Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
Since wars begin in the minds of men and women, it is in the minds of men and women that the defences of peace must be constructed. (UNESCO Constitution)
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist nun schon über 70 Jahre alt. Wir hören jedoch täglich von Angriffen gegen die Menschenrechte und von Menschen, die ihre Rechte nicht wahrnehmen können. Dennoch gibt es beeindruckende Persönlichkeiten, die sich Tag für Tag für Menschenrechte stark machen oder diese in der Vergangenheit verteidigt haben. Diese Menschen porträtiert die Hochschulgruppe des Berliner Komitees für UNESCO-Arbeit e.V. mit einer Plakatausstellung unter dem Titel „Menschen für Menschenrechte“
Bereits seit Mai 2019 kann im Dokumentationszentrum „Vereinte Nationen – Europäische Union“ der Freien Universität Berlin (Garystr. 39, 1. OG), die Plakatausstellung „Menschen für Menschenrechte“ besucht werden. Zu sehen sind sieben Plakate zu Personen und Gruppen, die sich unter anderem in den Bereichen digitale Freiheitsrechte, Flucht und Migration, Gemeingüter oder Antidiskriminierung engagieren.
Am Montag, 24.06.2019 werden die Mitglieder der Hochschulgruppe von 11 bis 14 Uhr im Foyer der Mensa II in der Silberlaube der Freien Universität anzutreffen sein (Eingang Otto-von-Simson-Straße 26, 14195 Berlin). Gehen Sie vorbei und reden Sie mit ihnen über die Ausstellung!
Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
Am 18. Juni 2019 spricht der Hochkommissar des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), Filippo Grandi, über die weltweiten Flüchtlingssituationen und aktuelle Herausforderungen beim Flüchtlingsschutz. Der Titel seines in Englisch gehaltenen Vortrags lautet: „Is there a global refugee crisis? Or is solidarity in crisis?“ Im Anschluss debattiert er mit Studierenden.
Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
Bild von Wolkenkrieger auf Pixabay
Die Europawahl 2019 ist vorüber, aber Europapolitik geht natürlich weiter.
Wer wird KommissionspräsidentIn?
Wie werden sich die Fraktionen im Europaparlament (neu) finden? Was passiert mit der Europäischen Rechten? Wohin wird Europa steuern? Das sind nur einige Fragen, die diskutiert werden und diskutiert werden müssen.
Die Europawerkstatt ist als UN-Conference gestaltet, in der die Teilnehmer*innen das Programm selbst bestimmen. Ein besonderer Fokus wird in diesem Jahr auf der Europawahl liegen. Dafür wurden bereits spannende Gäste aus Politik und Wissenschaft eingeladen.
Übernachtung, Verpflegung und eine Fahrkostenerstattung sind für einen Teilnahmebeitrag von 55 € inklusive. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
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Europa hat gewählt. Die Wahlbeteiligung lag europaweit bei 50,97 %, die höchste Wahlbeteiligung bei Europawahlen seit 1999. Am höchsten lag sie in Belgien mit 88, 47 %, am niedrigsten in der Slowakei mit 22, 74 %. In Deutschland haben 61,41 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Alle Ergebnisse der Europawahl für ganz Europa können Sie hier einsehen.
Die Wahlergebnisse der Europawahl 2019 für Deutschland können Sie hier im Detail nachvollziehen.
Der nächste, entscheidende Schritt wird die Wahl des/der Kommissionspräsident/in sein. Sie/Er ist Vorsitzende/r der Europäischen Kommission, sie/er wird vom Europäischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament für fünf Jahre gewählt. Sie/Er gibt die Leitlinien der Kommissionsarbeit vor und soll für eine effektive und kollegiale Arbeitsorganisation der Kommission sorgen. Als Oberhaupt der Exekutive ist ihr/sein Amt mit dem eines/einer Regierungschefs/in auf nationaler Ebene zu vergleichen.
Der Präsident des Europäischen Rates berät sich mit dem Europaparlament über mögliche Kandidaten für den/die Präsidenten/in der Kommission – unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse.
