Europäische Kommission legt neues Asyl- und Migrationspaket vor

Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.

Auf der Grundlage einer ganzheitlichen Bewertung schlägt die Europäische Kommission einen Neuanfang im Bereich Migration vor: Vertrauensbildung durch wirksamere Verfahren und Schaffung eines neuen Gleichgewichts zwischen Verantwortung
und Solidarität

Eine gemeinsame Lösung für Europa – mit mehr Solidarität und Verantwortung muss her. Doch was genau sieht das neue Asyl- und Migrationspaket vor? Wie soll mit der steigenden Zahl migrierender und flüchtender Menschen umgegangen werden? Wie kann die Zusammenarbeit mit Drittstaaten wirksamer werden? Wie kann solidarische Aufnahme und Integration von Geflüchteten in Europa aussehen?

Klare Verantwortlichkeiten durch bessere, modernisierte Verfahren, die Hauptaspekte des neuen Asyl- und Migrationspaket:

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Nachtrag zur „Rede zur Lage der Europäischen Union 2020“

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Am 16. September hielt die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ihre Rede zur Lage der Union 2020. Hier finden Sie die deutsche Fassung ihrer Rede.

Weitere Informationen finden Sie auf der thematischen Website, die die wichtigsten Initiativen der Rede zur Lage der Union 2020 zusammenfasst (leider zurzeit nur auf EN verfügbar).

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European Research and Innovation Days – 22. – 24.09.2020

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Die Europäische Kommission veranstaltet vom 22. bis 24.09.2020 die „European Research and Innovation Days(#RiDaysEU). Das Event ist komplett online und für Studierende, Forscher*innen, Start-Ups sowie interessierte Bürger*innen konzipiert.

Zu den #RiDaysEU gehören eine Konferenz und die „Science is Wonderful!“-Ausstellung. 

Die Konferenz bietet Plenarsitzungen zu verschiedenen Themen und ist in zehn Unterthemen aufgeteilt. Jedes dieser Unterthemen befasst sich mit einem zentralen Forschung- und Innovationsthema der EU, etwa mit dem European Green Deal, der Europäische Digitalisierung Strategie oder den internationalen Kooperationen. 

Die “Science is Wonderful!”-Ausstellung (#ScienceIsWonderful) ist eine Plattform für spannende Online-Aktivitäten rund um Forschung und Wissenschaft. Sie ist auch für Schulen interessant, da sie interaktive Spiele, Experimente und interessante Videos beinhaltet. Außerdem bietet sie die Möglichkeit, Forscher*innen virtuell zu treffen und ihnen Fragen zu stellen.

Hier finden Sie das vorläufigen Programm.

Das Event findet komplett online statt und ist kostenlos – hier kann man sich registrieren. Weitere Informationen finden sich hier.

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Livestream: Mein Europa – junge Menschen und ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas

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Wie stellen sich junge, engagierte Europäerinnen und Europäer die Zukunft Europas vor? Was ist ihnen wichtig und was erwarten sie von europäischen Politikerinnen und Politikern? Wie möchten sie an der Gestaltung der Europäischen Union mitwirken? Wie berührt sie die Europäische Union in ihrem täglichen Leben?

Am Mittwoch dem 02. September 2020 von 16:00 -17:00 Uhr, diskutieren darüber Helena Marschall (Aktivistin von Fridays for Future) und Jörg Woran (Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland) im Livestream.

Ihre Fragen können sie auf Facebook oder über sli.do, event code: 42239 stellen. Den Link zum Live-Stream finden Sie auf der Facebookseite der Europäischen Kommission – Vertretung in Deutschland.

