Der Europäischen Union / [Rat Der Europäischen Union. Generalsekretariat]. Luxemburg: Amt Für Amtl. Veröff. Der Europ. Gemeinschaft, 2008.

Standort: Dokumentationszentrum UN-EU; Signatur edz 4300 E35

und

Der Europäische Rat Und Der Rat Der EU Im Wandel Der Zeit : Entscheidungsfindung Und Rechtsetzung Im Rahmen Der Europäischen Integration / Rat Der Europäischen Union. 2016.

Standort: Dokumentationszentrum UN-EU; Signatur edz 4100 E89 R232 oder online

 

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.