Nach dieser Beratung schlägt der Präsident des Europäischen Rates den Staats- und Regierungschefs der EU einen/eine Kandidaten/in vor.
Die Staats- und Regierungschefs der EU entscheiden sich nach dem Vorschlag für einen/eine Kandidaten/in mit qualifizierter Mehrheit.
Wahl des/der Kommissionspräsidenten/in durch das Europäische Parlament mit einfacher Mehrheit (mindestens 376 Stimmen)
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Europäisches Parlament Straßburg Quelle: Erich Westendarp auf Pixabay
Innerhalb des europäischen Parlaments und seiner Fraktionen gibt es, vor allem bezüglich der inhaltlichen Arbeit, die Möglichkeit sogenannte Interfraktionelle Arbeitsgruppen zu bilden:
Interfraktionelle Arbeitsgruppen können nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments (Artikel 34) von Mitgliedern aller Fraktionen und Ausschüsse gebildet werden, um einen informellen Meinungsaustausch über besondere Themen zu führen und den Kontakt zwischen den Mitgliedern und der Zivilgesellschaft zu fördern. Die interfraktionellen Arbeitsgruppen sind keine Organe des Parlaments und können daher nicht in dessen Namen sprechen.
Die interfraktionellen Arbeitsgruppen sind Gegenstand einer internen Regelung, die von der Konferenz der Präsidenten am 16. Dezember 1999 erlassen (und zuletzt am 11. September 2014 aktualisiert) wurde und in der die Bedingungen, unter denen zu Beginn einer jeden Wahlperiode interfraktionelle Arbeitsgruppen gebildet werden können und die Vorschriften für ihre Arbeitsweise festgelegt sind.
Die Vorsitzenden der interfraktionellen Arbeitsgruppen haben jede Unterstützung, die sie in Form von Geld- oder Sachleistungen erhalten, nach den gleichen Kriterien anzugeben, die auch für die Mitglieder als Einzelpersonen gelten. Die Erklärungen sind jährlich zu aktualisieren und werden in einem von den Quästoren geführten öffentlichen Register hinterlegt.
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Europäisches Parlament Straßburg Quelle: Erich Westendarp auf Pixabay
Ähnlich den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten unterteilt sich das Europäische Parlament in Fraktionen und Ausschüsse. Hinzu kommen Delegationen.
Die Fraktion im Europäischen Parlament:
Die Fraktion bildet die politische Grundeinheit des Europäischen Parlaments. So arbeiten die Abgeordneten im Europaparlament nicht nach ihrer nationalen Zugehörigkeit, sondern nach ihrer politischen Orientierung zusammen. Abgeordnete unterschiedlicher Länder, aber mit ähnlicher politischer Orientierung, bilden meist eine gemeinsame Fraktion.
Das Besondere im Europäischen Parlament ist die Vielzahl nationaler Parteien, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament 8 Fraktionen, in denen über 200 nationale Parteien vertreten sind:
Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
Zudem gibt es Abgeordnete, die sich keiner Fraktion angeschlossen haben und infolgedessen als „Fraktionslos“ bezeichnet werden.
Wie setzt sich eine Fraktion zusammen:
Um eine Fraktion bilden zu können, müssen ihr mindestens 25 Mitglieder angehören, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten gewählt wurden. (Das wären im Moment bei 28 Mitgliedstaaten 7 Staaten.)
Ein Parlamentsabgeordneter/eine Parlamentsabgeordnete kann immer nur einer Fraktion angehören. Hat eine Fraktion weniger als 25 Mitglieder, kann der Präsident ihr Weiterbestehen gestatten, solange die Fraktionsmitglieder weiterhin ein Fünftel der Mitgliedstaaten vertreten und die Fraktion bereits ein Jahr besteht.
Je größer eine Fraktion ist, desto mehr Macht hat sie im EP.