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Die sechs Prioritäten der Europäischen Kommission für 2019-2024

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Die Europäische Kommission hat sich auf sechs Prioritäten geeinigt, die es im Zeitraum 2019-2024 umzusetzen gilt:

  • der europäische Green Deal – Europa wird der erste klimaneutrale Kontinent
  • Europa für das digitale Zeitalter fit machen – aktive Teilhabe mit einer neuen Technologiegeneration
  • Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen – Soziale Gerechtigkeit und Wohlstand
  • Stärkeres Europa in der Welt – Festigung der verantwortungsvollen globalen Führungsrolle Europas
  • Förderung unserer europäischen Lebensweise – Schutz unserer Bürger und unserer Werte
  • Neuer Schwung für die Demokratie Europas – Förderung, Schutz und Stärkung unserer Demokratie

In loser Folge werden wir die einzelnen Ziele etwas genauer vorstellen.

Der europäische Green Deal

Das ambitionierte Ziel ist es, Europa zum erster klimaneutraler Kontinent werden zu lassen. Und das sind die Maßnahmen:

  • Biodiversität – Maßnahmen zum Schutz unseres empfindlichen Ökosystems: Neben der Schaffung von Schutzzonen (30 % der Landgebiete und ca. 30 % der Meeresgebiete Europas) und die Wiederherstellung von Land- und Meerökosystemen in Europa, geht es hier um einen wirtschaftlichen Aspekt: Mehr als die Hälfte des weltweiten BIP – rund 40 Billionen Euro – ist naturabhängig.
  • Vom Hof auf den Tisch – Gewährleistung einer nachhaltigeren Lebensmittelkette: Hier nimmt die Landwirtschaft eine Schlüsselrolle ein. In erster Linie geht es darum die Versorgung der Europäer mit erschwinglichen und nachhaltigen Lebensmitteln zu gewährleisten, dabei den Klimawandel zu bekämpfen, die Umwelt zu schützen, die Biodiversität zu erhalten und den Anteil des ökologischen Landbaus zu erhöhen.
  • Sustainability in EU agriculture and rural areas thanks to the common agricultural policy (CAP): Die gemeinsame Agrarpolitik (CAP) verfolgt das Ziel der nachhaltigen Landwirtschaft. Soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit sollen der Weg zu eine nachhaltigen Landwirtschaft sein.
  • Saubere Energien – Perspektiven für alternative, saubere Energiequellen. Grundprinzipien sind: der Schwerpunkt wird auf Energieeffizienz und Entwicklung eines Energiesektors, der sich weitgehend auf erneuerbare Energiequellen stützt, gelegt. Sichere und erschwingliche Energieversorgung der EU und vollständig integrierter, vernetzter und digitalisierter EU-Energiemarkt.
  • Nachhaltige Industrien – Für nachhaltige und umweltfreundlichere Produktionszyklen. Die Verwirklichung der Klima- und Umweltziele der EU erfordert eine neue Industriepolitik auf der Grundlage der Kreislaufwirtschaft.
  • Gebäude und Renovierungen – Notwendigkeit eines umweltfreundlicheren Bausektors. Auch hier geht es um Kreislaufwirtschaft aber auch um Energieeffizienz von Gebäuden.
  • Nachhaltige Mobilität – Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel. Die Emissionen des Verkehrssektors müssen weiter und schneller verringert werden. Hierzu müssen Subventionen für fossile Brennstoffe abgeschafft werden, der europäische Emissionshandel auf den Seeverkehr ausgeweitet werden, wirksame Straßenbenutzungsgebühren eingeführt und die Verringerung der, den Luftverkehrsunterneh­men im Rahmen des Emissionshandelssys­tems kostenlos zugeteilten Zertifikate, erreicht werden. Gleichzeitig muss die Versorgung mit nachhaltigen alternativen Kraftstoffen verbessert werden.
  • Beseitigung von Umweltverschmutzung – Maßnahmen zur raschen und wirksamen Bekämpfung der Umweltverschmutzung. Um die Menschen und die Ökosysteme Europas zu schützen wird der Null- Schadstoff-Aktionsplan angenommen, um die Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden zu verhindern.
  • Climate Action – Europa wird bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt werden.

Eine Fülle von nachvollziehbaren Einzelzielen, deren Umsetzung einige Kraftanstrengungen bedarf. Die aktuelle weltweite Corona-Krise, wird es den Staaten der Europäischen Union erneut erschweren die Ziele in Angriff zu nehmen.

