Europawahl 2019: Das Europäische Parlament

Europaparlament Straßburg Innenhof Quelle: Erich Westendarp auf Pixabay

Am 26. Mai 2019 ist jede/r wahlberechtigte EU-Bürger*innen aufgefordert politische Partizipation zu leben und die Vertreter seines Landes in das Europäische Parlament (EP) zu wählen.

Was sind die Aufgaben des Europäischen Parlaments:

  • Gemeinsam mit dem Rat der EU bestimmt und kontrolliert es den Haushalt der EU. Wer über das Geld bestimmt, besitzt auch die Macht, politische Prioritäten zu setzen.
  • Das EP übt Kontrolle über alle anderen Institutionen der EU aus. Nach der Verabschiedung von Gesetzen und Haushaltsplänen, prüft es die ordnungsgemäße und effiziente Umsetzung der haushaltspolitischen Vorgaben durch die Kommission und den Ministerrat.
  • Das EP hat kein förmliches Recht zur Gesetzesinitiative, dieses Recht steht allein der Europäischen Kommission zu. Das EP und der Rat verfügen jedoch über ein politisches Initiativrecht, das den Institutionen ermöglicht, die Kommission zu neuen Initiativen aufzufordern. Diese Initiativen und die daraus folgenden möglichen Rechtsvorschriften haben Auswirkungen auf den Lebensalltag aller EU-Bürger und Bürgerinnen, z.B in den Bereichen: Umweltschutz (Nutzung von Glyphosat), Verbraucherrechte (Roaming-Gebühren), Verkehr (Maut), Kapital (Euro), Waren (Im- und Export) und Dienstleistungen (Entsenderichtlinie).
  • Das EP kann zu wichtigen Themen Berichte erarbeiten und Entschließungen verabschieden. Es stößt Diskussionen in Europa an und ist Ideengeber für die Ausgestaltung des institutionellen Rahmens der EU und die Weiterentwicklung der Verträge.
  • Das EP wählt den Kommissionspräsidenten auf Vorschlag des Europäischen Rates.

Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?

Die Anzahl der Abgeordneten im EP darf 750 nicht überschreiten, zuzüglich des Präsidenten. Jeder Mitgliedstaat ist mindestens mit sechs und maximal mit 96 Sitze vertreten. Die Anzahl der Sitze pro Mitgliedstaat wird nach dem Grundsatz der degressiven Proportionalität verteilt. So hat Deutschland derzeit im EP gemessen an seiner Einwohnerzahl 96 Sitze, Malta 6.

Die Abgeordneten stammen aus über 200 nationalen Parteien, und schließen sich in 8 nationenübergreifenden Fraktionen und einer fraktionslosen Gruppe zusammen:

  • Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
  • Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
  • Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
  • Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
  • Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
  • Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
  • Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
  • Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
  • Fraktionslos

Die Abgeordneten wählen ihren Präsidenten und das gesamte Präsidium (Leitungsorgan des Parlaments), bestehend aus 14 Vizepräsidenten und 6 Quästoren, für zweieinhalb Jahre. Der Generalsekretär (seit März 2009 Klaus Welle) unterstützt das Parlament.

Der Präsident des EPs vertritt das Parlament nach außen und leitet die Sitzungen des Plenums sowie die Sitzungen des Präsidiums. Er wird zu Beginn und nach der Hälfte der Wahlperiode für zweieinhalb Jahre vom Parlament gewählt. Seit dem 17. Januar 2017 ist der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani.

Wann und wo kommt das EP zusammen?

Das EP hat seinen Sitz in Straßburg. Monatlich trifft es sich zu den Plenartagungen und Haushaltstagungen. Zusätzliche Plenartagungen und Treffen der Ausschüsse des Parlaments finden in Brüssel statt. Beide Standorte sind eng mit der Geschichte der EU verbunden. Straßburg gilt als Symbol für den Frieden zwischen Deutschland und Frankreich. In Brüssel hat sowohl die EU ihren Hauptsitz als auch die Nato. So wird eine enge Zusammenarbeit mit den anderen EU-Institutionen und Nicht-EU-Organisationen sichergestellt.

Das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments:

Die Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung (Generalsekretariats) am Standort Luxemburg werden nicht gewählt. Sie sind überwiegend Beamte und Beamtinnen, die per Auswahlverfahren aus allen Ländern der Europäischen Union eingestellt werden.

Das Generalsekretariat ist für die Verwaltung zuständig. Es besteht aus einem Generalsekretär, 12 Generaldirektionen und dem Juristischen Dienst. – zusammen insgesamt über 5000 Planstellen. Es koordiniert die Legislativarbeiten, die Organisation der Plenartagungen und der sonstigen Sitzungen. Es unterstützt die Arbeit der parlamentarischen Organe und unterstützt die Abgeordneten in der Ausübung ihres Mandats in technischer Hinsicht und durch fachliche Beratung. Aufgrund der vierundzwanzig Amtssprachen der EU ist eine Vielzahl an Dolmetsch- und Übersetzungstellen notwendig.

Das Europäische Parlament hat sich auf der Grundlage von Artikel 232 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) eine Geschäftsordnung gegeben. Diese Geschäftsordnung enthält alle Regeln in Bezug auf die interne Organisation und den internen Betrieb des Europäischen Parlaments.

Noch mehr Informationen zur EU bekommen Sie in unserem Dokumentationszentrum UN-EU.