Mitglieder nach Fraktionen im EP. Lpb BW/Hieber; CC-BY 4.0. Quelle: lpb Baden-Württemberg, Europawahl 2019, Das Europäische Parlament
Organisation einer Fraktion:
Da sich Fraktionen aufgrund ihrer politischen Zugehörigkeit bilden, können sie sich auf zwei verschiedene Arten von Fraktionsmitgliedern stützen. Zum einen können sogenannte Europaparteien gegründet werden und so stützen sich Fraktionen auf eine einzelne Europapartei (wie beispielsweise die Sozialdemokratische Fraktion). Zum anderen können sich Fraktionen auf mehrere europäische und nationale Parteien sowie parteilose Mitglieder stützen (wie zum Beispiel die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa oder die Fraktion der Grünen/EFA).
Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden, einen Fraktionsvorstand und ein Sekretariat. Der Fraktionsvorstand vertritt die Standpunkte der Fraktion nach außen. Allerdings gibt es im Europäischen Parlament keinen formalen Fraktionszwang. Das bedeutet: Kein Abgeordneter kann zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten von seiner Fraktion verpflichtet werden.
Die Vorstände der verschiedenen Fraktionen bilden zusammen die so genannte „Konferenz der Präsidenten“, die unter anderem die Tagesordnung der Parlamentssitzungen entwirft.
Einzelne Mitglieder der Fraktionen können interfraktionelle Arbeitsgruppen oder andere inoffizielle Mitgliederguppierungen bilden. Somit soll es ermöglicht werden, einen informellen fraktionsübergreifenden Meinungsaustausch über spezifische Themen zusammen mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse zu führen.
Es gibt 20 Ausschüsse, zwei Unterausschüsse (für Menschenrechte und für Sicherheit und Verteidigung) und einen Sonderausschuss (ein nichtständiger Ausschuss, er wird für einen bestimmten Zeitraum eingesetzt und befasst sich mit spezifischen Themen).
Die Delegationen des Europäischen Parlaments pflegen die Beziehungen zu den Parlamenten in Drittländern und tauschen Informationen mit ihnen aus. Über seine Delegationen leistet das Europäische Parlament einen Beitrag zur Vertretung der Europäischen Union nach außen und zur Förderung der Werte, auf denen die Europäische Union beruht: Freiheit und der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit.
Es gibt gemischte parlamentarische Ausschüsse, parlamentarische Kooperationsausschüsse, sonstige interparlamentarische Delegationen und Delegationen zu multilateralen parlamentarischen Versammlungen.
In den Jahren seines Bestehens und durch die verschiedenen Änderungen der europäischen Verträge wurden dem Parlament beträchtliche Befugnisse in Bezug auf die Gesetzgebung und den Haushalt übertragen. Gemeinsam mit den Vertretern der Regierungen im Europäischen Rat legt das EP die Richtung fest, in die sich Europa bewegt. Ein kleiner Leitfaden fasst zusammen was das Europäische Parlament ist, was es genau macht und wie es arbeitet.
Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
Europaparlament Straßburg Innenhof Quelle: Erich Westendarp auf Pixabay
Am 26. Mai 2019 ist jede/r wahlberechtigte EU-Bürger*innen aufgefordert politische Partizipation zu leben und die Vertreter seines Landes in das Europäische Parlament (EP) zu wählen.
Was sind die Aufgaben des Europäischen Parlaments:
Gemeinsam mit dem Rat der EU bestimmt und kontrolliert es den Haushalt der EU. Wer über das Geld bestimmt, besitzt auch die Macht, politische Prioritäten zu setzen.
Das EP übt Kontrolle über alle anderen Institutionen der EU aus. Nach der Verabschiedung von Gesetzen und Haushaltsplänen, prüft es die ordnungsgemäße und effiziente Umsetzung der haushaltspolitischen Vorgaben durch die Kommission und den Ministerrat.
Das EP hat kein förmliches Recht zur Gesetzesinitiative, dieses Recht steht allein der Europäischen Kommission zu. Das EP und der Rat verfügen jedoch über ein politisches Initiativrecht, das den Institutionen ermöglicht, die Kommission zu neuen Initiativen aufzufordern. Diese Initiativen und die daraus folgenden möglichen Rechtsvorschriften haben Auswirkungen auf den Lebensalltag aller EU-Bürger und Bürgerinnen, z.B in den Bereichen: Umweltschutz (Nutzung von Glyphosat), Verbraucherrechte (Roaming-Gebühren), Verkehr (Maut), Kapital (Euro), Waren (Im- und Export) und Dienstleistungen (Entsenderichtlinie).