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Lebensmittelsicherheit in Zeiten von COVID-19

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Quelle: corinnabarbara auf Pixabay

Nicht erst seit den Schließungen mehrer fleischverarbeitender Betriebe aufgrund von rasant ansteigenden COVID-19 Infektionen bei Mitarbeitern, fragt sich der eine oder andere vielleicht: Gibt es die Möglichkeit sich über Lebensmittel mit COVID-19 zu infizieren?

Die Europäische Kommission – Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, hat einen Antwortkatalog auf die wichtigsten Fragen in Bezug auf COVID-19 und Lebensmittelsicherheit sowie -hygiene für Europa herausgegeben.

Erarbeitet wurden die Q&A in Zusammenarbeit mit den zuständigen nationalen Behörden und Akteuren der Lebensmittelketten.

Unter Punkt 1.1. Wie hoch ist das Risiko einer COVID-19-Infektion durch Lebensmittel?, heißt es:

Trotz des großen Ausmaßes der Pandemie wurde bisher nicht berichtet, dass sich COVID-19 über den Verzehr von Lebensmitteln überträgt. Daher gibt es laut der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit keinen Beleg dafür, dass Lebensmittel im Zusammenhang mit COVID-19 ein Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellen. (…)

Informationen zum Thema Lebensmittelsicherheit in Zeiten von COVID-19 bezüglich Deutschland, finden Sie unter anderem beim Bundesinstitut für Risikobewertung und beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

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Online Bürgerdialog zum Thema: Europa nach Corona – solidarisch und sozial!

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Die Vertretung der Europäische Kommission in Deutschland lädt zu einem Online Bürgerdialog mit dem Thema „Europa nach Corona – solidarisch und sozial!“ am Montag, den 15. Juni 2020, 15.30 – 16.30 Uhr ein.

Es diskutieren Nicolas Schmit (EU-Kommissar für Jobs und soziale Rechte) und Hubertus Heil (Bundesminister für Arbeit und Soziales). Die Moderation übernimmt Anke Plättner (Moderatorin bei Phoenix).

Aus dem Einladungstext: „Die Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Geschlossene Schulen, überlastete Pflegekräfte, schlechte Arbeitsbedingungen oder die Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut treiben viele Menschen um. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Wie können wirtschaftspolitische Interessen, soziale Rechte und Klimaziele miteinander in Einklang gebracht werden? Welche Schwerpunkte setzten die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020?“

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Heute ist World Oceans Day!

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Photo by Simon Clayton from Pexels

Liebe Leserinnen und Leser, heute ist World Oceans Day! Das diesjährige Motto des World Oceans Day lautet „Innovation for a Sustainable Ocean“.

Planungen zur Festlegung eines solchen Tages gehen auf das Jahr 1992 zurück. Kanadas Internationales Zentrum für Ozeanentwicklung (ICOD) und das Ozeaninstitut von Kanada (OIC) schlugen auf dem „Earth Summit“- UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro, Brasilien – einen Oceans Day vor. Der World Oceans Day wurde 2008 von den Vereinten Nationen offiziell anerkannt.

Der World Oceans Day soll durch Aktionen und Aktivitäten auf die Verschmutzung der Meere aufmerksam machen. Der Internationale Tag unterstützt die Umsetzung der weltweiten Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) und fördert das öffentliche Interesse an der Bewirtschaftung des Ozeans und seiner Ressourcen.

Die Bedeutung der Ozeane für den Erhalt des menschlichen Lebens auf der Erde darf nicht unterschätzt werden. Sie bieten eine reiche biologische Vielfalt und sind lebenswichtig für die Luft, die wir atmen. Die EU-Bürger*innen verzehren im Durchschnitt 24 kg Meeresfrüchte pro Jahr. Phytoplankton produziert etwa die Hälfte des Sauerstoffs auf der Welt. Darüber hinaus mildern die Ozeane die negativen Auswirkungen der menschlichen Aktivitäten. Seegras und Meeresalgen fungieren als biologisches Reinigungssystem, indem sie Stickstoff- und Phosphorverbindungen von Landgebieten speichern.