Neue Virtuelle Fachbibliothek Benelux gestartet

Die vor wenigen Tagen online gegangene ViFa Benelux ersetzt künftig die Virtuelle Fachbibliothek Niederländischer Kulturkreis / NedGuide der ULB Münster sowie die Fachinformationsseiten Belgien/Luxemburg der USB Köln. Angeboten wird für Wissenschaftler, Studierende und sonstige Interessierte ein „One-Stop-Shop“ für die Online-Recherche zur Niederlandistik, Niederlande-, Belgien- und Luxemburgforschung sowie für die Frisistik und Afrikaanse Philologie.

Das Angebot gliedert sich u. a. in eine Metasuche über zahlreiche Fachkataloge und -datenbanken, eine fachliche E-Zeitschriften- sowie Datenbankliste in der Elektronischen Zeitschriftenbibliothek (EZB) bzw. im Datenbankinfosystem (DBIS). Im Aufbau begriffen ist ein Dokumentenserver („Benelux-Dok“), während ein Forschungsführer („ViFa Benelux Forscher- und Forschungswiki“) sowie Neuerwerbungslisten ebenfalls bereitgestellt werden. Ergänzt wird das Angebot um einen Blog zu aktuellen Fachnachrichten sowie einen Newsletter zum Sondersammelgebiet.

Das Fachportal ist Teil des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekts des Sondersammelgebietes Benelux. Gemeinsame Projektnehmer sind die Universitäts- und Landesbibliothek Münster mit dem Sammelschwerpunkt Niederländischer Kulturkreis und die Universitäts- und Stadtbibliothek Köln, die den Sammelschwerpunkt Belgien/ Luxemburg betreut.

Luxemburger Zeitungsarchive online

Über die Online-Plattform eluxemburgensia der Nationalbibliothek von Luxemburg lassen sich u. a. die Archive zu den heimischen Tageszeitungen Luxemburger Wort und Tageblatt aufrufen. Insgesamt wurden fast 42.000 Ausgaben beider Zeitschriften digitalisiert. Das entspricht ca. 240.000 Seiten mit zwei Mio. Artikeln. Die Titel sind im Volltext durchsuchbar, einzelne Seiten lassen sich als PDF-Dateien abspeichern.

Das Luxemburger Wort ist heute mit ca. 68.000 täglich verkauften Exemplaren die größte Tageszeitung des Landes. Im Archiv sind die Jahrgänge von der ersten Ausgabe im Jahr 1848 bis 1950 kostenfrei abrufbar bzw. lassen sich im Volltext durchsuchen. Insgesamt wurden 30.373 Ausgaben des Luxemburger Worts digitalisiert.

Mit einer Auflage von ca. 15.000 Exemplaren ist das Tageblatt die zweitgrößte Tageszeitung Luxemburgs. Abrufen lassen sich die Ausgaben vom Gründungsjahr 1913 bis 1950. Insgesamt wurden 11.337 Ausgaben des Tageblatts digitalisiert.

Zugriff gibt es auf weitere Tages- und Wochenzeitungen sowie Referenzwerke, die über die Plattform www.luxemburgensia.bnl.lu erreichbar sind.

Luxemburger Autorenlexikon neu in der Digitalen Bibliothek

Ab heute auch neu in der Digitalen Bibliothek zu finden ist das Luxemburger Autorenlexikon. Die freie Online-Ressource stellt Leben, Schaffen und Werk der Schriftsteller vor, die seit 1815 im literarischen Leben Luxemburgs gewirkt haben. Angeboten wird eine biografische und bibliografische Material- und Datensammlung sowie ein Überblick über die werkgeschichtliche Entwicklung und die literarturhistorische Einordnung der Literatur in und aus Luxemburg.

Zu finden sind mehr als 1.000 literarische Autoren mit ihren Pseudonymen und Namensvarianten sowie Nachweise von über 5.000 Werken in 12 Sprachen. Weitere Einträge sollen folgen. Aufgenommen werden AutorInnen, die unabhängig von der Sprache und von der Staatsbürgerschaft, in Luxemburg veröffentlicht oder auf das literarische Leben gewirkt haben, und mindestens eine selbständige veröffentlichte literarische Monografie aufweisen oder aktiv am Literaturbetrieb in Luxemburg teilgenommen haben.

Das Online-Lexikon geht aus einem Forschungsprojekt des Centre national de littérature/Lëtzebuerger Literaturarchiv (CNL) hervor.

Der Text basiert größtenteils auf der Datenbankbeschreibung des Anbieters

MARKUS jetzt online

Ab sofort besteht für FU-Angehörige Zugriff auf MARKUS. Hinter dem eher ungewöhnlichen Namen (Abkürzung für „Marketinguntersuchungen“) verbirgt sich ein Online-Firmenverzeichnis, das ausführliche und aktuelle Geschäftsinformationen zu einer Mio. deutscher, österreichischer und luxemburgischer Unternehmen sowie zu 1,5 Mio. Entscheidern bereithält. Zusätzlich bestehen drei Mio. Verknüpfungen zu Gesellschaften und Tochtergesellschaften weltweit.

Recherchiert werden kann nach spezifischen Einzelunternehmen und Zielgruppen. Auch die Erstellung von Rankings und Adresslisten für Mailings bis hin zur umfassenden Analyse von Marktpotenzialen, Kundenstrukturen und Konzernverflechtungen ist möglich.