Das EP kann zu wichtigen Themen Berichte erarbeiten und Entschließungen verabschieden. Es stößt Diskussionen in Europa an und ist Ideengeber für die Ausgestaltung des institutionellen Rahmens der EU und die Weiterentwicklung der Verträge.
Das EP wählt den Kommissionspräsidenten auf Vorschlag des Europäischen Rates.
Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?
Die Anzahl der Abgeordneten im EP darf 750 nicht überschreiten, zuzüglich des Präsidenten. Jeder Mitgliedstaat ist mindestens mit sechs und maximal mit 96 Sitze vertreten. Die Anzahl der Sitze pro Mitgliedstaat wird nach dem Grundsatz der degressiven Proportionalität verteilt. So hat Deutschland derzeit im EP gemessen an seiner Einwohnerzahl 96 Sitze, Malta 6.
Die Abgeordneten stammen aus über 200 nationalen Parteien, und schließen sich in 8 nationenübergreifenden Fraktionen und einer fraktionslosen Gruppe zusammen:
Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
Fraktionslos
Die Abgeordneten wählen ihren Präsidenten und das gesamte Präsidium (Leitungsorgan des Parlaments), bestehend aus 14 Vizepräsidenten und 6 Quästoren, für zweieinhalb Jahre. Der Generalsekretär (seit März 2009 Klaus Welle) unterstützt das Parlament.
Der Präsident des EPs vertritt das Parlament nach außen und leitet die Sitzungen des Plenums sowie die Sitzungen des Präsidiums. Er wird zu Beginn und nach der Hälfte der Wahlperiode für zweieinhalb Jahre vom Parlament gewählt. Seit dem 17. Januar 2017 ist der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani.
Wann und wo kommt das EP zusammen?
Das EP hat seinen Sitz in Straßburg. Monatlich trifft es sich zu den Plenartagungen und Haushaltstagungen. Zusätzliche Plenartagungen und Treffen der Ausschüsse des Parlaments finden in Brüssel statt. Beide Standorte sind eng mit der Geschichte der EU verbunden. Straßburg gilt als Symbol für den Frieden zwischen Deutschland und Frankreich. In Brüssel hat sowohl die EU ihren Hauptsitz als auch die Nato. So wird eine enge Zusammenarbeit mit den anderen EU-Institutionen und Nicht-EU-Organisationen sichergestellt.
Das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments:
Die Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung (Generalsekretariats) am Standort Luxemburg werden nicht gewählt. Sie sind überwiegend Beamte und Beamtinnen, die per Auswahlverfahren aus allen Ländern der Europäischen Union eingestellt werden.
Das Generalsekretariat ist für die Verwaltung zuständig. Es besteht aus einem Generalsekretär, 12 Generaldirektionen und dem Juristischen Dienst. – zusammen insgesamt über 5000 Planstellen. Es koordiniert die Legislativarbeiten, die Organisation der Plenartagungen und der sonstigen Sitzungen. Es unterstützt die Arbeit der parlamentarischen Organe und unterstützt die Abgeordneten in der Ausübung ihres Mandats in technischer Hinsicht und durch fachliche Beratung. Aufgrund der vierundzwanzig Amtssprachen der EU ist eine Vielzahl an Dolmetsch- und Übersetzungstellen notwendig.
Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
Am Samstag, den 11. Mai findet von 11-19 Uhr entlang der Hardenbergstrasse und auf dem Steinplatz ein großes Europafest unter dem Titel „In Zukunft: Europa“ statt!
Das Fest ist eine gemeinsame Veranstaltung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung, der Senatsverwaltung für Kultur und Europa und des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.
Das Thema des Europafestes ist die am 26. Mai in Deutschland staatfindende Europawahl. Es geht mehr den je um die Zukunft der europäischen Idee. Neben zahlreichen Informations- und Aktionsständen mit Kreativ-, Mitmach- und Spielangeboten für Jung und Alt kommt auch das Feiern nicht zu kurz.