Viele Menschen sind auch für ihr Einkommen von den Ozeanen abhängig – in der EU sind etwa 4 Millionen Menschen in der blauen Wirtschaft beschäftigt, die traditionelle Sektoren wie Fischerei, Küstentourismus und Seeverkehr und aufstrebende Sektoren wie Aquakultur, blaue Biotechnologie und insbesondere Offshore-Wind- und Meeresenergie umfasst – Sektoren, in denen Europa weltweit führend ist.

Die Ozeane stehen jedoch zunehmend unter dem Druck menschlicher Aktivitäten. Überschüssige Nährstoffe aus der Landwirtschaft oder Abwässer verursachen Eutrophierung – ein Prozess, der zu schädlichen Algenblüten und letztlich zu Sauerstoffmangel führen kann. Andere bekannte Verschmutzungsfaktoren sind Ölverschmutzungen und Meeresverschmutzungen. Ein Hauptproblem sind Kunststoffabfälle, die etwa drei Viertel der gesamten Meeresverschmutzung ausmachen. Forschungen zeigen, dass jährlich 4,8 bis 12,7 Millionen Tonnen Plastik in die Ozeane gelangen und dass Einwegkunststoffe sogar in Tiefen von über 6000 m vorkommen. Einer Vorhersage zufolge könnte das Plastik in den Ozeanen ohne nennenswerte Maßnahmen bis 2050 die Fische überwiegen.

Die EU ist ein aktiver Akteur bei der Gestaltung der globalen Meerespolitik. Folgend finden Sie einige Beispiele:

Die Vereinten Nationen haben unlängst einige Digitalisate anlässlich des World Oceans Day zu einer historischen Konferenz online gestellt. Die Konferenz im Jahr 1955 in Rom hatte den Titel: International technical conference on the conservation of the living resources of the sea.

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Die EU beantwortet Fragen zur Corona-Krise

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Am 01. April 2020 hat sich Dr. Jörg Wojahn, Leiter der EU-Kommissionsvertretung in Berlin, den Fragen der Facebook-Community zur aktuellen Situation gestellt. Das Video können Sie auch als nicht-angemeldete Nutzer*in bei Facebook anschauen.

Beispiele für Fragen waren unter anderem: Warum gibt es nicht sofort schnelle finanzielle Hilfe für Spanien und Italien? Was tut die EU, um die Pandemie zu verlangsamen? Was sind die Eurobonds? Diese und weitere Fragen beantwortet Herr Wojahn in diesem Informationsvideo.

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Tagesaktuelle Infos zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

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Beispielbild von PublicDomainPictures auf Pixabay

Neben nationalen Frühwarn- und Reaktionssystemen bezüglich Infektionen dieser Reichweite, arbeitet die Europäischen Union grenzüberschreitend und zentral zusammen.

Um zügig Informationen auszutauschen sowie die Überwachung und Koordination von Vorsorge- und Gegenmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 zu garantieren, arbeiten

  • ein Frühwarn- und Reaktionssystem
  • der Gesundheitssicherheitsausschuss
  • das Netz der Kommunikationsbeauftragten des Gesundheitssicherheitsausschusses der EU zusammen.

Mit Hilfe des Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) und der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (EASA) – bietet die Kommission technische Orientierungshilfe in folgenden Bereichen: Risikobewertungen; Falldefinitionen für die Diagnose und einheitliche Meldung von Verdachtsfällen und bestätigten Fällen; Infektionsprävention und -kontrolle in Gesundheitseinrichtungen; Reisehinweise; aktualisierte Informationen zu Therapeutika und Impfstoffen; Ermittlung von Kontaktpersonen auf Flugreisen; Verwaltung von Eingangsorten und Empfehlungen für den Luftfahrtsektor.

Weitere Informationen finden Sie unter:

außerdem erhalten Sie Informationen:

und hier noch ein paar Themen, die Sie im Zusammenhang mit dem Coronavirus interessieren könnten:

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