Das Europe Direct Informationszentrum (EDIC) Berlin (im Amerikahaus, Hardenbergstr. 22 – 24, 10623 Berlin) bietet Kindern die Möglichkeit Wahlplakate zu malen und Wahlurnen zu basteln. Die Urnen werden dann bei der U18-Wahl zum Einsatz kommen.
Die große Bühne am Steinplatz bietet ganztägig ein vielfältiges musikalisches Programm.
Im Europazelt an der Hardenbergstraße wechseln sich Kurzfilme mit interessanten Talks ab.
Der Betrieb des „Dokumentationszentrums UN – EU“ wird eingestellt. Die entsprechende Literatur bleibt im Bestand und ist weiterhin zugänglich.
Quelle: Bild von O12 auf Pixabay
Am 9. Mai ist Europatag, es ist der Tag der historischen Schuman-Erklärung. 1950 hielt der Französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine visionäre Rede darüber, wie er sich die zukünftige politische Zusammenarbeit in Europa vorstelle. Schumans Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Sein Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.
Traditionell feiert die Europäische Union dies, mit den Tagen der offenen Türen der EU-Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg.
In Berlin und Potsdam werden heute verschiedene Veranstaltungen angeboten:
Preisverleihung Blauer Bär: Um 17 Uhr im Roten Rathaus in Mitte verleihen das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland erneut die Blauen Bären an Berlinerinnen und Berliner für beispielhaftes, bürgerschaftliches Europa-Engagement
Europawahl-Event – Diesmal wähle ich!: Bekannte KünstlerInnen, InfluencerInnen und Europabegeisterte berichten über ihre Erlebnisse rund um Europa und erzählen, warum sie zur Europawahl gehen werden und warum alle anderen das auch tun sollten. Dazu gibt es Live-Musik in der König Galerie in Kreuzberg um 19 Uhr.
Café Europa „Europawahl Spezial – Duell der Spitzenkandidaten“: Die Europa-Union Berlin e.V. in der Sophienstraße 28/29 lädt Sie herzlich um 18:30 zu ihrem Café Europa „Europawahl Spezial – Duell der Spitzenkandidaten“ mit den Berliner Spitzenkandidaten Damian Boeselager (VOLT Europa) und Malte Fiedler (Die Linke) ein.
Die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA wird 3 Jahre alt! Von jeweils 10 bis 18 Uhr finden aus diesem Anlass und mit Bezug auf die Europawahlen Sonderaktionen in den Ausstellungsräumen Unter den Linden 78, 10117 Berlin statt. Unter anderem:
• Europawahl-Abstimmwand mit Diskussionsmöglichkeit
• Comic-Zeichnerin
• Button-Maschine (entwirf Deinen eigenen Europawahl-Button!)
• diesmalwähleich-Aktion in der Foto-Kabine
• Der Eintritt ist frei!
Europafest (Potsdam) Von 14 bis 21 Uhr findet auf dem Alten Markt in Potsdam das diesjährige Europafest statt. Viele Pavillons mit Info- und Aktionsangeboten, ein buntes Bühnenprogramm, ein Streetsoccer-Turnier und vieles mehr sind fester Bestandteil der Veranstaltung
Dr. Ekkehard Griep – Stellv. Vorsitzender der DGVN und Herausgeber des Buches „Wir sind UNO”, Tätigkeit u.a. im UN-Sekretariat in New York
Brigitta von Messling – Stellv. Leiterin des Teams Training am Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) sowie ehem. Leiterin des subregionalen Büros in Arauca der UN Verification Mission in Colombia
Hans-Christian Mangelsdorf – Leiter der Arbeitseinheit für Management, Haushalt und Personalfragen der Vereinten Nationen im Auswärtigen Amt
Lisa Hilleke – Beraterin und Referentin für Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit u.a. beim Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV)
Oliver Hasenkamp – Referent für Öffentlichkeitsarbeit im Generalsekretariat der DGVN, ehem. Koordinator der UNi-Gruppe
Mitglieder nach Fraktionen im EP. Lpb BW/Hieber; CC-BY 4.0. Quelle: lpb Baden-Württemberg, Europawahl 2019, Das Europäische Parlament
